Samt vs. Seide

1 Anwältin + 1 Richter + 1 Thema.
10 Minuten ohne Skript und ohne Schwurbel.

Man liest immer wieder: Die Staatsanwaltschaft ist weisungsgebunden! Staatsanwälte sind politische Beamte!

Entscheidet und verfolgt die Staatsanwaltschaft also gar nicht unabhängig? Entscheiden in Wahrheit die Landesjustizminister und -ministerinnen, wer angeklagt wird? Wie genau ist das mit der Aufsicht über die Staatsanwaltschaft? Gibt es wirklich konkrete Weisungen? Was genau unterscheidet Richter*innen von Staatsanwält*innen?
 
Hier gibt es Erfahrungsberichte aus erster Hand. Kein "hab ich gehört" oder "gelesen", sondern echte Fakten.
 
Bleibt die Frage: Ist die Weisungsgebundenheit ein Makel? Falls ja: Besser weg damit? Rechtspopulisten und so…
 
Wie seht Ihr das? Lasst uns mal Feedback zu diesem Thema da!
 
Fun Fact: Wusstet Ihr, dass es oft Dienstaufsichtsberschwerden gegen Richter gibt, mit denen von ihnen verlangt wird, eine bestimmte Entscheidung in eine bestimmte Richtung zu treffen? Und der erhobene Vorwurf? Der Richter hätte nach Weisung entschieden. Klingt komisch, gibt es aber wirklich.

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Ihr glaubt, wir lesen Eure Kommentare nicht? Und ob! Oft habt Ihr tolle Ergänzungen, die wir gerne aufgreifen. Ein paar unserer aktivsten Follower benennen wir Euch heute!

Und ab sofort sind wir bei "Wünsch Dir was!" Wir lesen Eure Grüße vor. Kennt Ihr vielleicht noch von vor gefühlt hundert Jahren aus dem Radio. Eure Chance, jemanden bei uns auf dem Kanal zu grüßen!

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Bevor wir mit der Aufzeichnung der Episoden beginnen, checken wir kurz nochmal die Technik und wechseln ein paar private Worte. Und manchmal kommt dabei was rum, das wir Euch nicht vorenthalten wollen. So entstehen unsere "Hidden treasures".

Diesmal: Für uns gibt es nur einen Bernd, den wir gut finden. Und für den anderen ist kein Platz im Fediverse.


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Nachdem unser Spätzle-Battle mit einem Unentschieden endete, legen wir nochmal kräftig nach! 

Stimmt es, dass die Polizei Dich ohne Grund 24 oder 48 Stunden festhalten darf? Ist es richtig, dass die Polizei alles einfach beschlagnahmen darf, was sie für ermittlungsrelevant hält? Was bedeutet eigentlich Gefahr im Verzug? 

Ist mit einem Geständnis jeder Fall glasklar beendet? Ist man vorbestraft, wenn man eine Geldstrafe kassiert? Und wie funktioniert das überhaupt mit der Geldstrafe? Warum sind die ausgeurteilten Summen manchmal so niedrig? 

Und: Ist man eigentlich "für immer" vorbestraft? 
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"Das Recht hat der Politik zu folgen." Stimmt das wirklich oder ist das populistischer Quatsch? 

Die Beziehung zwischen Recht und Politik ist kompliziert. Die Politik hat Einfluss auf die Gesetzgebung und auf die Besetzung der Richterstellen. Aber entscheidet damit nicht letztlich die Politik, wer als Richter*in genehm ist und wer nicht? Heißt das am Ende, dass alle Richter*innen immer mit dem Parteibuch unter dem Arm ins Gericht marschieren? Und dass sie so entscheiden, wie Politiker*innen es wollen? Haben wir so etwas wie eine „System-Justiz“? Liest man ja auf Social Media immer wieder… 

Hat Herbert Kickl mit dem, was er (siehe Zitat oben) in Österreich fordert, am Ende auch bezüglich Deutschland etwa recht? Oder gilt das Gegenteil? Oder beides irgendwie? 

Knifflig, aber am Ende trotzdem ganz klar – wenn man Episode 14 gehört hat ;-) 

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Heute geht es ums Ganze: Jörg und Steffi steigen in den Ring!

Wem von uns fallen mehr Rechtsirrtümer ein, die es aus der Welt zu schaffen gilt?

Vom Strafbefehl, "Aussage gegen Aussage" und Hammer geht es über die Selbstverteidigung gar bis zum Mord. Und zu lebenslänglicher Haft.

Wer trägt am Ende die "Mythbuster-Krone"?
Wer bekommt eine Portion Spätzle mit Soße?
Und wer muss ein Glas Trollinger trinken?

Und noch viel wichtiger: Sind Steffi und Jörg am Ende noch Freunde?

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Meist läuft die Aufnahme schon, um den Ton zu testen, bevor wir überhaupt loslegen. Und manchmal kommt dabei was rum, das wir Euch nicht vorenthalten wollen. Warm up mit Türkei, Israel und Trump....

Diesclaimer: Haben wir so nie gesagt! Auch wenn gerade keiner von uns plant, in die USA oder die Türkei zu reisen...

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Und manchmal sogar ohne echte Episode! Dafür mit Outtakes

Wollt Ihr wissen, wie Jörg und ich in einen Aufzeichnungstag starten? Mit Kaffee und privatem Schnack. Ein bisschen gucken, ob die Technik läuft und die Stimme ölen. Das dauert mal länger, mal geht es fix.

Aber es wäre ja schade, vor Arbeitsbeginn nicht nochmal kurz ein paar Worte zu wechseln, die mit den geplanten Themen der nächsten Episoden nichts zu tun haben. Und ganz ausnahmsweise lassen wir Euch heute mal reinlinsen. Hier ein Outtake, das sehr schön zeigt, wie Jörg mich vor dem "Go" wieder auf Spur bringt, wenn ich grummelig bin.

Heute gibt es kein Foto für Saskia!

Disclaimer: Hab ich so nie gesagt!

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Das mit der Erinnerung ist ja so eine Sache. Manchmal sind wir sicher, dieses oder jenes gesehen zu haben…und irren uns doch. Das Auto war definitiv blau, das Kleid ganz sicher rot und 100%ig war da zu keiner Zeit ein Gorilla! Schade, denn das Auto war grün, das Kleid lila, und der Gorilla eigentlich nicht zu übersehen.

Wie wir Dinge wahrnehmen und erinnern, hängt oft mit unserem Fokus zusammen. Der ist bei Zufallsbeobachtungen ganz anders, als bei Dingen, auf die wir unsere volle Aufmerksamkeit richten. Und selbst dann kann uns unsere Wahrnehmung ein Schnippchen schlagen. Ist nicht schlimm, sondern menschlich. In Episode 12 erklären wir, warum Zeugen nicht unbedingt das stärkste Beweismittel sind. Wart Ihr schon mal Zeuge oder Zeugin? Hattet Ihr auch Mühe, gewisse Details zu erinnern oder hattet Manches vielleicht sogar gänzlich falsch im Kopf?

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„Es tut mir leid, aber wir müssen Sie leider foltern“ hört man zum Glück heute auf dem Weg zur Wahrheitsfindung nicht mehr. Auch die „Hexenprobe“ ist passé. Dank „iudex non calculat“ greifen wir heute auf die freie Beweiswürdigung und nicht mehr auf die Anzahl mitgebrachter (männlicher!) Leumundszeugen zurück.

Aber was bedeutet das genau? Gibt es eigentlich die absolute Wahrheit? Und bedeutet „Wahrheit“ im Zivilverfahren etwas anderes, als im Strafverfahren?

Habt Ihr alles gewusst?

 Bundestag: In dubio pro reo

Bundeszentrale politische Bildung: in dubio pro reo

Juraforum: Beweiswürdigung

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