May 25, 2026

PR070 Reparaturen, Apotheken, Kindergeld und Bahnstrecken

54 minutes

Über die 79.-81. Sitzung des Bundestags vom 20.-22. Mai 2026

Die Woche, in der plötzlich Hektik ausbrach. Ich schaue mir an, wie das Recht auf Reparatur und das antragslose Kindergeld umgesetzt werden sollen und versuche, einen Überblick über die Apothekenreform zu bekommen. Außerdem werfe ich noch einen Blick auf drei Bahnprojekte und ärgere mich über liegengebliebene Gesetze aus dem Bundesrat.

Sabrina Gehder

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Intro

Neu: BTZF Briefing – der Newsletter des Bundestagszusammenfassers

TOP 1 – Recht auf Reparatur

Aufzeichnungen und Dokumente
BTZusFas: Umsetzung der Richtlinie zum Recht auf Reparatur

Zuständiger Ausschuss:
Recht und Verbraucherschutz

In den Einspielern:
Dr. Stefanie Hubig (Bundesministerin der Justiz, SPD)
Dr. Till Steffen (B90/Grüne)

Links:
Infoseite der IHK München
EVZ: Infoseite des Europäischen Verbraucherzentrums mit Ländervergleich

TOP 2 – Apothekenreform

Aufzeichnungen und Dokumente
BTZusFas: Apothekenversorgungs-Weiterentwicklungsgesetz – ApoVWG

In den Einspielern:
Ates Gürpinar (Die Linke)
Dr. Stephan Pilsinger (CDU/CSU)
Dr. Christos Pantazis (SPD)
Dr. Paula Piechotta (B90/Grüne)

Links:
Praxis von Stephan Pilsinger: Hausarztpraxis Günzburg Weststadt
Bundestag: Dr. med. Stephan Pilsinger
Tagesschau: Apothekenreform beschlossen – was ändert sich für Patienten?
Pharmazeutische Zeitung: Standort Deutschland in Gefahr

TOP 3 – Antragsloses Kindergeld

Aufzeichnungen und Dokumente
BTZusFas: Gesetz zur Einführung eines antragslosen Kindergeldes

Zuständiger Ausschuss:
Finanzausschuss

In den Einspielern:
Lars Klingbeil (Bundesminister der Finanzen/SPD)
Dr. Anja Weisgerber (CDU/CSU)
Dr. Franziska Brantner (B90/Grüne)

Links:
BMAS: Umsetzung der Sozialstaatsreform
SPIEGEL: Bärbel Bas (SPD) braucht noch Zeit für Sozialstaatsreform

TOP 5 – Bahnprojekte

Aufzeichnungen und Dokumente

In den Einspielern:
Leif Erik Bodin (CDU/CSU)
Regina Kraushaar (Staatsministerin für Infrastruktur und Landesentwicklung Sachsen)

Links:
NDR: Zweigleisig nach Sylt? Der Wunsch und die Wirklichkeit
NDR: Marschbahn nach Sylt: Bundestag stimmt Ausbau-Plänen zu
FAZ (€): Verkehrsminister Schnieder: „Das Bord-Bistro der Bahn ist unverzichtbar“
Bundestag: Ergebnisse der Vorplanung Ausbaustrecke Hamburg/Hannover
NDR: Y-Trasse vs. Alpha-E: Chronologie zur Bahnstrecke Hamburg-Hannover

TOP 5 – Bundesratsgesetze

In den Einspielern:
Winfried Kretschmann, Ministerpräsident a.D. Baden-Württemberg

Links:
BTZusFas: Gesetzentwürfe des Bundesrats im Bundestag

Was war sonst noch?

Wikipedia: Gesetz zur Rehabilitierung der wegen einvernehmlicher homosexueller Handlungen, wegen ihrer homosexuellen Orientierung oder wegen ihrer geschlechtlichen Identität dienstrechtlich benachteiligten Soldatinnen und Soldaten
BTZusFas: Änderung des Steuerberatungsgesetzes

Erwähnte Folgen:

PR062 Bürokratie im BMI, KRITIS Dachgesetz, Bankenrichtlinie und CO2-Einlagerung im Meer
PR065 Spritpreise, KI-Verordnung, Steuerberatung und Wissenschaftsfreiheit
PR067 Wehrdienst (Nachtrag), Tankrabatt (Vol. 2), Verbraucherkredite, Rechenzentren und Energieeffizienz
PR068 Entlastungsprämie, Treibhausgasminderung, Gasnetze und Atomkraftwerke
PR069 Barrierefreiheit, Fußfesseln, Luftverkehrsteuer und Krankenversicherung

Transkript

Hier findest du das vollständige Transkript dieser Folge:
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Bitte beachte, dass das Transkript automatisch erstellt wurde und daher Fehler enthalten kann.

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