GebG, AVwGebO, AGT – WTF? Wer hier nur Bahnhof versteht, der braucht Folge 3 unserer Reihe zur Verwaltungsvollstreckung! Nachdem Klaus Neitzkes Auto in der letzten Folge erfolgreich via Sofortvollzug abgeschleppt wurde, geht es ihm jetzt ans Portemonnaie. Gemeinsam mit seinen AG-Leiter-Kollegen Claas Stodollick und Christian Walz sowie Martin Leißing, Referendar am Landgericht Essen, überlegt er, wie er Abschleppkosten nach Grund und Höhe entgehen kann. Dafür sind drei Schubladen zu öffnen (und wieder zu schließen!), weil die Rechtmäßigkeit des Kostenbescheids (Schublade Nummer 1) von der des Sofortvollzugs (Nummer 2) und diese von der des (fiktiven) Grund-VAs (Nummer 3) abhängt. Schubladendenken eben. Zu guter Letzt gibt Euch Martin einen profunden Einblick in das neue Polizeikostenrecht, das unter anderem an die Vornahme unmittelbaren Zwangs ein Preisschild gehängt hat.

Damit ihr Euch in dieser normativ nicht ganz übersichtlichen Materie nicht verheddert, findet ihr hier unsere Aufbauschemata zur Verwaltungsvollstreckung, die Euch bei allen drei Folgen tapfer zur Seite stehen.

Damit endet unsere Reihe zur Verwaltungsvollstreckung. Schublade zu!

Leißing, Das neue polizeiliche Kostenrecht in NRW, NWVBl 2024, 313-319, 357-364 (Teil 1 gibt es kostenlos und frei zugänglich hier)

RefPod-Folge "# 46 Behördenklausur 1" bei Spotify, Apple und YouTube.

RefPod-Folge "# 64 Verwaltungsvollstreckung 1 (Einleitung & gestrecktes Verfahren)" bei Spotify, Apple und YouTube.

Kapitelmarken:

00:00 Einleitung

02:23 Ermächtigungsgrundlage

06:38 Formelle Rechtmäßigkeit

10:50 Materielle Rechtmäßigkeit

14:39 Begriff der Gebühren und der Auslagen

16:35 Gebundene Entscheidung? Oder Ermessen?

18:17 sog. Leerfahrten

19:08 Klage auf Rückzahlung

21:39 Besonderheiten und Änderungen im KostenR nach Polizeimaßnahmen

24:32 Ermächtigungsgrundlage nach neuem GebG, AVwGebO und AGT

29:15 Kostenerstattung bei unmittelbarem Zwang, Einzelheiten zum AGT

31:27 GebG, AVwGebO und AGT in der Fallbearbeitung

37:07 Aufbauhinweise

40:13 Kostenschuldner

42:15 Ermessen

43:04 Klausureinkleidungen

44:26 Rechtsbehelfe

48:36 Fazit

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