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Über die 177. – 180. Sitzung des Bundestags vom 26. Juni – 05. Juli 2024
Aufgezeichnet am 06. Juli 2024

Ich entlasse den Bundestag in die Sommerpause – aber nicht ohne einmal ganz genau in das Medizinforschungsgesetz und in zwei Pakete zu Landwirtschaft und Energiewende zu schauen. Außerdem habe ich mir noch das Schwangerschaftskonfliktgesetz vorgenommen und freue mich über eine weitere Vereinfachung für Balkonkraftwerke.

Verlängerung der Tarifermäßigung für Einkünfte aus Land- und Forstwirtschaft
Änderung des GAP-Konditionalitäten-Gesetzes
Gesetz zur Änderung agrarrechtlicher Vorschriften

In den Einspielern:
Parsa Marvi, SPD
Cem Özdemir, Bundeslandwirtschaftsminister, Grüne
Fritz Güntzler, CDU/CSU

Links:
BMEL: Evaluierungsbericht des Agrar-Organisationen- und Lieferkettengesetzes

Aufzeichnungen und Dokumente
Vorhabenseite des Ministeriums

In den Einspielern:
Heike Baehrens, SPD
Paula Piechotta, Grüne
Hubert Hüppe, CDU/CSU
Karl Lauterbach, Bundesminister für Gesundheit, SPD
Andrew Ullmann, FDP

Links:
RND: Das „Lex Lilly“: Wie Karl Lauterbach die Wünsche von Pharmakonzernen erfüllt
11KM: Preispoker der Pharmafirmen: Warum in Europa lebenswichtige Medikamente fehlen
Schriftliche Frage zu Treffen mit Eli Lilly (Frage von Kathrin Vogler, Die Linke)

Wasserstoffbeschleunigungsgesetz
Gesetze über Energiedienstleistungen und andere Effizienzmaßnahmen
Umsetzung der EU-Erneuerbaren-Richtlinie

In den Einspielern:
Robert Habeck, Bundesminister für Wirtschaft und Klimaschutz, Grüne
Mark Helfrich, CDU/CSU
Ingrid Nestle, Grüne
Andreas Jung, CDU/CSU
Michael Kruse, FDP
Nina Scheer, SPD

Aufzeichnungen und Dokumente
Vorhabenseite des Ministeriums

In den Einspielern:
Katja Mast, SPD
Bettina Margarethe Wiesmann, CDU/CSU
Canan Bayram, Grüne

Aufzeichnungen und Dokumente
Vorhabenseite des Ministeriums

In den Einspielern:
Canan Bayram, Grüne
Jan-Marco Luczak, CDU/CSU
Katharina Willkomm, FDP

Handelsblatt: Ex-Konzernvorstände von VW müssen erneut auf die Anklagebank
Spiegel: VW-Manager weisen Untreuevorwurf zurück
Tagesschau: Weniger Schienenlärm auch fürs Mittelrheintal?
Bundestag.de: Petitionsausschuss senkt Quorum auf 30.000 Mit­zeich­nungen bei Petitionen
TAZ: Grünen-Abgeordnete wechselt zu CDU
Tagesschau: Ermittler durchsuchen Bystrons Haus in Tschechien

• PR023 Heizungsgesetz, Lobbyregister, Tierhaltungskennzeichnung und Weiterbildung
• PR026 Klimaschutz, Onlinezugangsgesetz, Startups und Wasserstoff
• PR027 Cannabis, Mindeststeuer, Wärmeplanung und Krankenhausregister (und ein Rant)
• PR030 Kürzungen, Staatsangehörigkeit, Rückführungen

Hier findest du das vollständige Transkript dieser Folge:
HTML | WebVTT

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Im Bundestagszusammenfasser findest du alle Links und Zusammenfassungen zu Gesetzesvorhaben, die gerade in den Bundesministerien, im Bundestag oder in den Ausschüssen in Arbeit sind. 

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