Über die 205.-208. Sitzung des Bundestags vom 16.-19. Dezember 2024
Aufgezeichnet am 21.12.2024

Business as usual im Bundestag – naja, fast. Ich spreche über die Vertrauensfrage und die Stärkung des Bundesverfassungsgerichts. Außerdem schaue ich mir das Abgeordnetengesetz, das Steuerfortentwicklungsgesetz und das Filmförderungsgesetz an.

Aufzeichnungen und Dokumente

In den Einspielern:
Olaf Scholz, Bundeskanzler, SPD

Links:
Ergebnisse der namentlichen Abstimmung

Aufzeichnungen und Dokumente

In den Einspielern:
Nancy Faeser, Innenministerin, SPD
Marco Buschmann, FDP
Volker Wissing, Justizminister, Parteilos
Andrea Lindholz, CDU/CSU
Günter Krings, CDU/CSU

Aufzeichnungen und Dokumente

In den Einspielern:
Johannes Fechner, SPD
Hendrik Hoppenstedt, CDU/CSU

Links:
Abgeordnetenwatch: Bundestagsfraktionen: Unzulässige Parteienfinanzierung durch Öffentlichkeitsarbeit?
Bundesrechnungshof: Nutzung der Sozialen Medien durch die Fraktionen

Aufzeichnungen und Dokumente
Vorhabenseite des Ministeriums

In den Einspielern:
Michael Schrodi, SPD
Fritz Güntzler, CDU/CSU
Sascha Müller, Grüne

Links:
Table Media: Übersicht Wachstumsinitiative
Tagesschau: Gemeinnützige Organisationen im Fadenkreuz der AfD

Aufzeichnungen und Dokumente
Vorhabenseite des Ministeriums

In den Einspielern:
Christiane Schenderlein, CDU/CSU
Michelle Müntefering, SPD
Stefan Seidler, SSW
Thomas Hacker, FDP

Links:
BKM: Roth stellt Reformpläne vor 
Swiss Info: Abstimmung: „Lex Netflix“ für Abgaben von Streamingdiensten

Hier findest du das vollständige Transkript dieser Folge:
HTML | WebVTT

Bitte beachte, dass das Transkript automatisch erstellt wurde und daher Fehler enthalten kann.

Die Parlamentsrevue ist ein crowdfinanziertes Projekt, dass komplett ohne Werbung auskommt. Deine Unterstützung trägt dazu bei, dass das auch so bleiben kann. Mehr Infos dazu findest du hier.

Im Bundestagszusammenfasser findest du alle Links und Zusammenfassungen zu Gesetzesvorhaben, die gerade in den Bundesministerien, im Bundestag oder in den Ausschüssen in Arbeit sind.