Cancel Culture hat Auswirkungen auf die Demokratie: Spätestens seit der Allensbach-Umfrage, in der nur 40 Prozent der Befragten angaben frei ihre Meinung sagen zu können, ist das klar. Trotz des grundgesetzlich abgesicherten Rechts seine Meinung frei äußern zu können scheint etwas mental ins Rutschen gekommen zu sein. Der Arbeitsrechtler und WELT-Kolumnist Arnd Diringer schaut besorgt auf Fälle der Cancel Culture im Arbeitsleben.

Von Denunzianten, die Unternehmen wegen Meinungsäußerungen einzelner Arbeitnehmer im Internet kontaktieren und Konsequenzen einfordern, ist immer öfter zu hören. Wie regelmäßig kommen solche Fälle wirklich vor? Kann juristisch noch abgesichert werden, dass Arbeitgeber sich keine Sorgen machen müssen nach Meinungsäußerungen gekündigt zu werden? Wie kann verhindert werden, dass sich Menschen aufgrund solcher Erlebnisse nicht aus der öffentlichen Debatte zurückziehen?

Neben der niedrigen Hürde des Internets Menschen anzuschwärzen scheint jedoch auch von staatlicher Seite der Druck auf die Meinungsfreiheit zu steigen. Durch staatlich finanzierte Meldeportale, wie die vom Familienministerium geförderte Meldestelle Antifeminismus, werden ausdrücklich auch vermeintliche Vorfälle unterhalb der Strafbarkeitsgrenze ins Visier genommen. Wie sind solche Portale mit Rechtsstaatlichkeit vereinbar? Warum erschwert der Staat aktiv die freie Debatte? Und was kann es im Allgemeinen bedeuten, wenn Cancel Culture im Rechtsstaat ankommt? Das alles hört ihr in der neuen Folge based.

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