May 09, 2021

She Drives Mobility #58 - Zu Gast: Volksentscheid Berlin autofrei

34 minutes

Alle Straßen innerhalb des S-Bahn-Rings (ausgenommen der Bundesstraßen) werden nach einer angemessenen Übergangszeit zu autoreduzierten Straßen.

Das bedeutet, dass die Nutzung der Straßen auf den Fuß- und Radverkehr sowie den öffentlichen Personennahverkehr beschränkt wird (den sogenannten Umweltverbund).

Benutzer*innengruppen, die weiterhin auf Kraftfahrzeuge angewiesen sind, erhalten eine entsprechende Sondernutzungserlaubnis, beispielsweise:

Menschen, die in ihrer Mobilität eingeschränkt und daher auf ein Auto angewiesen sind

Öffentlicher Verkehr (z. B. Polizei, Rettungsdienst, Feuerwehr, Müllabfuhr, Taxen)

Wirtschafts- und Lieferverkehr

Das „Berliner Gesetz für gemeinwohlorientierte Straßennutzung“ ist hier als PDF zum Download verfügbar (Gesetzentwurf und Begründung in voller Länge).

Hier kannst du mehr darüber erfahren, wie du den Voksentscheid unterstützen kann, Unterschriftenlisten zum Download verfügbar.

Ich zitiere von der Webseite:

„Unser Ziel ist eine flächengerechte, gesunde, sichere, lebenswerte sowie klima- und umweltfreundliche Nutzung der öffentlichen Straßen in Berlin. Da die Politiker*innen aus unserer Sicht dafür nicht die nötigen Maßnahmen ergreifen, müssen wir unsere Ziele direktdemokratisch per Volksentscheid angehen.

Alle wahlberechtigten Berliner*innen können per Volksbegehren und dem darauf aufbauenden Volksentscheid über bestimmte Sachfragen entscheiden und Gesetze für Berlin beschließen. Wir wollen so unser „Berliner Gesetz für gemeinwohlorientierte Straßennutzung“ auf den Weg bringen.

Eine Stadt mit wesentlich weniger Autos verändert und verschönert unser Leben auf vielen Ebenen. Zahlreiche Folgen und Begleiterscheinungen müssen jedoch bedacht und ebenfalls geregelt werden.

Aufgrund der rechtlichen Vorgaben für Volksentscheide ist es leider nicht möglich, in dem Gesetz alle wichtigen Punkte abzudecken. Neben allem, was im Gesetz steht, fordern wir daher:

günstigere und perspektivisch kostenlose öffentliche Verkehrsmittel

… damit alle Menschen in Berlin unabhängig vom Geldbeutel mobil sind. Dazu gehört der Ausbau der ÖPNV-Infrastruktur.

soziale Wohnungspolitik und besseren Mieter*innenschutz

Ein schöneres Leben durch weniger Autos darf nicht zu steigenden Mieten und Verdrängung führen. Wir fordern daher Milieuschutz für autoreduzierte Stadtteile.

flächendeckende Parkraumbewirtschaftung

… in an die Umweltzone angrenzenden Stadtteilen, damit sie nicht mit Autos von Innenstädter*innen zugeparkt werden.

frei werdende Flächen für alle

Diese sollten im Sinne der Stadtgemeinschaft genutzt werden, z. B. für öffentlichen Nahverkehr, Grünanlagen und Spielflächen. Keine Privatisierung von öffentlichem Raum!

Tempo 30 auf allen zukünftigen autoreduzierten Straßen

und Herabstufung der Berliner Bundesstraßen mindestens innerhalb der Umweltzone.

keine neuen städtischen Schnellstraßen

Durch neue Straßen entsteht nur mehr Verkehr. Neubau von Schnellstraßen ist in Zeiten des Klimawandels nicht zeitgemäß.

Für Barrierefreiheit oder zum Sprachen lernen: Hier findet ihr das vollständige Transkript zur Folge:

Hier gehts zum Transkript

Transkription unterstützt durch AI Algorithmen von Presada (https://www.linkedin.com/company/presadaai/)

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By Katja Diehl

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