Politik für Desinteressierte

Wir sind zu Gast im Helmut-Schmidt-Saal des Willy-Brandt-Hauses und treffen den Hausherrn, Norbert Walter-Borjans. Norbert ist promovierter Volkswirt und zusammen mit Saskia Esken seit Dezember 2019 Bundesvorsitzender der SPD. Zuvor war er 2010 bis 2017 Finanzminister in Nordrhein-Westfalen.

Mit Norbert geht's zunächst um die neue Lage in der SPD: Wie hat er die ersten Monate überstanden? Wo gab und gibt es Widerstände im Haus? Hört er auf Berater oder auf sein Bauchgefühl? Hat er schon Fehler gemacht? Warum gibt es die große Koalition immer noch und steht er für eine mögliche Fortsetzung? Norbert plaudert aus dem Nähkästchen und erzählt, wie er die Prämie für Verbrennerautos im Koalitionsausschuss gegen Merkel und die Union verhindert hat. Wie steht er zu einem Inlandsflugverbot und einem Ausstiegsdatum für Verbrennerautos? Warum hat er an Unternehmen appelliert, dass die Mehrwertsteuersenkung an die Kunden weitergeben wird? Wieso hat Norbert Verständnis, wenn einige Unternehmen dies nicht tun?

Wir sprechen über Norberts Werdegang: Wie ist er aufgewachsen? Weshalb war es etwas besonderes, dass er Abitur machen konnte? Wieso wollte er zunächst Informatiker werden und hat sich dann doch in Volkswirtschaft spezialisiert? War er ein Revoluzzer als Student? Warum wäre er fast bei der DKP gelandet? Norbert erklärt seine Haltung zur Relaisstation in Ramstein, die für die weltweiten US-Drohnenangriffe entscheidend ist.

Außerdem geht's um Cannabislegalisierung, steuerliche Gleichstellung von nichtverheirateten Paaren, den Kauf von Steuer-CDs in seiner Zeit als Finanzminister und deutsche Rüstungsexporte.

Das und vieles, vieles mehr in Folge 466 - wir haben sie am 9. Juli 2020 im Berliner Willy-Brandt-Haus aufgezeichnet.

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