Parlamentsrevue

PR051 Familiennachzug, Einbürgerung, Tierhaltung und Maskendeals


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Aufgezeichnet am 28.06.2025

 
In dieser Woche hieß es "Volle Kraft zurück!". Ich spreche über den Rollback beim Familiennachzug, im Staatsangehörigkeitsrecht und im Landwirtschaftsressort. Außerdem geht es um die Debatte zu Jens Spahns Maskendeals und interressanten Erkenntnissen aus der Anhörung zu den BKA-Gesetzen.

 
  • Sabrina Gehder
    • Mastodon
      Regenbogen-Aktion von Grünen- und Linksfraktion
      TOP 1 – Familiennachzug

      Aufzeichnungen und Dokumente
      Vorhaben im Bundestagszusammenfasser

      In den Einspielern:
      Alexander Dobrindt (Bundesinnenminister, CSU)

      Links:
      Bundestag: Ergebnisse der namentlichen Abstimmung
      Tagesschau: „Ohne Familie ist das kein Leben“

      TOP 2 – Staatsangehörigkeitsrecht

      Aufzeichnungen und Dokumente
      Vorhaben im Bundestagszusammenfasser

      In den Einspielern:
      Alexander Dobrindt (Bundesinnenminister, CSU)
      Rasha Nasr (SPD)
      Hakan Demir (SPD)
      Sebastian Fiedler (SPD)

      Links:
      Tagesschau: Migrationsforschung: „Pull-Faktoren werden deutlich überschätzt“
      Wiss. Dienst des Bundestags: WD 1 027/20 Push- und Pull-Faktoren in der Migrationsforschung

      TOP 3 – Tierhaltung und GAP

      Aufzeichnungen und Dokumente (Tierhaltung)
      Aufzeichnungen und Dokumente (GAP)
      Vorhaben im Bundestagszusammenfasser

      In den Einspielern:
      Dieter Stier (CDU/CSU)
      Alois Rainer (Bundesminister für Landwirtschaft, CSU)
      Franziska Kersten (SPD)

      TOP 4 – Corona und Maskendeals

      Aufzeichnungen und Dokumente
      Aktuelle Stunde

      In den Einspielern:
      Ines Schwerdtner (Die Linke)
      Simone Borchardt (CDU/CSU)
      Christos Pantazis (SPD)
      Andreas Audretsch (B90/Grüne)
      Albert Stegemann (CDU/CSU)

      Links:
      Frag den Staat: Bericht der Sachverständigen Beraterin Dr. Margaretha Sudhof
      Lage der Nation: LdN435 11. Juni 2025 Spahns Masken Mios, Proteste in L.A….
      Wikipedia: Maskenaffäre

      TOP 5 – BKA Gesetze

      Aufzeichnungen und Dokumente
      Vorhaben im Bundestagszusammenfasser

      In den Einspielern:
      Matthias Rossi, ab 00:18:48
      Clemens Arzt, ab 00:04:51
      Thomas Silberhorn, ab 00:26:10

      Links:
      BVerfG: Pressemitteilung vom 12.06.25

      Was war sonst noch?

      Namentliche Abstimmung zum Eisenbahngesetz
      Namentliche Abstimmung zum Bundeswehreinsatz im Libanon (UNIFIL)
      Namentliche Abstimmung zum Bundeswehreinsatz KFOR
      Namentliche Abstimmung zum Bundeswehreinsatz EUFOR ALTEA

      BR: Bundestag hebt Immunität von AfD-Abgeordnetem Sichert auf

      RBB: Vermieterin reicht Räumungsklage gegen AfD-Bundesgeschäftsstelle ein

      Erwähnte Folgen:
      • PR023 Heizungsgesetz, Lobbyregister, Tierhaltungskennzeichnung und Weiterbildung
      • PR036 Agrarpaket, Medizinforschung, Energiewende und Balkonkraftwerke
      • PR045 AfD-Verbot, CDU-F***-**, Gewalthilfegesetz, Afghanistan u.v.m.
      • PR050 Wehrbeauftragte, Mietpreisbremse, Steuersenkungen und BKA-Gesetze
      • PR052 Haushalt, Herkunftsländer, Bauturbo, Richterwahl(-verschiebung)
      • PR055 Tariftreue, MAD, Lachgas und K.O.-Tropfen
      Transkript

      Hier findest du das vollständige Transkript dieser Folge:
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