Homosexuelle Partnerschaften haben in den letzten Jahren einige rechtliche Veränderungen erfahren. Mit Einführung der Ehe-für-alle im Oktober 2017 ist die eingetragene Lebenspartnerschaft zum Auslaufmodell geworden.

Wer einen Rosenkrieg nach einer Trennung oder Scheidung vermeiden möchte, kann dies mit einer Scheidungsfolgenvereinbarung tun. Hier können alle Folgen einer Scheidung, wie etwa Unterhalts- und Sorgerechtsfragen, im Vorfeld vereinbart und geregelt werden.

Wie viele bezahlte Urlaubstage stehen einem Arbeitnehmer zu? Kann der Chef den Urlaub einfach streichen? Was geschieht mit nicht in Anspruch genommenen Urlaub? Wie berechnet sich der Urlaubsanspruch bei Teilzeitbeschäftigten? Rund um das Thema Urlaubsanspruch stellen sich für Arbeitnehmer und Arbeitgeber viele rechtliche Fragen.

Ein Arzt muss eine Patientin vor einer Brustimplantation über alle Risiken beim Einsetzen des Implantats aufklären. Er ist aber nicht verpflichtet die Patientin über Risiken bei einer späteren Explantation zu informieren.

Die Höhe des Unterhalts für Kinder nach einer Trennung oder Scheidung der Eltern ist in Abhängigkeit zu ihrem Einkommen in der Düsseldorfer Tabelle geregelt. Die Düsseldorfer Tabelle wurde von den deutschen Oberlandesgerichten zusammen mit dem Deutschen Familiengerichtstag zum 1.1.2019 aktualisiert.

Wirbelsäulenprothesen zersetzen sich im Körper, Brustimplantate platzen und Insulinpumpen funktionieren nicht – der Skandale um fehlerhafte Medizinprodukte verunsichert betroffene Patienten. Wie können Patienten ein Implantat vor dem Einsatz überprüfen? Haben sie einen Anspruch auf Entfernung? Wie sieht es mit Schmerzensgeld und Schadensersatz aus?

Ein Arzt ist nicht verpflichtet Implantate vor einer Operation auf ihre Qualität hin zu überprüfen. Er darf sich auf die Zertifizierung der Implantate verlassen, entschied das Landgericht Karlsruhe.

EU-weit einheitliche Bedingungen beim Online-Shopping, Besserer Bienenschutz und strengere Vorgaben bei der Kosmetikherstellung – das sind einige der gesetzlichen Neuregelungen, die ab Dezember 2018 gelten.

In der Vorweihnachtszeit drücken viele Unternehmen ihren Geschäftspartnern mit Weihnachtsgeschenken ihre Wertschätzung aus. Oft handelt es sich dabei nicht nur um einen Kugelschreiber oder eine Flasche Wein, sondern um teure Einladungen zu Events oder hochwertige Luxusartikel. In diesem Fall wird das Weihnachtsgeschenk schnell ein Fall für den Compliance-Beauftragten.

Eine arbeitsrechtliche Abmahnung hat eine Hinweis- und Warnfunktion für den Arbeitnehmer. Bei einem erneuten Verstoß gegen arbeitsvertragliche Pflichten kann der Arbeitgeber das Arbeitsverhältnis kündigen. Für Arbeitnehmer ist es daher wichtig schnell Klarheit über die Rechtmäßigkeit der Abmahnung zu erhalten. Ebenso wichtig ist es für Arbeitgeber alle rechtlichen Voraussetzungen bei einer Abmahnung zu beachten, damit diese auch wirksam wird.