November 12, 2015

Safe Harbor und Datentransfers – Rechtsbelehrung Folge 30 (Jura-Podcast)

1 hour 22 minutes

Wahrscheinlich haben Sie schon von dem Safe Harbor Urteil des EuGH gehört. Wahrscheinlich haben Sie sich auch gefragt, ob es Sie betrifft. Wahrscheinlich haben Sie Erklärungen gelesen und waren hinterher auch nicht viel schlauer. Zugegeben, das Thema ist nicht einfach, aber es betrifft „kleine“ Blogger genauso wie große Unternehmen. Daher müssen wir uns wohl oder übel mit dem Thema auseinandersetzen.

Unser Gast Rechtsanwalt Stephan Hansen-Oest

Wir möchten dabei helfen und haben als Gast Stephan Hansen-Oest eingeladen (datenschutz-guru.de, Twitter). Stephan ist Rechtsanwalt und Experte, was den Datenschutz angeht. Vor allem aber kann er das Datenschutzrecht verständlich und praxisbezogen vermitteln.

Dementsprechend erhalten Sie in der Podcastfolge nicht nur alle Hintergründe zu Safe Harbor und Auftragsdatenverarbeitung, Sie lernen auch was man alles zum Thema Datentransfers wissen sollte. Vor allem erhalten Sie eine Einschätzung, wo Risiken drohen und was Sie dagegen unternehmen können.

Viel Spaß beim Zuhören!

Inhalte des Podcasts:

00:00:00 – Hinweise zu Rechtsschutzversicherungen bei Abmahnungen (zum Anschluss an die letzte Folge)

00:06:00 – Vorstellung des Themas und unseres Gastes Stephan Hansen-Oest und seiner Arbeit als Anwalt im Datenschutzrecht sowie Datenschutzbeauftragter.

00:12:00 – Was sind personenbezogene Daten? Gehört die IP-Adresse dazu?

00:17:00 – Was sind die Besonderheiten des Datentransfers?

00:28:00 – Was ist ein gutes Datenschutzniveau?

00:29:00 – Was ist die Auftragsdatenverarbeitung und wie können Daten zugleich übertragen, aber nicht übermittelt werden?

00:36:00 – Macht der Zugriff im Rahmen des Patriot Acts den Aufbau von Serverparks durch US-Unternehmen in Europa egal?

00:45:00 – Warum das „Safe Harbor“ für viele gar nichts ändert.

00:47:00 – Worum ging es in dem Safe-Harbor-Prozess von Max Schrems?

00:51:00 – Wie kann man jetzt Daten an Unternehmen in den USA übermitteln? Wie kann man z.B. den Newsletterdienst „Mailchimp“ nutzen (Mailchimp’s Data Processing Agreement)?

00:56:00 – Kann man auf die eigenen Grundrechte verzichten oder kann eine Einwilligung in eine Datenübermittlung in die USA ausgeschlossen sein?

01:08:30 – Kommt ein Safe Harbor II?

01:12:30 – Sind Binding Corporate Rules eine Lösung?

01:14:00 – Was bedeutet das alles für „normale“ Nutzer, Blogger und Websitebetreiber? Wie sollten sie sich verhalten?

01:19:30 – Eine Lanze für die Datenschutzbeauftragten brechen!

Erwähnte Fälle und Links zur Folge

EuGH: Ungültigkeit des Safe-Harbor-Abkommens zwischen EU und USA EuGH, Urteil v. 07.10.2015, Az. C‑362/14 bei Telemedicus

Europe versus Facebook

Das Volkszählungsurteil des BVerfG aus dem Jahr 1984

Ghostery Plugin für den Browser

Die Folg des Safe Harbor Urteils des EuGH – Aktuelles Positionspapier der Datenschutzbehörden und Handlungsempfehlungen von RA Carsten Ulbricht

„Safe Harbour“ war schon immer eine Illusion Interview mit Datenschutzbeauftragten Marit Hansen (ULD)

Positionspapier des ULD zum Urteil des Gerichtshofs der Europäischen Union vom 6. Oktober 2015, C-362/14 (Mit Zweifeln an wirksamer Einwilligung)

Statement of the Article 29 Working Party

Positionspapier der unabhängigen Datenschutzbehörden des Bundes und der Länder (Datenschutzkonferenz)

Meine Meinung zum Positionspapier des ULD zur Safe Harbor Entscheidung des EuGH von Stephan Hansen Oest

Safe Harbor und die unterschiedlichen Ansichten der Aufsichtsbehörden von Daniela Windelband in datenschutz notizen

Deutsche Aufsichtsbehörden reagieren auf Safe Harbor-Urteil des EuGH bei Datenschutzbeauftragter-info

Safe Harbor zum Dritten: Das Positionspapier der Datenschutzkonferenz und die Auswirkungen auf die Unternehmen von Nina Diercks

5 Fragen zum Safe Harbor-Urteil des EuGH von Marlene Manich und Simon Assion im Telemedicus

Was bedeutet das Safe-Harbor-Urteil des EuGH für Sie? von Thomas Schwenke

FAQ: Auswirkungen des EuGH-Urteils zum Safe-Harbor-Abkommen (Schweiz & Deutschland) bei Bühlmann Rechtsanwälte

Juristischer Dienst des Europäischen Parlaments: EuGH urteilte nicht zu US-Gesetzen von Carlo Piltz

FAQ SAFE HARBOR bei Härting Rechtsanwälte

Themenvorschläge, Anregungen, Kritiken, aber auch Komplimente sind in den Beiträgen zu den Folgen oder per Twitter sehr willkommen: @RBL_rfm (Podcast-Account), @monoxyd (Marcus Richter), @thsch (Thomas Schwenke).

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By Marcus Richter & Thomas Schwenke

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