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GebG, AVwGebO, AGT – WTF? Wer hier nur Bahnhof versteht, der braucht Folge 3 unserer Reihe zur Verwaltungsvollstreckung! Nachdem Klaus Neitzkes Auto in der letzten Folge erfolgreich via Sofortvollzug abgeschleppt wurde, geht es ihm jetzt ans Portemonnaie. Gemeinsam mit seinen AG-Leiter-Kollegen Claas Stodollick und Christian Walz sowie Martin Leißing, Referendar am Landgericht Essen, überlegt er, wie er Abschleppkosten nach Grund und Höhe entgehen kann. Dafür sind drei Schubladen zu öffnen (und wieder zu schließen!), weil die Rechtmäßigkeit des Kostenbescheids (Schublade Nummer 1) von der des Sofortvollzugs (Nummer 2) und diese von der des (fiktiven) Grund-VAs (Nummer 3) abhängt. Schubladendenken eben. Zu guter Letzt gibt Euch Martin einen profunden Einblick in das neue Polizeikostenrecht, das unter anderem an die Vornahme unmittelbaren Zwangs ein Preisschild gehängt hat.

Damit ihr Euch in dieser normativ nicht ganz übersichtlichen Materie nicht verheddert, findet ihr hier unsere Aufbauschemata zur Verwaltungsvollstreckung, die Euch bei allen drei Folgen tapfer zur Seite stehen.

Damit endet unsere Reihe zur Verwaltungsvollstreckung. Schublade zu!

Leißing, Das neue polizeiliche Kostenrecht in NRW, NWVBl 2024, 313-319, 357-364 (Teil 1 gibt es kostenlos und frei zugänglich hier)

RefPod-Folge "# 46 Behördenklausur 1" bei Spotify, Apple und YouTube.

RefPod-Folge "# 64 Verwaltungsvollstreckung 1 (Einleitung & gestrecktes Verfahren)" bei Spotify, Apple und YouTube.

Kapitelmarken:

00:00 Einleitung

02:23 Ermächtigungsgrundlage

06:38 Formelle Rechtmäßigkeit

10:50 Materielle Rechtmäßigkeit

14:39 Begriff der Gebühren und der Auslagen

16:35 Gebundene Entscheidung? Oder Ermessen?

18:17 sog. Leerfahrten

19:08 Klage auf Rückzahlung

21:39 Besonderheiten und Änderungen im KostenR nach Polizeimaßnahmen

24:32 Ermächtigungsgrundlage nach neuem GebG, AVwGebO und AGT

29:15 Kostenerstattung bei unmittelbarem Zwang, Einzelheiten zum AGT

31:27 GebG, AVwGebO und AGT in der Fallbearbeitung

37:07 Aufbauhinweise

40:13 Kostenschuldner

42:15 Ermessen

43:04 Klausureinkleidungen

44:26 Rechtsbehelfe

48:36 Fazit

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Disclaimer: Der Podcast beinhaltet ausschließlich persönliche Ansichten der Podcasterinnen und Podcaster und insbesondere keine offiziellen Standpunkte der Justizprüfungsämter.

Klaus Neitzke stolpert von einem Unglück ins nächste: Kaum ist seine Raucherkneipe in der letzten Folge (Links siehe unten) im gestreckten Verfahren zur Strecke gebracht worden, ist nun sein Auto ins Visier der Ordnungshüter geraten. Hätte er es doch nur nicht im Geltungsbereich eines im Wege der Aufstellung bekannt gemachten Verwaltungsaktes geparkt, der als (gar nicht so hypothetische) Grundverfügung im Wege des Sofortvollzugs der unmittelbaren Ausführung harrte!  

Wer sich nun – an sein erstes Examen zurückdenkend – nur wohlig gruselt, aber wenig erinnert, braucht keine Angst zu haben: Klaus Neitzke und Claas Stodollick, die beiden öffentlich-rechtlichen AG-Leiter und vielseitigen VA-Flüsterer der Bezirksregierung Münster, wissen auch hier Bescheid! Gemeinsam mit Christian Walz, Richter und AG-Leiter, entdecken sie mit Euch den vergessen geglaubten Zauber des Sofortvollzugs neu. Martin Leißing, Referendar am Landgericht Essen, leistet wie bereits in der vorangegangenen Folge Vollstreckungshilfe. Gemeinsam wollen die vollziehungsfreudigen Vier auch in dieser Folge Eure Ohren in Obhut nehmen und zugleich sicherstellen: Auch diese Materie ist weit weniger schlimm als diese anspielungsreiche Folgenbeschreibung!

Damit ihr Euch in dieser normativ nicht ganz übersichtlichen Materie nicht verheddert, findet ihr hier unsere Aufbauschemata zur Verwaltungsvollstreckung, die Euch bei allen drei Folgen tapfer zur Seite stehen.

Die abschließende Folge 3 zum Kostenrecht erscheint nächst Woche. Viel Spaß beim Hören!

Leißing, Das neue polizeiliche Kostenrecht in NRW, NWVBl 2024, 313-319, 357-364 (Teil 1 gibt es kostenlos und frei zugänglich hier)

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Kapitelmarken:

00:00 Einleitung

01:36 Abschleppfall

03:28 Grundstruktur des Sofortvollzugs

07:16 Hypothetischer Grund-VA

08:11 Ermächtigungsgrundlage

09:28 Formelle Rechtmäßigkeit

10:22 Materielle Rechtmäßigkeit

12:33 Statthafter Rechtsbehelf

13:51 Was ist „Abschleppen“?

15:35 Sofortvollzug trotz Grund-VA?

17:20 Besonderheiten beim Abschleppen durch Polizei

20:23 Rechtmäßigkeit von Abschleppmaßnahmen

25:07 Verhältnismäßigkeit von Abschleppmaßnahmen

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Klaus Neitzke hat es wirklich nicht leicht: Kaum haben die Gäste seiner (nebentätigkeitsrechtlich natürlich völlig unbedenklichen) Raucherkneipe mit dem Qualmen angefangen, soll er das schon wieder unter Zwangsandrohung unterbinden. Ob das so in Ordnung ist? Claas Stodollick und Klaus Neitzke, die beiden öffentlich-rechtlichen AG-Leiter und "beredten Bescheidwisser" aus der Bezirksregierung Münster, finden es gemeinsam mit Richter und AG-Leiter Christian Walz in dieser ersten Folge zur Verwaltungsvollstreckung heraus. Wir drohen an: zwei weitere werden folgen. Wir setzen fest: Das wird unterhaltsamer und lehrreicher als ihr denkt – selbst das gestreckte Verfahren muss sich nicht ziehen wie Kaugummi! Amtshilfe erhalten die drei von Martin Leißing, Referendar am Landgericht Essen, der sich im frisch reformierten nordrhein-westfälischen Polizeikostenrecht – Schwerpunkt unserer dritten Folge – bestens auskennt.

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Folge 2 zum Sofortvollzug erscheint nächste Woche. Viel Spaß beim Hören!

Leißing, Das neue polizeiliche Kostenrecht in NRW, NWVBl 2024, 313-319, 357-364 (Teil 1 gibt es kostenlos und frei zugänglich hier)

RefPod-Folge # 46 Behördenklausur 1" bei Spotify, Apple und YouTube.

RefPod-Folge "# 28 VerwaltungsR AT – Anhörung gem. § 28 VwVfG" bei Spotify, Apple und YouTube.

Kapitelmarken:

00:00 Einleitung

03:24 Prüfungsrelevanz

08:00 Schema gestrecktes Verfahren

14:32 Beispielsfall

16:09 Formelle Rechtmäßigkeit

17:43 Wirksamkeit des Grund-VA

20:03 Vollstreckbarkeit des Grund-VA

21:36 Die unterschiedlichen Zwangsmittel

27:23 Durchsetzung eines Platzverweises nach dem PolG

28:49 Vollstreckung nach dem PolG

29:21 Richtiges Zwangsmittel im Fall

31:09 Zwangsmittelandrohung

35:04 Festsetzung

38:54 Vollstreckungshindernisse

40:47 Problem: Endgültiger Verstoß gegen Unterlassungspflichten

43:55 Verhältnismäßigkeit

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Zusammenhalt, Solidarität, Freundschaft - drei Dinge, die man in juristischen Communities eher selten vermutet, aber doch finden kann, und zwar häufig in der Ref-AG und noch häufiger, wenn Sie gemeinsam auf AG-Fahrt gegangen ist (für die es sogar Sonderurlaub gibt!). Richard Ademmer, Richter und AG-Leiter, plaudert mit zwei Refs, Hendrik Wanner vom Landgericht Kassel und Ester Struckmeier vom Landgericht Münster, über ein Thema, das ihm wirklich am Herzen liegt: die AG-Fahrt als ein Baustein eines starken Gemeinschaftsgefühls, das einen durch das Referendariat bis zum Examen tragen kann. Dazu gibt es handfeste Tipps: Wohin fahren? Wie organisieren? Wie teuer wird es? Und wie kann man auch diejenigen mitnehmen, die zu Hause bleiben müssen? Das alles - auch wie es bei Richards eigener AG-Fahrt im letzten Jahrtausend war - und noch viel mehr erfahrt ihr in dieser Folge, die - versprochen - Euer Herz erwärmen wird und Euch zeigen soll, dass das Ref viel mehr als Jura ist. Viel Spaß beim Hören!

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Kein anderes Thema wurde von Euch häufiger gewünscht als dieses: die mündliche Prüfung im Zweiten Staatsexamen (die in Nordrhein-Westfalen stolze 35 Prozent der Gesamtnote ausmacht)! Um diesem wichtigen Thema eine große Folge widmen zu können, haben wir über Instagram von denjenigen Input geholt, die es betrifft: Euch. Welche Themen, Fragen, Ängste, Erwartungen und Hoffnungen habt Ihr, wenn Ihr an Eure mündliche Prüfung denkt? Derart gerüstet haben wir die „Black-Box“ mündliche Prüfung mit zwei echten Prüfungsexperten geöffnet, die gemeinsam um die 50 (!) Jahre Prüfungserfahrung „auf der anderen Seite“ angesammelt haben: Gudrun Schäpers, Präsidentin des Oberlandesgerichts Hamm, und Dr. Werner Richter, Präsident des Oberlandesgerichts Düsseldorf. Gemeinsam mit Christian Walz, Richter und AG-Leiter, bringen Sie Licht ins Dunkel. Sie räumen mit hartnäckigen Mythen auf („der Aktenvortrag dauert 10 Minuten“), beantworten Fragen, die sich jeder stellt ("Was ziehe ich an?"), und solche, die man sich (zu Unrecht!) selten zu stellen traut ("Wie ambitioniert darf ich mich im Vorgespräch zeigen?", "Ich bin schüchtern, was tun?", "Sind die Prüfenden wirklich vornotenorientiert?", "Und was mache ich, wenn ich sehr viel schwitze?"). Dazu kommen ganz praktische Verhaltenstipps ("Wie gehe ich  eigentlich mit freigegebenen Fragen um?"). Am Ende steht die Erkenntnis: Prüfende sind Menschen, die Euch zu Eurem Erfolg führen und diesem nicht im Weg stehen wollen! Also: keine Angst, zeigt, was Ihr könnt - und holt Euch die Punkte!

Euch viel Spaß beim Hören dieser ersten Folge!

Seite des LJPA NRW zur mündlichen Prüfung

Aktenvorträge des LJPA NRW

Nützliche Aufsätze:

JA 2022, 1016-1019

JA 2021, 757-759

JuS 2011, 296-301

Kapitelmarken:

00:00 Einleitung

01:39 Warum prüfen Prüfer?

06:57 Überblick über die mündliche Prüfung

07:49 Wie viele Prüflinge pro Prüfung?

08:33 Zehn oder zwölf Minuten Vortragszeit?

09:46 Wie lange dauert der Tag?

11:55 Ab wann bereite ich mich auf die mündliche Prüfung vor?

16:58 Muss ich aktuelle Rspr. können?

19:14 Wie wichtig sind die Protokolle und was kann man ihnen entnehmen?

24:40 Verbale und non-verbale Kommunikation mit den Prüfenden; BITTE LAUT DENKEN

28:17 Zu schüchtern für die Mündliche?

30:01: Muss ich Zeitung lesen? 

31:10 Was ziehe ich an?

37:07 Was passiert im Vorgespräch?

41:46 Wie ambitioniert soll ich im Vorgespräch sein?

43:57 Weitere Inhalte des Vorgesprächs

46:44 Unbedingt probehören!

48:17 Was zeichnet einen guten Aktenvortrag aus?

54:57 Wie groß ist der „Visitenkarteneffekt“ des Aktenvortrags?

58:00 Worauf kommt es im Prüfungsgespräch an? 

01:00:53 Wie geht man mit freigegebenen Fragen um? 

01:05:08 Beiträge der anderen, Blackout und Zeiteinteilung

01:07:51 Sind die Prüfer vornotenorientiert?

01:13:25 Welche Relevanz haben die Noten aus dem 1. Examen und aus den Stationszeugnissen?

01:14:14 Wann wird § 18 IV JAG NRW angewendet?

01:15:53 Eine Note für das Prüfungsgespräch

01:16:28 Verbesserungsversuch

01:17:15 Lernen am letzten Tag vor der Prüfung?

01:18:57 Wie nervös sind die Prüfer?

01:21:32 Du schaffst das

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Mit einer mächtigen Roundhouse-Zession hat Richard Ademmer ihr in der letzten Folge die Titelanwärterschaft auf den Halbfinalsieg aus den Händen (ab)getreten: Anna Henrichs ging tröpfchenweise K.O.! Nun heißt es „Runde 2“: Unter dem Trommelfeuer fragwürdiger Wortspiele („blitzsaubere Entscheidung“, „waschechter Examensstoff“, „glänzende Besprechung“) bringt Christian Walz seinen Waschstraßenfall in die Offensive. Gestoppt werden kann er nur durch Christoph Spielmann, der ihm hinterlistig eine (Bau-)Grube gegraben hat und mit seiner Teilbaugenehmigung bestandskräftig dagegen hält. Ihr seht: Es geht wieder brachial zu im Rechsprechungs-Battle (am Ende haben sich aber alle wieder lieb und gehen gemeinsam Essen)!  Stimmt unter Instagram am 28.03.2025 ab, wer in dieser Folge den Halbfinalsieg nach Hause trägt. Die Abstimmung über den Gesamtsieg folgt dann im Anschluss. Euch Viel Spaß beim Hören!

Besprochene Entscheidungen:

BGH, Urteil vom 21. November 2024 - VII ZR 39/24

VG Mainz, Urteil vom 10.02.2023 – 3 K 121/22.MZ

OVG Münster, Beschluss vom 04.01.2024 – 2 B 994/23

Erste Runde des aktuellen Rspr.-Battles:

# 60 Rspr.-Battle 4.1! ZwangsvollstreckungsR vs. K.O.-Tropfen (+Autowaschanlagen-Teaser) bei Spotify, Apple und YouTube.

Kapitelmarken:

00:00 Einleitung

03:07 Aktuelle BGH-Entscheidung zur Haftung von Betreibern von Autowaschanlagen

37:10 Aktuelle Entscheidungen zum Baurecht

01:01:11 Schluss

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Es ist wieder soweit! Nach ihrem Zirkus-Abenteuer (Folgen #44 und #45!) stürzt sich das RefPod-Team – allesamt Richter und AG-Leitende – wieder in den „Kampf um’s Recht“ (erneut: Jhering) und duelliert sich mit messerscharfen Entscheidungen. Wer wird dieses Mal die Krone erringen? Ist es Richard Ademmer, der eine Forderung so schnell im Kreis abtreten lässt, dass dem Titel ganz schwindlig wird? Oder tropft Anna Henrichs mit einer kriminell lehrreichen Entscheidung die anderen K.O.? Derart in Bedrängnis will Christian Walz gerade dazu ansetzen, mit Lappenbürste und Heckspoiler seinen Titel zu verteidigen, da stolpert auch Christoph Spielmann mit einer schartigen Teilbaugenehmigung verspätet in die Aufnahme und bringt so den ganzen Zeitplan durcheinander. Erlebt deshalb in dieser ersten von zwei Folgen die "Runde 1" des vierten Rechtsprechung-Battles. Stimmt auf Instagram am Freitag (21.03.2025) über den Rundensieg ab - "Runde 2“ folgt in der kommenden Woche. Viel Spaß beim Hören!

Besprochene Entscheidungen:

BGH, Beschluss vom 17.01.2024 – VII ZB 54/21

BGH, Beschluss vom 08.10.2024 – 5 StR 382/24

Erwähnte RefPod-Folgen:

"Kurze Zwischenfrage: Ist eine Luftpumpe ein Labello?" bei Spotify, Apple, YouTube.

"# 49 Voraussetzungen der Zwangsvollstreckung" bei Spotify, Apple, YouTube.

"# 44 Rspr.-Battle/Zirkus 3.1! Straßenverkehrsdelikte vs. ZPO-Zustellung/Frist+Berufung" bei Spotify, Apple, YouTube.

Kapitelmarken:

00:00 Einleitung

05:40 Bedeutung aktueller Rechtsprechung fürs Examen

07:32 Aktuelle Entscheidung des BGH zum Zwangsvollstreckungsrecht (Erinnerung, sofortige Beschwerde, Gläubigeridentität, Rechtsnachfolgeklausel)

35:46 Aktuelle Entscheidung des BGH zu der Frage, ob K.O.-Tropfen ein gefährliches Werkzeug iSd. StGB sind

55:44 Teaser: Waschanlagen-Entscheidung des BGH

01:02:22 Ein wildes Christoph erscheint 

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Wie bereiten sich andere aufs Examen vor? Diese Frage stellen sich wahrscheinlich fast alle während des Referendariats – und meist bleibt sie unbeantwortet. Damit ist jetzt Schluss. Wir begleiten Katharina und Jens durch die letzten vier Monate ihrer Vorbereitung auf das 2. Staatsexamen. Einmal im Monat berichten sie Christian Walz, Richter und AG-Leiter, von ihren Erfahrungen: Wie gestalten sie ihre Vorbereitung? Was hat für sie funktioniert, was nicht? Und wie gehen sie mit dem steigenden Druck um? All diese Fragen und noch viele mehr beantworten Katharina und Jens in den „Examenstagebüchern“. Die beiden kannst du gerne bei Instagram kontaktieren unter @kathi_klagt und @herrmann_in_zivil.

Katharina und Jens sprechen in dieser vierten und vorerst letzten Folge der Examenstagebücher über ihre Gefühlslage kurz vor dem Examen. Ihre schriftlichen Prüfungen stehen in etwa drei Wochen an. Katharina und Jens geben einen persönlichen und offenen Einblick in ihre Gefühlslage. Außerdem blicken sie auf ihre Tauchphase zurück: Was hat gut funktioniert, was nicht? Welche Tipps und Learnings haben sie, die sie gerne früher gewusst hätten? Sie berichten auch, was sie in den letzten Wochen vor den Klausuren noch lernen werden. Und zum Schluss gibt es eine gehörige Portion Pep Talk vom gesamten RefPod-Team! An alle Refs, die ins Examen gehen – danach wirst auch du bis in die Haarspitzen motiviert sein! Viel Spaß beim Hören! :)

"# 55 Examenstagebücher 3 (Klausuren, Klausuren, Klausuren)" bei Spotify, Apple und YouTube.

"# 31 Kostentenor 1 (Grundlagen)" bei Spotify, Apple und YouTube.

"# 2 Wie schreibe ich eine gute Beweiswürdigung?“ bei Spotify, Apple und YouTube.

Wichtig: Lass’ dich durch Vergleiche mit anderen nicht unter Druck setzen. Jede:r hat seine eigene Herangehensweise, und es ist völlig in Ordnung, wenn deine anders aussieht. Mit dieser Podcastreihe möchten wir zu einem offenen, kollegialen Austausch anregen und gegenseitigen Support fördern. Wir möchten Denkanstöße geben und Impulse für die eigene Examensvorbereitung bieten. Es gibt kein „Richtig“ oder „Falsch“ – jeder Weg ist individuell. Die Wege von Katharina und Jens sind nur zwei von vielen möglichen. Also seid bitte lieb zueinander.

Kapitelmarken:

00:00 Einleitung

02:51 Wie fühlt man sich kurz vorm Examen?

14:20 Ladung zu den Klausuren

17:52 Wie war die Tauchphase?

25:39 Tipps und Learnings aus der Tauchphase

31:58 Noten in den Probeklausuren

44:00 Was macht man die letzten Wochen vor den Klausuren?

51:33 Sich die Zeit einfacher machen

57:41 Pep Talk und letzte Tipps des RefPod-Teams

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Wann gibt es das schon mal? Ein Thema, das mit hundertprozentiger Wahrscheinlichkeit gleich in mehreren Klausuren im Examen drankommen wird, das man durch bloßes Auswendiglernen wunderbar vorbereiten und direkt zu Beginn der Bearbeitung herunterschreiben kann und gemeinhin als gelungene „Visitenkarte“ für die Bearbeitung gilt? Gibt es nicht? Gibt es! Und zwar das Rubrum in zivilrechtlichen Urteilsklausuren. Christian Walz und Anna Henrichs, beide Richter und AG-Leitende, führen Euch - ganz ohne rote Tinte - gemeinsam durch den (auch sogenannten) Urteilskopf. Und wer jetzt denkt „langweilige Förmelei!“, der hat einerseits recht und andererseits auch nicht, denn es gibt sehr gute (rechtliche!) Gründe, weshalb das Rubrum so geschrieben wird, wie es geschrieben wird. Und außerdem: Ist die Form nicht "die geschworene Feindin der Willkür, die Zwillingsschwester der Freiheit“ (Jhering)? Na eben. Verpackt wird dieser nur auf den ersten Blick trockene Stoff in 10 fluffige Tipps für ein gelingendes Rubrum, die Euch alle zu Rubrumsfans machen werden - versprochen. Und nicht vergessen: Es heißt ZIVILkammer!! Danke. Viel Spaß beim Hören!

RefPod-Folge "# 3 Tenorierung im Zivilurteil - worauf kommt es an?" bei Spotify, Apple und YouTube.

RefPod-Folge "# 1 Unsere persönlichen Klausurtipps" bei Spotify, Apple und YouTube.

Kapitelmarken:

00:00 Einleitung

05:53 Normative Grundlagen

07:19 Wann Rubrum schreiben?

08:49 Auch Formalia wollen Liebe!

13:00 Vieles kann, wenig muss!

18:29 „Im Namen des Volkes ergeht folgendes Urteil“

22:03 Erst Genitiv, dann Akkusativ (Parteibezeichnungen)

25:49 Abschreiben ist zwar nervig, lohnt aber

36:16 Prozessbevollmächtigte im Rubrum

40:26 Streitgenossen und Streitverkündete im Rubrum

43:03 Genaue Bezeichnung des Spruchkörpers

47:54 Tag der letzten mündlichen Verhandlung

50:36 Verkündungsvermerk und Landeswappen

52:36 Sinn von Formalia und der Umfang der Rechtskraft

55:31 Beschlussrubrum

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Wenn sich Zwangsvollstreckungsrecht und Hypothekenrecht wohlig in den Armen liegen, was mag daraus entspringen?! Nein, keine Horror-Show! Sondern eine beliebte Klausurkonstellation, die mit Ruhe und Systemverständnis gut bewältigt werden kann. Ob Traktor auf Bauernhof, Kran auf Werksgelände oder Pferd auf Reiterhof – in solchen und ähnlichen Fällen kann sich nämlich bei der Prüfung der Rechtmäßigkeit einer Pfändungsmaßnahme die Frage stellen: Darf das der Gerichtsvollzieher machen? Oder ist das Vollstreckungsgericht zuständig? Die Antwort liefert § 865 ZPO, der das "Einfallstor" für die inzidente Prüfung von §§ 1120 ff. BGB ist.

Darüber unterhalten sich Anna Henrichs, Richterin und AG-Leiterin, und Richard Ademmer, Vorsitzender Richter und Ausbildungsleiter, in dieser Fortsetzung der Reihe zum Zwangsvollstreckungsrecht. Im – hoffentlich wohlvertrauten (ansonsten letzte Folge mit Anna & Richard nachhören, siehe unten!) – Schema "Römisch I-V" erklären sie dir, wo das Problem in Klausuren eine Rolle spielt und wie du es lösen kannst. Und zum Beweis dafür, dass das nicht unbedingt kompliziert sein muss, schaffen sie das alles in – für RefPod-Verhältnisse beinahe waghalsigen – 26 Minuten!

Viel Spaß beim Hören! :) Wir freuen uns, wenn du uns abonnierst, bewertest, weiterempfiehlst!

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