Netzpolitik.org: Gesichtserkennung und KI: Innenminister Dobrindt plant neues Sicherheitspaket
DLF Kultur: Studio 9: Palantir und Gotham – Kritik an Software für Sicherheitsbehörden (mit Manuel Atug)
Hyperbandrauschen Podcast: PALANTIR! (mit Manuel Atug)
Netzpolitik.org: Referentenentwurf: Wir veröffentlichen das neue Bundespolizei-Gesetz
Netzpolitik.org: Bundesverfassungsgericht: Teilerfolg gegen Staatstrojaner
BVerfG: Pressemitteilung zu den Beschlüssen vom 24. Juni
Netzpolitik.org: Justizstatistik 2023: Polizei hackt alle fünf Tage mit Staatstrojanern
BTZusFas: Gesetz zur Modernisierung des Bundespolizeigesetzes
BTZusFas: 1. Gesetz zur Stärkung digitaler Ermittlungsbefugnisse in der Polizeiarbeit
BTZusfas: 2. Gesetz zur Stärkung digitaler Ermittlungsbefugnisse in der Polizeiarbeit

Jung & Naiv unterstützen
YouTube / Jung & Naiv: Regierungspressekonferenz vom 6. August 2025
BTZusFas: Änderung des Waffengesetzes und des Sprengstoffgesetzes

Netzpolitik.org: Zoll soll Telefonate abhören dürfen
BMF: Regierungsentwurf des Gesetzes zur Modernisierung der Schwarzarbeitsbekämpfung
BTZusFas: Gesetz zur Modernisierung und Digitalisierung der Schwarzarbeitsbekämpfung

BTZusFas: Gesetz zur Abschaffung der Gasspeicherumlage
BTZusFas: 3. Änderung des Energie- und des Stromsteuergesetzes

BTZusFas: Gesetz zur Stabilisierung des Rentenniveaus / Mütterrente
Lage der Nation: LdN426 Trumps Zoll-Chaos eskaliert zum Handelskrieg…

• ParlamentsPREVIEW Juli/August 2024
• PR037 Das bisschen Haushalt (plus Sicherheitspaket)
• PR038 Bürokratie, Rente, CO2, Tierschutz und mehr
• ParlamentsPREVIEW September 2024
• PR040 Berlin, Sicherheitspaket, Krankenhäuser und Steuern
• KoaV: Digital- und Netzpolitik mit Linus Neumann
• KoaV: Sozialpolitik mit Katharina Lorenz
• PR052 Haushalt, Herkunftsländer, Bauturbo, Richterwahl(-verschiebung)

Hier findest du das vollständige Transkript dieser Folge:
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6. Medienänderungsstaatsvertrag
Netzpolitik.org:Geplanter Kinderschutz-Modus erntet Kritik
Stellungnahmen: Rundfunkkommission der Länder 

Normenkontrollrat: Wimmelbild IT-Zuständigkeiten Bund/Länder
Lage der Nation: LdN440: Wie kann unser Sozialstaat reformiert werden?
NOOTS-Vertrag: Hamburgische Bürgerschaft Drs. Nr. 23/25
Protokoll: Protokoll der Debatte

Debatte zur 1. Lesung
Landtag Brandenburg: Rechte und Pflichten der Abgeordneten
Bekanntmachung der Anpassung der Entschädigungen vom 12. November 2024 
Entgelt Hamburg

Grundentschädigung im Ländervergleich und aktuelle Struktur und Zahlen für Baden-Württemberg

Nachtrag zum Fall Daniel Born:
Er hat den Vizepräsident-Posten und seine Parteiämter (Kreisvorsitz, Präsidiumsmitglied, Landesvorstand) abgegeben, ist aus der SPD-Fraktion ausgetreten und wird nicht zur Wahl im März 2026 antreten. Am Mandat hält er fest. Laut neuester Presse wird geprüft, ob es eine Straftat sein könnte.

SWR: Darf Daniel Born sein Mandat behalten?
Daniel Borns eigene Darstellung: https://www.daniel-born.de/

128. Sitzung vom 23. Juli 2025 | Landtag Baden-Württemberg
Bildungsausschuss vom 22. Juli 2025

Tagesschau: Polizei in BW soll umstrittene Software nutzen dürfen
Tagesschau: Medienbericht: Dobrindt prüft bundesweiten Einsatz von Palantir-Software
DLF: Deutschland bräuchte Hoheit über die eingesetzte Software
DLF Kultur: Palantir und Gotham – Kritik an Software für Sicherheitsbehörden
Landtag BaWü: 128. Sitzung vom 23. Juli 2025
Pressemitteilung: Umfassendes Sicherheitspaket beschlossen

Zum Abgeordnetengesetz:
Gesetz in Drucksache 17/9175
Protokoll der Debatte
Debatte, 1. Beratung TOP6 im Video
2. Beratung: TOP 3 im Video

Landtag Rheinland-Pfalz OPAL
LTO: Rheinland-Pfalz stellt keine AfD-Mitglieder mehr ein
SWR: Extremisten sollen keinen Zutritt mehr zum RLP-Landtag bekommen – SWR Aktuell
SWR: RLP-Landtag prüft künftig die Verfassungstreue von Mitarbeitern – SWR Aktuell
Klarstellung zur Verwaltungsvorschrift Verfassungstreue . Ministerium des Innern und für Sport des Landes Rheinland-Pfalz
Wormser Zeitung: Extremistisch: Das ist die Liste des Innenministeriums
Landtag RLP 26.07.2025 | CSD in Mainz Vielfalt sichtbar machen – auch im politischen Raum

Landtag MV – Präsidentin und Vizepräsidenten
Landtag MV Drs 08/4736
Landtag MV Drs 08/5137
NDR: Mehrere Verbands-Vertreter zu Gast bei AfD-Sommerfest in MV | ndr.de

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• Spezial: Stefan Seidler über die 20. Legislaturperiode (…und das AfD Verbot)
• LTR001: Willkommen zur Landtagsrevue!

Aufzeichnungen Tag 1
Aufzeichnungen Tag 2
Aufzeichnungen Tag 3
Aufzeichnungen Tag 4
BTZF: Haushalt 2025
BTZF: Haushaltsbegleitgesetz 2025
BTZF: Gesetz zum Sondervermögen für Infrastruktur und Klimaschutz

In den Einspielern:
Lars Klingbeil, Bundesfinanzminister, SPD
Fabian Fahl (Die Linke)
Claudia Müller (B90/Grüne)
Mathias Middelberg (CDU/CSU)
Katherina Reiche, Bundeswirtschaftsministerin, CDU
Boris Pistorius, Bundesverteidigungsminister, SPD
Sebastian Schäfer (B90/Grüne)

Links:
Bundeshaushalt.de
Bundestag.de: Der Weg zum Bundeshaushalt
Einigungspapier des Koalitionsausschusses (PDF)
NATO: The Hague Summit Declaration 25 June 2025
NATO: Resilience, civil preparedness and Article 3

Aufzeichnungen und Dokumente
Vorhaben im Bundestagszusammenfasser

In den Einspielern:
Sebastian Fiedler (SPD)
Helge Limburg (B90/Grüne)

Links:
Tagesschau: Sichere Herkunftsländer künftig per Rechtsverordnung?
Beschluss der Justizministerkonferenz vom 28. November 2024

Aufzeichnungen und Dokumente
Vorhaben im Bundestagszusammenfasser

In den Einspielern:
Philipp Rottwilm (SPD)
Sylvia Rietenberg (B90/Grüne)

Links:
NDR: Problem Bauüberhang: Wird der „Bau-Turbo“ zum Rohrkrepierer?

Geschäftsordnungsdebatte

In den Einspielern:
Steffen Bilger (CDU/CSU)
Britta Haßelmann (B90/Grüne)
Heidi Reichinnek (Die Linke)

Links:
Spiegel: Union und SPD scheitern an der Richterwahl
Tagesschau: Warum die Wahl der Verfassungsrichter so brisant ist
Table Media: Ringen um Richterwahl: Warum die Union in eine heikle Lage geraten ist

• PR006 Looking for Freedom
• PR030 Kürzungen, Staatsangehörigkeit, Rückführungen
• PR037 Das bisschen Haushalt (plus Sicherheitspaket)
• PR047 Die letzte Sitzung_final_1
• PR050 Wehrbeauftragte, Mietpreisbremse, Steuersenkungen und BKA-Gesetze
• PR051 Familiennachzug, Einbürgerung, Tierhaltung und Maskendeals
• ParlamentsPREVIEW: Sicherheitspaket 2 (mit Andre Meister), Schwarzarbeit, Rente, Stromsteuer u.v.m.

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Im Bundestagszusammenfasser findest du alle Links und Zusammenfassungen zu Gesetzesvorhaben, die gerade in den Bundesministerien, im Bundestag oder in den Ausschüssen in Arbeit sind. 

FAZ Einspruch (Podcast)
(Auf FAZ.net ist der Podcast hinter einer Paywall, aber überall sonst abrufbar…)

Verfassungsblog: Wie in Thüringen weiter Richterinnen und Richter auf Lebenszeit ernannt werden können
Verfassungsblog: Warum die AfD mit der Blockade der Neubesetzung des Richterwahlausschusses in Thüringen die Ernennung neuer Richter:innen nicht verhindern kann
Legal Tribune Online zum Gutachten von Prof. Dr. Michael Brenner
MDR: Justizministerium sieht Wahlausschüsse für Richter und Staatsanwälte weiter handlungsfähig
Thüringen 2024 vom Verfassungsblog

Drucksache 18/14017
Plenarprokoll

Drucksache
Aufzeichnung der Sitzung (Einspieler Nicole Bäumler ab 06:55:04)
Bayerisches Gesetz über das Erziehungs- und Unterrichtswesen in aktueller Fassung
SZ: Klimaaktivistin Lisa Poettinger wird nicht fürs Lehramt zugelassen
Kultusministerin Anna Stolz (Freie Wähler)
Webseite „Entlastungstracker“
Monika Gruber (Kabarettistin, Wikipedia)
„Lage der Nation“ Folge 411 zum Thema „Neutralität an Schulen“
GEW: „Lehrkräfte müssen nicht neutral sein“
SZ: AfD kommt auf die Liste der extremistischen Organisationen
Projekt „Schule ohne Rassismus, Schule mit Courage“

BR: Bedrohungslage CSD in Bayern
BR: CSD gegen CSU: Der Streit um die Teilnahme an der PolitParade

Leerstandsgesetz: https://starweb.hessen.de/cache/DRS/21/1/02381.pd%66
Leerstand PM SPD Fraktion: https://starweb.hessen.de/cache/DRS/21/1/02381.pd%66
Leerstand PM Linke Fraktion: https://starweb.hessen.de/cache/DRS/21/1/02381.pd%66
Leerstand PM Grüne Fraktion: https://www.gruene-hessen.de/landtag/pressemitteilungen/leerstandsgesetz-nicht-gegen-wirksame-instrumente-des-mieterschutzes-eintauschen/
PsychKHG: https://starweb.hessen.de/cache/DRS/21/1/02381.pd%66

Aufzeichnung: YouTube
Tagesordnung, Drucksachen und Beschlüsse: https://www.landtag-saar.de/aktuelles/mitteilungen/abstimmungsergebnisse-der-38-landtagssitzung-vom-25-juni-2025-900-uhr
Wiki AML: https://de.wikipedia.org/wiki/Advanced_Mobile_Location

Erster Entwurf des SächsÖBeG: https://edas.landtag.sachsen.de/viewer.aspx?dok_nr=2889&dok_art=Drs&leg_per=8
Aktuelle Stunde zum AKW: https://www.landtag.sachsen.de/de/aktuelles/sitzungskalender/sitzung/2420?dateForBacklink=04.06.2025
Zusammenfassung vom mdr: https://www.mdr.de/nachrichten/sachsen/landtag-atomkraft-kernkraftwerk-tschechien-100.html
Das aktuelle Braunkohlekraftwerk in Tušimice (mit Standortanzeige): https://de.wikipedia.org/wiki/Kraftwerk_Tu%C5%A1imice
Was ist ein SMR: https://de.wikipedia.org/wiki/Small_Modular_Reactor

Personelle Umbesetzung des 21. Parlamentarischen Untersuchungsausschusses

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Aufzeichnungen und Dokumente
Vorhaben im Bundestagszusammenfasser

In den Einspielern:
Alexander Dobrindt (Bundesinnenminister, CSU)

Links:
Bundestag: Ergebnisse der namentlichen Abstimmung
Tagesschau: „Ohne Familie ist das kein Leben“

Aufzeichnungen und Dokumente
Vorhaben im Bundestagszusammenfasser

In den Einspielern:
Alexander Dobrindt (Bundesinnenminister, CSU)
Rasha Nasr (SPD)
Hakan Demir (SPD)
Sebastian Fiedler (SPD)

Links:
Tagesschau: Migrationsforschung: „Pull-Faktoren werden deutlich überschätzt“
Wiss. Dienst des Bundestags: WD 1 027/20 Push- und Pull-Faktoren in der Migrationsforschung

Aufzeichnungen und Dokumente (Tierhaltung)
Aufzeichnungen und Dokumente (GAP)
Vorhaben im Bundestagszusammenfasser

In den Einspielern:
Dieter Stier (CDU/CSU)
Alois Rainer (Bundesminister für Landwirtschaft, CSU)
Franziska Kersten (SPD)

Aufzeichnungen und Dokumente
Aktuelle Stunde

In den Einspielern:
Ines Schwerdtner (Die Linke)
Simone Borchardt (CDU/CSU)
Christos Pantazis (SPD)
Andreas Audretsch (B90/Grüne)
Albert Stegemann (CDU/CSU)

Links:
Frag den Staat: Bericht der Sachverständigen Beraterin Dr. Margaretha Sudhof
Lage der Nation: LdN435 11. Juni 2025 Spahns Masken Mios, Proteste in L.A….
Wikipedia: Maskenaffäre

Aufzeichnungen und Dokumente
Vorhaben im Bundestagszusammenfasser

In den Einspielern:
Matthias Rossi, ab 00:18:48
Clemens Arzt, ab 00:04:51
Thomas Silberhorn, ab 00:26:10

Links:
BVerfG: Pressemitteilung vom 12.06.25

Namentliche Abstimmung zum Eisenbahngesetz
Namentliche Abstimmung zum Bundeswehreinsatz im Libanon (UNIFIL)
Namentliche Abstimmung zum Bundeswehreinsatz KFOR
Namentliche Abstimmung zum Bundeswehreinsatz EUFOR ALTEA

BR: Bundestag hebt Immunität von AfD-Abgeordnetem Sichert auf

RBB: Vermieterin reicht Räumungsklage gegen AfD-Bundesgeschäftsstelle ein

• PR023 Heizungsgesetz, Lobbyregister, Tierhaltungskennzeichnung und Weiterbildung
• PR036 Agrarpaket, Medizinforschung, Energiewende und Balkonkraftwerke
• PR045 AfD-Verbot, CDU-F***-**, Gewalthilfegesetz, Afghanistan u.v.m.
• PR050 Wehrbeauftragte, Mietpreisbremse, Steuersenkungen und BKA-Gesetze
• PR052 Haushalt, Herkunftsländer, Bauturbo, Richterwahl(-verschiebung)

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Im Bundestagszusammenfasser findest du alle Links und Zusammenfassungen zu Gesetzesvorhaben, die gerade in den Bundesministerien, im Bundestag oder in den Ausschüssen in Arbeit sind. 

Mail an: [email protected]
Liste der Bundesländer

Aufzeichnungen und Dokumente

In den Einspielern:
Eva Högl, Wehrbeauftragte

Aufzeichnungen und Dokumente
Vorgang im Bundestagszusammenfasser

Weitere Vorhaben:
Faires-Mieten-Gesetz (B90/Grüne)
Gesetz zur besseren Bekämpfung überhöhter Mieten (Mietwuchergesetz) (Die Linke)
Gesetz zur Verlängerung der Mietpreisbremse (Bundesrat) 

In den Einspielern:
Stefanie Hubig, Bundesjustizministerin, SPD
Hanna Steinmüller, B90/Grüne
Caren Lay, Die Linke
Hakan Demir, SPD
Susanne Hierl, CDU/CSU
Carsten Müller, CDU/CSU

Links:
taz: Verlängerung der Mietpreisbremse: Bringt das was?
BBSR: Daten und Karten – Mietpreisbremse und Kappungsgrenze
Zeit: Wohnungsbau: Wer zur Miete wohnt, hat wohl einfach Pech gehabt 
IW Köln: Auswirkungen von Mietpreisregulierungen auf den Wohnungsmarkt
BVerfG: Anträge gegen die „Mietpreisbremse“ erfolglos 

Aufzeichnungen und Dokumente
Vorgang im Bundestagszusammenfasser

In den Einspielern:
Lars Klingbeil, Bundesfinanzminister, SPD
Mathias Middelberg, CDU/CSU
Andreas Audretsch, B90/Grüne
Christian Görke, Die Linke

Links:
Finanzwende e.V.: CumCum-Milliarden: Zeit ist Steuergeld
Stefan Bach, DIW: Steuervorteile begünstigen Reiche
Springer Professional: Geringere Unternehmenssteuern regen Wirtschaft kaum an 
Science Direct: Do corporate tax cuts boost economic growth?

Aufzeichnungen und Dokumente
BTZF: Anpassungen im polizeilichen Informationsverbund im BKA-Gesetz
BTZF: Befugnis zur Datenerhebung bei Kontaktpersonen im BKA-Gesetz ang im Bundestagszusammenfasser

In den Einspielern:
Frederik Bouffier, CDU/CSU
Jan Köstering, Die Linke

Links:
BVerfG: Urteil vom 1. Oktober 2024
GFF: Erfolg für die Freiheitsrechte nach GFF-Klage
tagesschau: Bundesverfassungsgericht: BKA-Gesetz in Teilen verfassungswidrig
SWR: Radioreport Recht: Karlsruhe über das BKA-Gesetz

Links:
taz: Urteil zu Bundestagsausschüssen: AfD auf die Plätze verwiesen

Spiegel Online: Bundestag hebt Immunität von zwei Abgeordneten auf

• PR021 Aggressive Steuergestaltung
• PR028 Wehrhafte Demokratie, Klimaanpassungsgesetz, Wirtschaftsboom mit Christian
• PR051 Familiennachzug, Einbürgerung, Tierhaltung und Maskendeals
• PR052 Haushalt, Herkunftsländer, Bauturbo, Richterwahl(-verschiebung)

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Mach mit bei der Landtagsrevue

Mail an: [email protected]
Liste der Bundesländer

Wikipedia: Bezüge von Abgeordneten

Barrierefreiheitsstärkungsgesetz
Unterschriften-Dokument aus dem Saarland

Antrag SPD/Grüne/Linke Bremen: „Einleitung eines Parteiverbotsverfahrens gegen die Alternative für Deutschland“
Plenarprotokoll Bremen
Plenarprotokoll Berlin

YouTube Channel Landtag Saarland
YouTube Channel Abegordnetenhaus Berlin
Vimeo Channel Bremische Bürgerschaft

Plenarprotokoll Saarland

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Aufzeichnung

In den Einspielern:
Julia Klöckner, Bundestagspräsidentin
Steffen Bilger, CDU
Katja Mast, SPD
Irene Mihalic, Grüne
Christian Görke, Linke

Aufzeichnung

In den Einspielern:
Johan Wadephul, Außenminister, CDU
Boris Pistorius, Verteidigungsminister, SPD
Reem Alabali-Radovan, Entwicklungsministerin, SPD
Lars Klingbeil, Finanzminister, SPD
Patrick Schnieder, Verkehrsminister, CDU
Bärbel Bas, Arbeitsministerin, SPD
Nina Warken, Gesundheitsministerin, CDU
Carsten Schneider, Umweltminister, SPD
Karin Prien, Bildungsministerin, CDU
Alois Rainer, Landwirtschaftsminister, CSU
Verena Hubertz, Bauministerin, SPD
Dorothee Bär, Forschungsministerin, CSU
Alexander Dobrindt, Innenminister, CSU
Stefanie Hubig, Justizministerin, SPD
Karsten Wildberger, Digitalminister, CDU
Katherina Reiche, Wirtschaftsministerin, CDU

Links:
Liste der Bundesministerien in der amtliche Reihenfolge
Der Spiegel: Johan Wadephul: CDU-Politiker wird Opfer von russischem Fake-Anruf
Finanzwende e.V.: CumCum-Milliarden: Zeit ist Steuergeld
Netzpolitik.org: Rückblick auf Causa Landesverrat

Tagesschau: AfD-Abgeordneter verlässt Partei und Fraktion

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• Gebäudeenergiegesetz, CumEx-Untersuchung, Sterbehilfe
• PR043 Abtreibungen, Organspenden, KRITIS, Bundeswehr und Vorratsdatenspeicherung
• PR047 Die letzte Sitzung_final_1
• KoaV: Digital- und Netzpolitik mit Linus Neumann
• KoaV: Gesundheitspolitik mit Claudia Czernik und Pascal Nohl-Deryk
• KoaV: Sozialpolitik mit Katharina Lorenz
• KoaV: Klimapolitik mit Jörg Staude

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Susanne Götze / Annika Joeres: Die Milliarden-Lobby (Piper Verlag)

• Gebäudeenergiegesetz, CumEx-Untersuchung, Sterbehilfe
• PR025 Jahresausblick (und Gebäudeenergiegesetz)
• PR038 Bürokratie, Rente, CO2, Tierschutz und mehr
• PR049 Regierungsbildung mit Hindernissen

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