Die Regelungen über „Verbraucherverträge über digitale Produkte“ etablieren das „Bezahlen mit Daten“. Der Podcast geht der Frage nach, dass sich die Anerkennung des Bezahlens mit Daten auf die Auslegung im Rahmen der DSGVO auswirkt, aber auch der Frage, welche Folgen die Unterscheidung zwischen Vertragserfüllung und Einwilligung auf die Anwendung der Regelungen über die „Verbraucherverträge über digitale Produkte“ hat.

Die perfekte Online-Ausstattung im Datenschutzrecht (DSGVO/BDSG) für Sie im Beratermodul Datenschutzrecht. Nutzen Sie das Modul 4 Wochen gratis!

ottosc.hm/dsgvo

Das familienrechtliche Gespräch: Jörn Hauß lädt ein – Dr. Renata von Pückler zur Frage: 

Das Familienrecht – Nische oder Herzstück des Rechts?

Wenn mehr als 30 % aller Ehen geschieden werden, ist das Familienrecht die intensivste Kontaktfläche des Normalbürgers mit der Justiz und damit ein wichtiges Bindeglied zwischen Staat und Bürger. Das Familienrecht ist nicht nur zentraler Spiegel der gesellschaftlichen Entwicklung, sondern prägt diese auch. Die Familienrechtler aus Anwalt- und Richterschaft – oder auch weiteren Professionen – sollen eine für alle Seiten, insb. auch die Kinder, faire Lösung finden. Das dies – trotz aller Emotionen der Betroffenen – möglich ist, macht das Familienrecht so spannend und begeisternd.

Die neue Episode unseres Podcasts befasst sich u.a. mit der historisch rasanten Entwicklung des Familienrechts in den letzten Jahrzehnten. Deshalb ist die seit kurzem für die beteiligten Professionen geltende Fortbildungspflicht so entscheidend für die Pflege der Schnittstelle Bürger – Justiz – Staat. 

Wer den Puls des atmenden Familienrechts und damit der Zeit spüren möchte, dem sei unser Klassiker des Familienrechts, der Rahm/Künkel, Handbuch Familien- und Familienverfahrensrecht, empfohlen!

Die deutsche Datenschutzkonferenz hat ihre „Orientierungshilfe der Aufsichtsbehörden für Anbieter:innen von Telemedien ab dem 1. Dezember 2021 (OH Telemedien 2021)“ veröffentlicht. Der Podcast gibt einen Überblick über den Inhalt der Orientierungshilfe und hebt einzelne Aspekte der Orientierungshilfe hervor.

Die perfekte Online-Ausstattung im Datenschutzrecht (DSGVO/BDSG) für Sie im Beratermodul Datenschutzrecht. Nutzen Sie das Modul 4 Wochen gratis!

ottosc.hm/dsgvo

Das Verwaltungsgericht Köln hat in seinem Beschluss vom 10.11.2021, 13 L 1707/21, festgestellt, dass die Datenschutzaufsichtsbehörde nicht die Abberufung eines benannten Datenschutzbeauftragten anordnen kann. Der Podcast beleuchtet die Situation der Entscheidung und den Inhalt.

Die perfekte Online-Ausstattung im Datenschutzrecht (DSGVO/BDSG) für Sie im Beratermodul Datenschutzrecht. Nutzen Sie das Modul 4 Wochen gratis!

ottosc.hm/dsgvo

Die deutsche Datenschutzkonferenz (DSK) hat sich in ihrem Beschluss vom 24.11.2021 mit der (Un-)Verzichtbarkeit des Art. 32 DSGVO und damit der (Un-)Beschränkeitheit des Selbstbestimmungsrechts der betroffenen Person befasst. Die Podcast-Episode beleuchtet und hinterfragt diesen Beschluss.

Die perfekte Online-Ausstattung im Datenschutzrecht (DSGVO/BDSG) für Sie im Beratermodul Datenschutzrecht. Nutzen Sie das Modul 4 Wochen gratis!

ottosc.hm/dsgvo

Das Telekommunikations-Telemedien-Datenschutzgesetz ist am 1.12.2021 in Kraft getreten. Der Podcast spricht sich zum Inkrafttreten Highlights – oder vielleicht auch Kuriositäten – des TTDSG in einem Überblick an.

Die perfekte Online-Ausstattung im IT-Recht (DSGVO/BDSG) gibt es für Sie im Beratermodul IT-Recht. Nutzen Sie das Modul 4 Wochen gratis!

https://ottosc.hm/bmitr

Ganz frisch hat die „Ampel-Koalition“ ihren Koalitionsvertrag veröffentlicht. Wie sieht danach die arbeitsrechtliche Agenda für die nächsten Jahre aus? Und was ist insbesondere aus den schon von der Vorgängerregierung geplanten Änderungen im Befristungsrecht geworden? Gehört die sachgrundlose Befristung bald der Vergangenheit an und wird der Gesetzgeber (endlich!) mehr Rechtssicherheit beim Vorbeschäftigungsverbot schaffen? Diesen Fragen geht der Fachanwalt für Arbeitsrecht Dr. Wienhold Schulte im Gespräch mit der ArbRB-Redakteurin Petra Rülfing nach.

Mehr zum Thema und weiterführende Beiträge im Aktionsmodul Arbeitsrecht – Jetzt gratis testen! www.otto-schmidt.de/aka

BAG, Urt. v. 24.2.2021 – 7 AZR 108/20: Verlängerung einer sachgrundlosen Befristung oder Neuabschluss eines befristeten Arbeitsvertrags?, ArbRB 2021, 298 (Hülbach) 

BAG, Urt. v. 16.9.2020 – 7 AZR 552/19: Sachgrundlose Befristung – Anschlussverbot bei anders gearteter Vorbeschäftigung, ArbRB 2021, 68 (Sasse) 

Laber/Santon, Die Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts zum Vorbeschäftigungsverbot – Inhalt, Auswirkungen und praktische Umsetzung, ArbRB 2018, 349

Muster für einen sachgrundlos befristeter Arbeitsvertrag nach § 14 Abs. 2 TzBfG 

Durch eine Änderung des Infektionsschutzgesetzes (§ 28b IfSG) kommt die 3G-Pflicht am Arbeitsplatz. Arbeitgeber müssen die Neuregelungen ab dem 24.11.2021 umsetzen. In der aktuellen Podcast-Episode hinterfragt Dr. Jens Eckhardt die 3G-Pflicht am Arbeitsplatz auf ihre datenschutzrechtlichen Implikationen.

DSGVO, BDSG, TMG und TKG: Das Beratermodul Datenschutzrecht ist Ihre perfekte Online-Ausstattung! Nutzen Sie das Modul 4 Wochen gratis unter ottosc.hm/dsgvo

Die Landesbeauftragte für Datenschutz Schleswig-Holstein Marit Hansen verklagt die Staatsanwaltschaft Kiel persönlich auf Schadensersatz wegen Datenschutzverletzungen gemäß § 83 BDSG. Das Verfahren ruft in Erinnerung, dass auch für die Justiz im 3. Teil des BDSG Datenschutzpflichten neben spezialgesetzlichen Pflichten (bspw. der StPO) bestehen. In einer recht besonderen, aber möglicherweise nicht einmaligen Konstellation fordert Marit Hansen nun Schadensersatz wegen der Offenbarung von Inhalten durch die Staatsanwaltschaft gegenüber einem Dritten. Der Podcast berichtet über das Verfahren und die Hintergründe.

Die perfekte Online-Ausstattung im Datenschutzrecht (DSGVO/BDSG) für Sie im Beratermodul Datenschutzrecht. Nutzen Sie das Modul 4 Wochen gratis!

ottosc.hm/dsgvo

Der Oberste Gerichtshof in Österreich (OGH, 4Ob95/21f, 28.9.2021) hat sich mit der Übertragung von Werbe-Einwilligungen bei einem Unternehmenskauf aus der Insolvenz befasst und hält eine solche Übertragung für möglich. Für ebenfalls möglich hält er E-Mail-Werbung des Erwerbers nach § 7 Abs. 3 UWG (genau genommen des österreichischen Pendants). Der Podcast ordnet die Entscheidung vor dem Hintergrund der bisherigen Praxis in Deutschland ein und regt zum erneuten Überdenken der Bewertung anhand der OGH-Entscheidung an.

Die perfekte Online-Ausstattung im Datenschutzrecht (DSGVO/BDSG) für Sie im Beratermodul Datenschutzrecht. Nutzen Sie das Modul 4 Wochen gratis!

ottosc.hm/dsgvo