Zur Frage der Nation. Der profil-Politikpodcast

Ein blutiger Konflikt zwischen Syrern und Tschetschenen verunsichert derzeit die Bevölkerung. Die Polizei spricht von einer „neuen Welle an Gewalt“. Eine Gruppierung, die in den Konflikt involviert ist, nennt sich „505“. Doch wer steckt hinter diesem Code und warum gehen diese Gruppierungen aufeinander los? Und wie kann dieser Konflikt beendet werden? Darüber sprechen profil-Innenpolitikredakteur Max Miller und Clara Peterlik, die für unsere jüngste Covergeschichte Involvierte getroffen hat.

Moderation: Julian Kern

In mehr als 60 Staaten dieser Erde wird heuer gewählt, fast die halbe Weltbevölkerung ist wahlberechtigt. Einige von ihnen haben bereits gewählt, zum Beispiel Indien, Großbritannien oder auch Frankreich. Und Anfang Juni wurde auch ein neues EU-Parlament gewählt. 

Seriensiege rechter Parteien sind dabei aber entweder ausgeblieben oder nicht so stark ausgefallen, wie zuvor prognostiziert. In dieser Episode ziehen profil-Innenpolitikchefin Eva Linsinger und Max Miller eine Zwischenbilanz und gehen der Frage nach, ob solche Erfolge linker Parteien, wie am vergangenen Wochenende in Frankreich, auch bei uns möglich sind.

Moderation: Julian Kern

Am 29. September wählt Österreich einen neuen Nationalrat. Auch dieses Mal werden wieder einige Kleinparteien und Listen auf dem Stimmzettel stehen. Das ist per se nichts Außergewöhnliches – Meinungsforscher halten es dieses Mal aber für möglich, dass nach der Wahl mehr als fünf Parteien im Nationalrat vertreten sein könnten. Welche das sein könnten und wie groß deren Chancen sind, darüber sprechen in dieser Episode profil-Innenpolitikchefin Eva Linsinger und Max Miller.

Moderation: Julian Kern

Vor zwei Wochen hat Europa ein neues EU-Parlament gewählt – und die FPÖ dabei erstmals eine bundesweite Wahl gewonnen.
Eine Woche später hat die Zustimmung von Klimaschutzministerin Leonore Gewessler zum EU-Renaturierungsgesetz zu einem Krach innerhalb der Regierung geführt. Daraufhin folgte eine Anzeige wegen Amtsmissbrauchs der ÖVP gegen Gewessler, eine weitere grüne Regierungsbeteiligung erscheint aufgrund dieses „Vertrauensbruchs“, wie es Bundeskanzler Karl Nehammer (ÖVP) nennt, ausgeschlossen. 
Wem nützt dieser Konflikt und wem schadet er? Was bedeutet er für kommende Regierungskonstellationen? Und können wir bei der Nationalratswahl im Herbst ebenso mit einem Dreikampf rechnen, wie wir ihn im Ergebnis bei der EU Wahl gesehen haben?

Darüber sprechen profil-Innenpolitikredakteurin Iris Bonavida und der Meinungsforscher Peter Hajek, der für das aktuelle profil-Magazin eine große Umfrage erstellt hat. 

Moderation: Julian Kern

Klimaschutzministerin Leonore Gewessler (Grünen) hat am Montagvormittag gegen den Willen der ÖVP dem EU-Renaturierungsgesetz zugestimmt. Die Volkspartei hat daraufhin eine Klagen wegen Amtsmissbrauch gegen Gewessler angekündigt. Denn: Laut ÖVP bestehe der Verdacht, dass Leonore Gewessler mit ihrer Zustimmung zur Renaturierungsverordnung rechtswidrig und wissentlich gegen die klaren Vorgaben des Verfassungsdienstes und gegen die Verfassung handle. Welche Konsequenzen hat Gewessler nun zu befürchten und was bedeutet dieser Konflikt für die verbleibende Regierungszeit? Das analysieren profil-Innenpolitikressortleiterin Eva Linsinger und Gernot Bauer in dieser Episode des profil-Politikpodcasts.

Moderation: Julian Kern

Was das EU-Renaturierungsgesetz konkret für Österreich bedeutet und welche Gebiete zuerst aufgepäppelt werden müssen, besprechen Franziska Dzugan und Christina Hiptmayr im profil-Klimapodcast mit Rafaela Schinegger von der Universität für Bodenkultur Wien. Den Link zur Folge finden Sie hier: profil.at

Die EU-Wahl ist geschlagen und zum ersten Mal hat die FPÖ eine bundesweite Wahl gewonnen. Mit 25,73 Prozent der Stimmen fiel der Abstand zur zweitplatzierten ÖVP (25,73 Prozent) und zur drittplatzierten SPÖ (23,23 Prozent) geringer aus als vor der Wahl angenommen. Folgt im Herbst nun ein Dreikampf ums Kanzleramt? Darüber sprechen profil-Chefredakteurin Anna Thalhammer und profil-Innenpolitikressortleiterin Eva Linsinger in dieser Episode des profil-Politikpodcasts.

Moderation: Julian Kern

Was das Wahlergebnis europaweit bedeutet, bespricht profil-Außenpolitikredakteurin Siobhán Geets in der aktuellsten Sonderfolge zur EU-Wahl mit Paul Schmidt, dem Generalsekretär der Österreichischen Gesellschaft für Europapolitik.

Rechte Parteien haben bei den Europawahlen dazugewonnen. Was bedeutet das für den Green Deal – wird die ambitionierte Klimapolitik weitergehen? Und in welchen Ländern hat es bei den Europawahlen besonders gekracht? Das bespricht profil-Außenpolitik-Redakteurin Siobhán Geets mit dem EU-Experten Paul Schmidt von der Österreichischen Gesellschaft für Europapolitik.

Moderation: Siobhán Geets (Außenpolitik-Redakteurin)

Produktion Intro und Outro: Podcastwerkstatt

Der Autor Robert Menasse plädiert für eine Weiterentwicklung der EU, damit Europa demokratischer wird. In seinem neuen Buch macht er dazu konkrete Vorschläge und sagt: Die Nationalstaaten müssen im Sinne einer nachnationalen Demokratie entmachtet werden. Mit profil-Außenpolitik-Redakteurin Siobhán Geets spricht Menasse darüber, wieso die EU-Mitgliedstaaten ihrer eigenen Entmachtung zustimmen sollten, warum Nationalgefühl eine Fiktion ist und wie ihm eine Kröte die Augen geöffnet hat.

Moderation: Siobhán Geets (Außenpolitik-Redakteurin)

Produktion Intro und Outro: Podcastwerkstatt

Weil die Verteilung von Geflüchteten auf die gesamte EU nicht funktioniert und Herkunftsstaaten abgelehnte Asylwerber häufig nicht zurücknehmen wollen, müssen andere Lösungen her. Die Ideen werden immer radikaler – und sie setzen immer mehr auf Abschreckung. Gibt es wirklich keine Alternative zur Auslagerung des Problems auf Drittstaaten? Darüber spricht profil-Redakteurin Siobhán Geets mit der Migrationsforscherin Judith Kohlenberger. Sie beschäftigt sich seit 2015 mit dem Thema Asyl, Migration und Integration - und sieht durchaus Alternativen zum vieldebattierten „Ruanda-Modell".

Moderation: Siobhán Geets (Außenpolitik-Redakteurin)

Produktion Intro und Outro: Podcastwerkstatt

Hier geht es zum Streitgespräch zwischen Judith Kohlenberger und Gerald Knaus: profil.at

Am gestrigen Montag hat Bundeskanzler Karl Nehammer Vertreter aus Politik, Wissenschaft und Wirtschaft ins Kanzleramt zum Austausch geladen. Beim diesem zweiten Autogipfel binnen 14 Monaten forderte Nehammer ein „Aus vom Verbrenner-Aus“. Der Streit um das „Verbrenner-Aus“ ist aber nicht das einzige klimarelevante Thema, das die Regierung momentan beschäftigt. Auf EU-Ebene wären da außerdem noch das Renaturierungsgesetz sowie der Nationale Energie- und Klimaplan (NEKP), wo Österreich säumig ist. Darüber und ob das ausstehende Klimaschutzgesetz noch in dieser Legislaturperiode beschlossen wird, sprechen Max Miller und Gernot Bauer in dieser Episode des profil-Politikpodcasts.

Moderation: Julian Kern