Über die 133. – 138. Sitzung des Bundestags vom 08.-17. November 2023
Aufgezeichnet am 18. November 2023

Neun-Und-Zwanzig!! Über 29 Gesetze wurde in diesen beiden Sitzungswochen abgestimmt! Deshalb habe ich mir gleich sieben davon etwas näher angesehen. Ich spreche unter anderem über das Stiftungsfinanzierungsgesetz, das Klimaanpassungsgesetz, das Wachstumschancengesetz und noch anderen Gesetzen, die sich mit denen in einen Topf werfen lassen.

Update Fehlerbehebung: Jetzt auch mit Trojaner-Jingle!

PR005 Impfen hilft
Bundesverfassungsgericht: Nachtragshaushalt ist nichtig 
Tagesschau: Was das Urteil für die Klimapolitik bedeutet
Lage der Nation: Folge 357

Stiftungsfinanzierungsgesetz
Aufzeichnungen und Dokumente

Disziplinarverfahren in der Bundesverwaltung
Aufzeichnungen und Dokumente
Vorhabenseite des Ministeriums

Änderung des Soldatengesetzes
Aufzeichnungen und Dokumente
Vorhabenseite des Ministeriums

In den Einspielern:
Johannes Fechner, SPD
Konstantin von Notz, Grüne
Ingo Schäfer, SPD
Johannes Arlt, SPD

Links:
PM zum Urteil des Bundesverfassungsgerichts
ZDF Magazin Royale zur Desiderius-Erasmus-Stiftung
Wikipedia: Freiheitlich-Demokratische Grundordnung
YouTube / PolyMatter: How Coup dÉtats really work

Aufzeichnungen und Dokumente
Vorhabenseite des Ministeriums

In den Einspielern:
Steffi Lemke, Grüne, Bundesministerin für Umwelt etcpp
Stefan Bilger, CDU/CSU

Zukunftsfinanzierungsgesetz
Aufzeichnungen und Dokumente
Vorhabenseite des Ministeriums

Wachtumschancengesetz
Aufzeichnungen und Dokumente
Vorhabenseite des Ministeriums

SPRIND-Freiheitsgesetz
Aufzeichnungen und Dokumente

In den Einspielern:
Katja Hessel, Parl. Staatssekretärin im BMF, FDP

Links:
PR026 Klimaschutz, Onlinezugangsgesetz, Startups und Wasserstoff
Forschergeist: FG091 Sprunginnovationen  
IW: Wachstumschancengesetz: Eine vertane Chance auf mehr Wachstum

• PR005 Impfen hilft
• PR018
• PR021 Aggressive Steuergestaltung
• PR026 Klimaschutz, Onlinezugangsgesetz, Startups und Wasserstoff
• PR027 Cannabis, Mindeststeuer, Wärmeplanung und Krankenhausregister (und ein Rant)
• KoaV: Digital- und Netzpolitik mit Linus Neumann
• PR050 Wehrbeauftragte, Mietpreisbremse, Steuersenkungen und BKA-Gesetze

Im Bundestagszusammenfasser findest du alle Links und Zusammenfassungen zu Gesetzesvorhaben, die gerade in den Bundesministerien, im Bundestag oder in den Ausschüssen in Arbeit sind. 

Die Parlamentsrevue ist ein crowdfinanziertes Projekt, dass komplett ohne Werbung auskommt. Deine Unterstützung trägt dazu bei, dass das auch so bleiben kann. Mehr Infos dazu findest du hier.