Ein Kommentar von Rainer Rupp.

In den USA tobt der so genannte „perfekte Sturm“, wo mehrere Krisen zusammenkommen sich überlappen und sich zur größtmöglichen Zerstörungskraft bündeln. Daher könnte sich mit 10 Jahren Verspätung die Prognose eines russischen US-Experten von Bürgerkrieg und Zerfall der USA bewahrheiten.

Angesichts der Banken-, Finanz- und anschließenden Wirtschaftskrise, die 2008 mit dem Zusammenbruch des Finanzkonzern Lehman Brothers begann, hatte der russische USA-Experte Igor Panarin im gleichen Jahr in einem Interview mit dem Zentralorgan der US-Hochfinanz „Wall Street Journal“ den Untergang der USA als Bundesstaat und seine Zersplitterung in sechs Teilstaaten vorhergesagt.

Genau das hatte interessanter Weise das Oligarchen-Regime in Washington seit dem Untergang der Sowjetunion mit Russland vor, nämlich das Land in mehrere Teile aufzuspalten, um es besser beherrschen und ausbeuten zu können. Aber die verschiedenen diesbezüglichen Versuche, u.a. um mit Farbenrevolution-ähnlichen, zivilen Unruhen einen Regime Change in Moskau durchzusetzen, blieben ohne eine Spur von Erfolg. Denn die große Mehrheit der russischen Nation, egal welcher ethnischen Zugehörigkeit, stand und steht seit der Wahl von Wladimir Putin fest hinter der Politik ihres Präsidenten und seines Führungsteams.

Im Unterschied zu den USA hat die russische Regierung unter Präsident Putin in den letzten zwei Jahrzehnten so gut wie alle Lebensbereiche der russischen Bürger auf bedeutsame Weise verbessert, und das trotz der vielen Knüppel, die der russischen Wirtschaft und Politik vom Westen unter Führung der USA zwischen die Beine geworfen worden sind.

In den USA lief die Entwicklung genau in die umgekehrte Richtung. Es fing graduell mit der Ausrufung der „Neuen Weltordnung“ unter Führung der inzwischen alleinigen Supermacht USA durch US-Präsident George H. W. Bush (Senior) in den Jahren 1990/91 an. Wesentlicher Teil dieser Neuen Ordnung war die neoliberale Globalisierung. Diese läutete den Aufstieg der kapitalistischen Evolution zu ihrem Gipfelpunkt und zu einer Periode der fast uneingeschränkten Weltherrschaft der US-Oligarchie ein.

Aber zugleich sollte diese Entwicklung auch den Niedergang der USA besiegeln. Und der ist nicht erst seit gestern, sondern bereits seit einigen Jahren offensichtlich. Und auf Grund der aktuellen Ereignisse könnte er womöglich in Kürze für US-Amerika in einem brutalen Absturz enden. Damit aber würde sich die eingangs erwähnte Prognose von Professor Igor Panarin aus dem Jahr 2008 doch noch als richtig erweisen, wenn auch mit über einem Jahrzehnt Verspätung.

Der gelernte Politologe, ehemalige KGB-Analyst Panarin, der im Jahr 2008 die Prestige-Position des Dekans der Moskauer Fakultät für Internationale Beziehungen der Diplomatenhochschule des russischen Außenministeriums innehatte, hatte schon im Jahr 2008 die fundamentalen Entwicklungen in den USA und der westlichen Welt durchaus richtig analysiert. Aber mit seiner Vorhersage, dass die USA innerhalb der nächsten zwei Jahre, nämlich bis 2010, in einem Bürgerkrieg versinken, und im Anschluss in mehrere Teile zerfallen würden, lag er falsch. Wahrscheinlich hatte er sich zu sehr von Wunschdenken leiten lassen, was bei Prognosen, „besonders wenn sie die Zukunft betreffen“, allzu leicht passieren kann. Dennoch sollte es für uns heute interessant sein, die Hauptfaktoren, die Panarin damals als Treiber für den möglichen Bürgerkrieg und den anschließenden Zerfall der USA identifiziert hatte, mit der heutigen Situation zu vergleichen und der Frage nachzugehen, welche dieser Faktoren heute noch bestehen und ob sie noch stärker geworden sind, und welche neuen Faktoren hinzugekommen sind? Das könnte uns eine Vorstellung davon geben, ob die Überlebenschancen des Oligarchen Regimes in Washington heute besser oder schlechter als im Jahr 2008 sind.

2008 stellte Professor Panarin fest, dass "der US-Dollar durch nichts mehr gedeckt" ...

Anselm Lenz ist Kulturwissenschaftler und Publizist. Er ist zudem Gründer und Herausgeber der Wochenzeitung „Demokratischer Widerstand“. Im Zuge der Corona-Krise hat Lenz die Initiative „Nicht ohne uns“ ins Leben gerufen.

Auf dieser Grundlage fanden dann seit März 2020 am Rosa-Luxemburg-Platz in Berlin erstmals Kundgebungen für das Grundgesetz statt.

Die Verhinderung des Abbaus unserer Bürgerrechte und der Diskurs um den Status Quo unserer Demokratie stehen im Mittelpunkt dieser sogenannten „Hygiene-Demos“.

Anselm Lenz hat mit seiner Initiative Tausende von Menschen in ganz Deutschland angesteckt, sich auf die Straße zu bewegen und ihrem Protest gemäß unserer Grundrechte öffentlich Ausdruck zu verleihen.

Wie ist der Stand der Dinge heute? Wir sprechen mit Anselm Lenz.

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Ein Standpunkt von Sean Henschel.

Das Bundesverfassungsgericht hat am 19. Mai 2020 eine Leitentscheidung zur Ausland-Ausland-Fernmeldeaufklärung nach dem BND-Gesetz gefällt. Die Leitsätze des Urteils sprechen für sich - das Bundesverfassungsgericht hat die Verfassungswidrigkeit diverser Regelungen des BND-Gesetzes für eindeutig erachtet.

Es handelt sich um eine juristisch bedingt komplizierte Entscheidung, dennoch mangelt es nicht an klaren Sätzen, die jedermann auf Anhieb verstehen kann. Trotz der im Allgemeinen verwendeten Fachsprache, die ein Laie verständlicherweise nicht ohne weiteres zu dechiffrieren vermag, halte ich es für durchaus angebracht, die im internationalen Vergleich hervorragende Arbeit und Kompetenz des Bundesverfassungsgerichts nochmals zu betonen.

Die Urteile sind lehrbuchartig verfasst und können selbst für Nicht-Juristen eine außerordentlich nützliche Stütze darstellen, um die wesentlichen Grundstrukturen des Grundgesetzes zu verstehen und zu hinterfragen. Ein Blick nach Frankreich zum Conseil constitutionnel, wo die Mitgliedschaft keine juristische Qualifikation voraussetzt und jeder ehemalige Staatspräsident Mitglied auf Lebenszeit wird, zeigt welche unterschiedlichen Maßstäbe in Europa bei der verfassungsgerichtlichen Kontrolle vorherrschen. Zudem sind die Urteile des Conseil constitutionell in der Regel ziemlich kurz und enthalten kaum ausführliche Erklärungen.

In Anbetracht der Tatsache, dass in den Kommentaren vorheriger Texte die dort verwendete Fachsprache als zu kompliziert und zu trocken empfunden wurde, wird hier versucht, der sprachlichen „Juristisierung" etwas entgegenzukommen. Dies ist aus folgenden Gründen aber nicht einfach. Juristische Fragestellungen lassen sich selten mit absoluten Aussagen beantworten, mit einem vorbehaltlosen Ja oder Nein. Oft, sehr oft sogar, bleibt es bei einem „es kommt darauf an". In der Regel und grundsätzlich. Zwei Begriffe die immer wieder in der Juristerei vorkommen. Möchte man einen Sachverhalt samt juristischer Problematik sorgfältig wiedergeben, kommt man an juristischer Fachsprache nicht immer vorbei. Der Jurist freut sich und der Laie ist enttäuscht. Vereinfacht man das Ganze, wird es für den Laien interessanter und verständlich, aber im juristischen Sinne nicht ganz korrekt.

Es bleibt bei der schwierigen Herausforderung, für beide Beteiligten einen zufriedenstellenden Ausgleich zu finden. Und ja, der Köder muss dem Fisch schmecken und nicht dem Angler. Wie viel kann man der Leserschaft abverlangen? Ich denke deutlich mehr, als viele Medienvertreter annehmen. Dies zeigt sich immer wieder bei den zahlreichen Kommentaren unter schlecht recherchierten Artikeln, die offensichtlich von mehr Inhalt und Sachlichkeit geprägt sind, als der unter die Lupe genommene Text!

Die außerordentliche Reichweite stundenlanger Interviews zeigt deutlich, dass das Klischee, die User hätten keine Zeit dafür und wären in ihrer tatsächlichen Aufmerksamkeitsspanne stark begrenzt, ebenfalls nicht pauschalisiert angenommen werden kann. Ist es wirklich eine Frage von Minderbegabung oder von Zeit? Und wenn Letzteres zutrifft, hat Zeit nicht immer mit Prioritätensetzung zu tun? Fragen, über die es sich lohnt nachzudenken.

Worum geht es im BND-Urteil?

Es geht um das BND-Gesetz, also das Gesetz über den Bundesnachrichtendienst in der Fassung des Gesetzes zur Ausland-Ausland-Fernmeldeaufklärung des Bundesnachrichtendienstes vom 23. Dezember 2016 (Bundesgesetzblatt I, Seite 3346). Die Nichtregierungsorganisation Reporter ohne Grenzen, investigativ tätige und berichtende Journalisten mit ausländischer Staatsangehörigkeit, und ein im Ausland tätiger deutscher Rechtsanwalt hatten Verfassungsbeschwerde eingereicht, mit der Begründung, von den weitreichenden Ermächtigungen des BND durch das BND-Gesetz betroffen zu sein. Sie rügten eine Verletzung ihrer Grundrechte aus Art. 10 Abs. 1 GG (Telekommunikationsgeheimnis), Art.

Ein Kommentar von Bernhard Loyen.

Der 14.06.2020 wird ein besonderer Tag. Vorausschauend wird es nach den BlackLivesMatter Ereignissen vom 06.06. eine neuerliche Herausforderung für Politik und Medien. Der kommende Sonntag ist erneuter Demo-Tag für das „Gute“, also die richtigen Themen.

Unter dem Motto #SoGehtSolidarisch (1) treffen sich die Unterstützer des Unteilbar-Bündnisses, um Zitat: „am 14. Juni verantwortungsbewusst und mit Abstand zu demonstrieren“. Die Schwerpunktthemen für dieses Jahr, Zitat: Die Pandemie trifft uns alle, doch bei Weitem nicht alle gleich. Es werden im Aufruf die „guten“ Themen vereint aufgezählt. Gegen Rassismus, gegen Antisemitismus, gegen Verschwörungserzählungen. Man lasse sich nicht gegeneinander Ausspielen. Man wolle eine andere Gesellschaft. Mehr Klimaschutz. Jetzt würde entschieden, wer die Kosten der globalen Krise trägt. Die Aktualität, der Fakt der millionenfachen Opfer durch die Corona-Maßnahmen in diesem Land, wird surrealerweise nicht dargelegt, bzw. thematisiert. Der Satz Die Pandemie trifft uns alle, doch bei Weitem nicht alle gleich, tut niemandem weh. Greift niemanden an. Formuliert schwammig eine Kritik an den realen Umständen und politischen Problemen in diesem Land.

Problem für das Bündnis wird die sich anbahnende Situation, die sich schon letzten Samstag unerwartet darstellte. Nach Wochen ordnungsgemäßen #stayathome strömten völlig unerwartet die Massen auf die Straße. So war das nicht gedacht.

Bleiben wir kurz für die Problem-Betrachtung in Berlin, da auch hier kommenden Sonntag mit Anstand und Abstand demonstriert werden soll. Ich war am 06.06. auf dem Alexanderplatz, erlebte beeindruckende Bilder von Menschenansammlungen. Abends erfuhr ich etwas irritiert von der Berliner rbb-abendschau die vermeintliche Teilnehmerzahl. Weit über Zehntausend Teilnehmer konnte der Mann der rbb-abendschau vermelden (2).

Das ist freundlich formuliert etwas untertrieben. Ich persönlich würde mit den Erfahrungen von diversen Großveranstaltungen der letzten Jahrzehnte, bei Betrachtung der Bilder (3), von mindestens 50 - 70000 Teilnehmern ausgehen. Es passte nicht so ganz ins Narrativ der bis dato weiterhin gültigen Corona-Maßnahmen. Seit dem 09.06. gilt der modifizierte Bußgeld-Katalog für Berlin (4). Zitat: Das Regelwerk musste überarbeitet werden, nachdem das Berliner Verfassungsgericht Teile des Katalogs außer Kraft gesetzt hatte. Die Richter hatten angemahnt, dass Verstöße gegen das Mindestabstandsgebot und das Gebot, soziale Kontakte auf ein absolut nötiges Minimum zu reduzieren, unklar formuliert gewesen seien. Was macht daraus die Politik mit dem Wissen der aktuellen Fallzahlen?

Statistik für Berlin: 185417 Fälle seit Messung. 171200 Genesene. Minus 8755 Verstorbene macht aktuell 5461 Bürger mit positivem Testergebnis.

(Anmerkung der Redaktion. Der Autor hat bedauerlicherweise die Gesamtdeutschen Zahlen genommen und nicht die Berliner Werte. Diese lauten Stand 11.06.2020: 7.138 Fälle seit Messung. ~6.600 Genesene. Minus 208 Verstorbene macht aktuell 330 Bürger mit positivem Testergebnis.)

In einer Stadt mit 3,769 Millionen Einwohnern und 1454 Intensivbetten. Nicht berechnet, das vom Steuerzahler finanzierte Krankenhaus für 43 Millionen Euro und 500 potentielle Covid-19 Patienten, das vielleicht leer bleibt (5). Von den Intensivbetten sind 77% belegt, davon sind Covid-19 Fälle : 52 (6)

Nun formuliert der Senat klar, also eindeutig.

Nichteinhaltung des Mindestabstandes: 25 - 500 Euro

Nichteinhaltung der Hygieneregeln oder Nichtvorhaltung eines Hygienekonzepts: 250 - 5.000 Euro

Nichteinhaltung des Mindestabstandes im öffentlichen Raum (außer mit Personen des eigenen Haushalts und bis zu fünf Personen aus mehreren Haushalten oder Angehörigen von zwei Haushalten): 25 - 500 Euro

Die gesamte Medienlandschaft übernahm die „offiziellen“ Witzzahlen vom 06.06,

Knall-Tüten der ARD!

Ein neues Bewertungs-System in TV-Zeitungen.

Bisher kennen die TV-Zeitungen als Bewertungs-Symbole für ihre Sendungen die Daumen: Zeigt der hoch, dann gilt der Programm-Punkt als gut, weist der Daumen nach unten, wird vom Sehen abgeraten. Die MACHT-UM-ACHT empfiehlt für die Tagesschau ein neues Symbol: Die Knall-Tüte. Der Volksmund bezeichnet aufgeblasene Wichtigtuer, deren Aussagen nach der Fake-Prüfung platzen, gern als Knall-Tüten. In dieser Folge der MACHT-UM-ACHT wird diese neue Bewertung der jeweiligen Tagesschau-Meldungen erstmalig vorgestellt.

Unter der Überschrift „Quarantäne-Brechern drohen Sanktionen" stellt die Tagesschau eine Maßnahme der Dame Claudia Schröder, Abteilungsleiterin Gesundheit und Prävention im Niedersächsischen Ministerium für Gesundheit, vor. Sie drohte Quarantäne-Brechern harte Sanktionen, sogar eine Einweisung in eine geschlossene Einrichtung sei denkbar. Schon die Abteilungsleiterin tritt als echte Knall-Tüte auf. Aber auch die Tagesschau, die diese diktatorische Maßnahme unkommentiert veröffentlicht, hat sich eine Knall-Tüte verdient. Zumindest hätte die Redaktion erwähnen müssen, dass die UN jede Zwangsbehandlung, die nicht der Abwendung eines akuten lebensbedrohlichen Zustands dient, untersagt.

Am internationalen Kindertag bedenkt die ARD den Meister belangloser Jovialität, den Bundespräsidenten Frank-Walter Steinmeier mit dieser Meldung: „Einsatz in Corona-Krise - Steinmeier dankt Kindern und Eltern". Diesen Dank hätte die Tagesschau, wenn dort Journalisten arbeiten würden, mit folgenden Nachrichten zum Kindertag verbinden müssen: "Durch das Kontaktverbot und das Eingesperrtsein drohen psychosoziale Schäden", sagt Thomas Fischbach, Präsident des Berufsverbands der Kinder- und Jugendärzte (BVKJ). "Die Bedürfnisse von Kindern werden bisher überhaupt nicht berücksichtigt." Kein Wort, keine Ahnung, kein Journalismus. Das kommt davon, wenn eine Redaktion voller Knall-Tüten über eine präsidiale Knall-Tüte berichtet.

Einen echten Höhepunkt der Knalltüterei leistet sich die Tagesschau mit dieser Meldung: „ARD-DeutschlandTrend - „Ja" zum Familienbonus". Im Verlauf des Textes erfährt der leidgeprüfte Zuschauer: „Das (JA) hat eine Umfrage von Infratest dimap für den ARD-DeutschlandTrend bereits am Mittwoch ergeben - bevor die genauen Maßnahmen des Konjunkturpakets bekannt wurden." Also haben die Befragten angeblich dem Konjunkturpaket der Bundesregierung zugestimmt, ohne es zu kennen. Für diese demoskopische Meisterleistung verdient die zuständige Redakteurin, Ellen Ehni vom WDR, die Auszeichnung als Knall-Tüte des Monats.

Bei Torsten Teichmann helfen keine Tüten. Der Mann erzählt in seiner Meldung: „Die USA wollen offenbar ihre Drohungen wahrmachen und einen Teil der in Deutschland stationierten US-Truppen abziehen." Diese unzulässige Vermischung von Kommentar (drohen) und Nachricht muss mit einer arbeitsrechtlichen Maßnahme bedacht werden: Teichmann sollte zum Tüten kleben abgestellt werden. Denn der Bedarf an Knall-Tüten für die Tagesschau wächst weiter.

Viele Zuschauer der Video-Serie machen von dieser Mailadresse Gebrauch: [email protected]. Sie helfen der Redaktion, die alternative Nachrichten-Sendung besser zu machen.

Der Journalist und Filmemacher Uli Gellermann beschäftigt sich seit Jahren mit der Dauermanipulation der Tagesschau. Gemeinsam mit den Co-Autoren, Volker Bräutigam und Friedhelm Klinkhammer, schrieb er das Buch „Die Macht um Acht: der Faktor Tagesschau“. Eine herausragende Lektüre über die tägliche Nachrichtensendung der ARD.

Bei KenFM nimmt er mit dem gleichnamigen Format die subtile Gehirnwäsche der Tagesschau alle zwei Wochen unter die Lupe.

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Ein Standpunkt von Rüdiger Pauls.

Zwei Städte stehen im Zentrum der weltweiten Aufmerksamkeit. Sie stehen nicht nur für sich alleine. Sie stehen für Grundsätzliches. In Minneapolis offenbart sich der gesellschaftliche Verfall des Westens, besonders seiner Führungsmacht USA. An Hongkong offenbart sich seine Angst vor diesem Verfall. Hongkong belegt die Ohnmacht des Westens gegenüber China.

Amerikanische Zustände

Über 100.000 Corona-Tote, etwa 40 Millionen Arbeitslose, Reiche, die immer reicher werden, und Arme, die immer mehr werden. Das ist die Lage im Land der unbegrenzten Möglichkeiten. Unbegrenzt sind die Möglichkeiten aber nur für Investoren und Kapitalbesitzer. Alle anderen stoßen sehr schnell an die Grenzen des American way of life. Besonders die schwarzen Bürger versinken immer mehr im Elend. Ihre Zahl an den Arbeitslosen ist mehr als doppelt so hoch wie ihr Anteil an der amerikanischen Bevölkerung. Dasselbe Verhältnis gilt auch für ihre Toten durch die Corona-Epidemie und durch Polizeigewalt.

Im Mutterland der westlichen Werte scheinen diese für einen Großteil der eigenen Bevölkerung nicht zu gelten.

Die Menschenrechte, denen die USA nicht nur unter Trump immer wieder gegenüber Russland und China Geltung verschaffen wollen, wären für die Wortführer im Weißen Haus am leichtesten im eigenen Land umzusetzen. Von Guantanamo ganz zu schweigen, das mittlerweile aus der westlichen Menschenrechtsheuchelei ganz verschwunden ist. Nicht dass dieses Problem gelöst wäre. Es interessiert die Wortführer nicht mehr, auch nicht die alternativen.

In Minneapolis entladen sich Wut und Verzweiflung über die gesellschaftlichen Verhältnisse, aber nicht nur dort. Dass der wiederholte Tod eines schwarzen US-Bürgers durch Polizeigewalt eine solche Welle der Empörung auslöste, macht deutlich, dass es sich um ein landesweites Problem handelt.

Die amerikanische Gesellschaft zerfällt unter dem Druck der Arbeitslosigkeit, der miserablen Gesundheitslage, dem zehntausendfachen Sterben infolge von Corona, dem Verfall der Städte und Infrastruktur, der Kriminalität, dem Niedergang der Industrie und zunehmend auch der Landwirtschaft. Die USA erscheinen immer deutlicher als ein aufgeblasener Heißluftballon, aus dem die Luft entweicht.

Unangemessen

Vermutlich werden die Proteste bald wieder abklingen, wie sie immer abgeklungen sind, nachdem die Wut erschöpft war. Sie laufen sich tot, weil es kein klares Ziel gibt. Und vor allem: Es gibt keine Organisation, die wie zu Zeiten von Martin Luther King und der Bürgerrechtsbewegung den Protest bündeln und ihm eine Stoßrichtung geben könnte. Die Gruppen in den einzelnen Städten scheinen im Moment noch weitgehend für sich zu agieren.

Es ist ein spontaner Protest, hervorgerufen durch ein aktuelles Ereignis. Eine landesweite Vereinheitlichung von Forderung und Handeln ist nicht zu erkennen. Es fehlt die politische Organisierung und die übergeordnete Organisation, der sich die Vielen freiwillig unterordnen im Bewusstsein, dass sie mit einem untereinander abgestimmten Verhalten und Vorgehen ihre Schlagkraft und Erfolgsaussichten erhöhen. Empörung ist kein Ziel.

Das wird es der Regierung und ihren paramilitärischen Kräften leicht machen, die Kontrolle zu behalten und die Oberhand zu gewinnen. Wenn auch bürgerkriegsähnliche Zustände herrschen, so kommt die US-Regierung bisher nicht in Bedrängnis. Die Regierung setzt die Nationalgarde ein, droht mit militärischer Gewalt und zieht über tausend Soldaten der regulären Armee zusammen. Das ist mehr als bei manchen Auslandseinsätzen.

Nun ist die Lage sicherlich nicht so ernst, wie Trump sie zu sehen scheint, weshalb auch gerade altgediente Generäle sich heftig gegen den Einsatz regulärer Truppen gegen das eigene Volk stellen. Sie tun das aber nicht aus grundsätzlichen Erwägungen, nicht weil es der westlichen Menschenrechts-Beschallung widersprechen würde,

Ein Kommentar von Anselm Lenz.

(Herausgeber der Wochenzeitung Demokratischer Widerstand)

Die Corona-Affäre überlagert den Zusammensturz des Finanzmarktsystems. Die Bundesregierung agiert verfassungsbrüchig, die Leitmedien bar jeder Glaubwürdigkeit. Corona offenbart noch ein letztes Mal die ganze Hässlichkeit der untergehenden Neoliberalen Epoche.

Aufgeklärte Menschen aller Couleurs haben sich dagegen zum ersten Sommer der Demokratie erhoben. Mit bundesweiten Versammlungen wenden sie sich gegen jede Gewaltausübung und die Tendenz der Regierung, einen  Bürgerkrieg auszulösen. Die friedliche Alternative zur Faschisierung Europas besteht in Verfassungsgebenden Versammlungen auf Basis des Grundgesetzes.

Im Sommer der Demokratie werden die wirklichen Interessen aller anwesenden Menschen und künftiger Generationen ab jeden Samstag um 14 Uhr 30 ausgesprochen. Wissen und Argumente werden auf den Stadtplätzen der Republik ausgetauscht — und einander umfassende Friedfertigkeit zugesichert, inmitten einer Krise, die gerade erst begonnen hat und noch mehrere Jahre andauern wird.

Bereits seit Mitte 2019 steuerte der Finanzmarktkapitalismus auf seinen Kollaps zu. Seit dessen letztem Zusammenbruch vor zehn Jahren war versäumt worden, eine transparente und demokratische Aushandlung der wesentlichen Fragen der Wirtschaftsgesetzgebung zu führen. Dies obwohl jeder wusste, dass das System freidreht und bereits weit mehr Schaden als Gewinn für die Menschen anrichtete.

25.000 verhungernde Menschen an jedem einzelnen Tag, den sich unser aller Planet Erde um die eigene Achse dreht, veranlassten die Herrscher der Welt niemals zu einem Notstandsregime in der Art von Corona: Allein dieser seit Jahrzehnten bekannte Fakt stellt klar ins Verhältnis, dass es sich bei der Corona-Reaktion der Regierungen nicht um eine etwas unausgewogen ausgefallene Aktion handeln kann. Im Gegenteil. Die Corona-Herrschaft richtet sich gegen den Humanismus, gegen die Errungenschaften der Bürgerlichen und gegen die Leistungen der Arbeiterbewegung weltweit. Sie ist keine Summe von bedauerlichen Irrtümern. Im Ganzen betrachtet, handelt es sich um eine Lüge.

Nun kann man einwenden: Das ist mir alles egal. Doch das wäre fatalistisch. Denn die Wirtschaft ist der Bereich, der nach der Liebe der wesentliche Faktor im Leben aller Menschen ist. Hier wird über Leben und Tod, Glück und Unglück und die Grenzen wirtschaftlicher Macht entschieden, auch in vielen Gesundheitsfragen. Die Gestaltung oder Eingrenzung dieses Bereiches darf der demokratischen Kontrolle nicht entzogen werden. Dies geschieht über Gesetze, auf Basis derer sich im Normalfall das Wirtschaftstreiben entfaltet. Im Kern steht dafür in der Bundesrepublik die Verfassung, das Grundgesetz für die Bundesrepublik Deutschland.

Das Gesetz begrenzt die Macht von Regierung und Großkapitalisten. Es beinhaltet das Menschenrecht und alle Errungenschaften der bürgerlichen Revolutionen seit 1789 und auch einige der Arbeiterbewegungen. Das Grundgesetz gewährt den Menschen in der Bundesrepublik das Recht zum Widerstand, wenn die Regierung oder eine mächtige Kapitalfraktion die Ausübung der Grundrechte, die Freiheit der Wissenschaft, die Gewaltenteilung und eine freie Oppositionsbildung behindern.

Die Grundrechte sollen die prinzipielle Gleichheit aller Individuen sichern, die Staatsbürger der Bundesrepublik sind und legt die absolute Friedlichkeit der Bundesrepublik im Außenverhältnis zu anderen Ländern fest. Die Freiheit der Wissenschaft soll unabhängige Ergebnisse in Forschung und Lehre an unseren Akademien gewährleisten. Die Gewaltenteilung stellt die Trennung von Regierung, Gesetzgebung und Gerichtswesen und markiert den wesentlichen Unterschied zum Absolutismus, der seit Jahrhunderten überwunden wird.

Seit dem Corona-Notstandsregime setzt sich die Regierung über nahezu sämtliche dieser erreichten Standards hinweg. Und dies ohne eine öffentliche Diskussion,

Ein Standpunkt von Mathias Bröckers.

Was die bürgerkriegsähnlichen Zustände in den USA und die in vielen Städten von "moderaten Rebellen" geführten Aufstände gegen das Regime betrifft, hat die syrische Regierung angekündigt, die prodemokratischen Kräfte innerhalb der USA im Kampf gegen das autoritäre Regime in Washington militärisch unterstützen. Das gab Präsident Baschar al-Assad - wie der Postillon exklusiv meldet -  in einer Ansprache bekannt.

"Wir können nicht länger mit ansehen, wie dieser verrückte Diktator mit erschreckender Brutalität gegen die eigene Bevölkerung vorgeht und die Rechte friedlicher Demonstranten mit Füßen tritt", so Assad. "Deshalb werden wir ab sofort moderate Rebellen von Seattle bis New York mit Waffen und militärischen Ausbildern unterstützen." Nur so bleibe laut Assad die Chance auf einen Wandel hin zu einer gerechten Demokratie in dem Krisenland gewahrt. Wie erfolgreich die strategische Unterstützung aus Damaskus tatsächlich sein wird, ist jedoch fraglich – schließlich scheint der als unberechenbar geltende Autokrat Trump zu allem entschlossen, um die Proteste in seinem Land mit Hilfe des Militärs niederzuschlagen. Der syrische Präsident kündigte aber bereits an, langfristig auch Luftangriffe auf militärische Einrichtungen und Regierungsgebäude der USA in Erwägung zu ziehen, falls die heute beschlossenen Hilfen nicht ausreichen sollten.
 "Solange es eine Chance gibt", erklärte Assad zum Abschluss seiner Rede, "werden wir den amerikanischen Frühling unterstützen."

Im deutschen Außenministerium wurde die Initiative aus Damaskus begrüßt: „Die Augen der Weltgemeinschaft sind auf Minnesota, Chicago und Washington gerichtet“, so Heiko Maas. Man werde Machthaber Trump „persönlich für die Verbrechen gegen die Menschenrechte zur Verantwortung ziehen“ , denn  „wer Krieg gegen das eigene Volk führt“, habe sich „aus der westlichen Wertegemeinschaft verabschiedet“.  Noch am Abend verständigte sich Maas mit seinen Amtskollegen aus London, Paris, Moskau und Peking zu einem gemeinsamen Vorgehen. Man wolle gemeinsam die moderaten Rebellen finanziell und materiell unterstützen. Ob dazu auch Waffenlieferungen gehören, wollte Maas jedoch nicht bestätigen.

Unterdessen wurden Beschwerden des US-Regimes über Plünderungen und "terroristische Gewalt" vor dem UN-Sicherheitsrat seitens des Bundeskanzleramts zurückgewiesen: "Plünderungen sind der Übergang zu Freiheit" zitierte Angela Merkel den ehemaligen US-Verteidigunsminister Donald Rumsfeld, rief aber gleichzeitig dazu auf, weiterhin möglichst friedlich zu demonstrieren und auf den Mundschutz zu achten. Auch aus dem Wirtschaftsministerium wurden die Klagen aus Washington relativiert: die Schäden durch illegale Plünderungen lägen bei gerade einmal 0,1 % dessen, was an  legalen Plünderungen der Staatskasse im Rahmen der  Corona-Soforthilfen durch die Konzerne ultrareicher Oligarchen erfolgt sei.

Dass der Machthaber vor seinem Weg zum Gebetshaus, wo er für die Gläubigen mit dem heiligen Buch posierte, friedliche Demonstranten mit Tränengas wegräumen lies, stiess international auf Unverständnis und Abscheu. Dass auch der Konkurrentin des Diktators, Nancy Pelosi, nichts Besseres einfiel, als auf Twitter zur Bibel zu greifen, wirft ein bezeichnendes Bild auf das fundamentalistische Einparteiensystem mit zwei rechten Flügeln, das dem Land seit Jahrzehnten aufgezwungen wird.

Dass eine Mehrheit der Bevölkerung die Proteste unterstützt, kann unterdessen niemand wirklich überraschen - in keinem Land der Welt werden mehr Menschen von der Polizei erschossen oder sitzen in Gefängnissen ein und die Opfer dieses brutalen Polizeistaats sind in überwiegender Zahl Angehörige der farbigen Minderheiten.

Unklar ist derzeit, inwieweit die mit dem derzeitigen Machthaber rivalisierenden Clans und Oligarchen, die gegen Rassismus und Polizeiübergriffe gerichteten Proteste ausnutzen und mit Provokateuren unterwandern,

Ein Kommentar von Dirk Pohlmann.

Während der Rede von Ken Jebsen am Ende der bisher größten Corona-Grundrechte-Demonstration in Stuttgart am 9. Mai dieses Jahres fand um 18:13 ein Anschlag auf Ken Jebsen statt, vermutlich durch Antifa Anhänger. Eine Gruppe von vermummten Personen, die meisten trugen Mützen, Sonnenbrillen und Atemschutzmasken und unterschieden sich damit von den Demonstranten, hatte etwa 30 Meter von der Rednerbühne entfernt auf den Auftritt von Ken Jebsen gewartet. Kurz nachdem er zu reden begann, wurde die Zündschnur eines sogenannten Polenböllers angezündet und ein Mann schleuderte den etwa 30 cm langen Sprengkörper mit erstaunlicher Zielgenauigkeit auf die Bühne. Er landete etwa einen Meter von Ken Jebsen entfernt. Der Polenböller explodierte zum Glück nicht.

Das Anbrennen der Zündschnur wurde von Sergej Filbert bemerkt, der den charakteristischen Geruch von Pyrotechnik in die Nase bekam. Sergej Filbert erreicht mit seinen YouTube Videos ein Millionenpublikum in Russland, er übersetzt vor allem deutsche TV-und Video Beiträge ins Russische. Sein Beruf ist die Reparatur und Wartung von professionellen Kaffeemaschinen, aber seine Bedeutung als freier Journalist ist einzigartig. Niemand erreicht so viele Zuschauer in Russland mit übersetzten deutschen Beiträgen wie Filbert mit seinem YouTube Kanal Golos Germanii, die Stimme Deutschlands. Die bei den Russen beliebteste deutsche Fernsehsendung ist übrigens „Die Anstalt“, die er aber aus juristischen Gründen, das ZDF hatte Einspruch erhoben, nicht mehr auf Russisch übersetzen darf.

Filbert war am 9. Mai auf der Demonstration auf dem Cannstätter Wasen, um einen Beitrag für seinen Videokanal zu drehen. Er war gerade dabei, mit seiner Handykamera die Zuschauer zu filmen, als er den Pyrotechnikgeruch bemerkte. In seiner Aufnahme ist die dünne Pulverdampfwolke zu sehen, die beim Anbrennen der Zündschnur des Polenböllers entstanden war.

Seine Aufmerksamkeit lag aber nicht auf dem Böller, sondern auf dem blitzschnellen Entfalten des großen, mehr als 3 Meter breiten Transparentes der vermummten Gruppe. Gleichzeitig entstand sofort ein Tumult. Das lag an der Beschriftung des Transparentes. Das Transparent wurde mit der Schriftseite nach hinten aufgerollt. Darauf stand: „Klassenkampf statt Querfront“. Es verdeckte einerseits den Blick auf den Werfer, der sofort in der Menge untertauchte, andererseits diente es der Ablenkung von der Straftat. Diese Methode, die Aufmerksamkeit des Zuschauer im entscheidenden Moment umzuleiten, die auch Zauberer verwenden, wenn sie ihre Tricks auf der Bühne zeigen, funktionierte auch bei Sergej Filbert. Er hatte das Werfen des Böllers gar nicht bemerkt. Erst als er zu Hause das Material sichtete, fiel ihm auf, dass jemand in der Menge etwas auf die Bühne warf. Und er fand im Internet Material, dass zeigte, dass etwas auf der Bühne neben Ken Jebsen landete. Erst durch Ausschnittsvergrößerungen wurde ihm klar, was da geworfen worden war.

Wann die brennende Zündschnur wieder verlöschte, ob bereits im Flug oder beim Aufschlag auf der Bühne, ist unklar. Der Böller explodierte jedenfalls nicht. Das war ein großes Glück für Ken Jebsen und den auf der Bühne stehenden Tontechniker Jürgen Heyl. Heyl hatte den Böller bemerkt, hob ihn auf, bemerkte dass er angebrannt worden war, aber nicht mehr brannte, hielt ihn für einen alten überdimensionierten Kanonenschlag oder eine abgebrannte bengalische Fackel, und warf ihn seitlich von der Bühne. Es waren nach seiner Erinnerung noch andere Gegenstände auf die Bühne geflogen, eine Halbliterflasche Wasser, ein rotes Objekt, dass vom Schlagzeug abprallte und vor der Bühne zu Boden fiel und ein Stein. Jürgen Heyl war sich, genau wie Ken Jebsen, der Gefahr nicht bewusst, als er den Böller in der Hand hielt und betrachtete.

Ein Polenböller dieser Größe kann Gliedmaßen abreißen – oder noch schlimmere Schäden anrichten. Die Wirkung großer Polenböller,

Vorbemerkung der Multipolar-Redaktion: Sämtliche im Zuge der Corona-Krise beschlossenen Maßnahmen beruhen auf den Ergebnissen eines millionenfach verwendeten PCR-Tests. Zu diesem sind weiterhin wesentliche Fragen offen. Deutlich wird: Während viele Wissenschaftler sauber und transparent arbeiten, werden auf der politischen Ebene einiger der verantwortlichen Institute und Behörden offenbar andere Ziele verfolgt. Die in diesem Artikel zusammengetragenen Informationen bieten reichhaltiges Material für einen Untersuchungsausschuss, dessen Einsetzung zur Klärung des Sachverhalts dringend nötig erscheint. Denn die Behörden mauern.

Ein Standpunkt von Oliver Märtens.

Am 24. Mai veröffentlichte Dr. Klaus Pfaffelmoser seinen Beitrag "Warum die Pandemie nicht endet" bei Multipolar. Neben Zuschriften, welche die Redaktion erreichten, entwickelte sich auch eine spannende Diskussion in den Kommentaren unter dem Artikel. Diese sowie weitere Aspekte des Test- und Zahlengeschehens sollen im Folgenden aufgegriffen werden.

PCR-Test, die Erste: "T" wie Test

Die Polymerase-Kettenreaktion (polymerase chain reaction/PCR) vervielfältigt einen in einer Probe enthaltenen DNA-Ausschnitt, also einen Teil der DNA-Sequenz. Da das SARS-CoV-2-Virus keine DNA besitzt – es ist ein sogenanntes RNA-Virus –, wird über einen vorgeschalteten Schritt (reverse Transkription/RT) die RNA in eine DNA überführt. Der SARS-CoV-2-Test ist also ein RT-PCR-Test. Die Anzahl der Vervielfältigungen von erzeugten DNA-Bestandteilen entscheidet dann maßgeblich darüber, ob der Test ein Positivergebnis erzeugt oder nicht. Das führt zu der Charakterisierung als quantitativer Test, daher fügt man noch den Buchstaben "q" in das Kürzel ein: RT-qPCR-Test. (Im folgenden bleiben wir aber bei der kürzeren allgemeineren Bezeichnung PCR-Test.)

In einer kritischen Diskussion des PCR-Tests kann man nun Fragen zu allen Elementen des Testgeschehens formulieren:

Woher stammt die RNA? Ist dies "Fremd"-RNA (ein "böses" Virus) oder stammt sie von etwas, das in Symbiose mit unserem Körper existiert (ein "gutes" Virus)? Ist sie vielleicht Ausdruck einer Abwehr-/Reinigungs- oder Heilungsreaktion unseres Körpers und daher positiv zu betrachten? Geht sie auf eine Verunreinigung der Probe bei ihrer Entnahme oder im Labor zurück? Wurde diese RNA vielleicht schon in den Bestandteilen der Testkits "mitgeliefert", wie zum Beispiel in Großbritannien geschehen? (Diese Fragen sind zentral für das Paradigma der Virologie, nämlich dass Viren existieren und dass sie in vielen Fällen Krankheiten auslösen. Was ist, wenn nicht?)

Welche Zahl von Vervielfältigungen ("q") ist die richtige? Vervielfältigt man zu wenig, werden alle Tests negativ ausfallen. Was passiert bei sehr hohen Vervielfältigungszahlen? Findet man dann "immer" etwas? Welche Vervielfältigungszahl ist die optimale? Wie findet man sie? Und wer sagt einem, dass man die richtige gefunden hat? Fragen, die uns zur Notwendigkeit der Validierung von PCR-Tests führen. Das Testprotokoll der Charité von Januar 2020, entwickelt von Prof. Drosten und seinen Kollegen, wurde bei Erscheinen nicht validiert, aber von der Weltgesundheitsorganisation WHO und dem Robert Koch-Institut (RKI) akzeptiert und verbreitet. Als hingegen seinerzeit die ersten PCR-Tests auf Viren aufkamen, wurde die Notwendigkeit formuliert, sie durch einen unstrittigen Nachweis zu validieren – dieser Nachweis wurde als "Goldstandard" bezeichnet. Irgendwann zwischen "damals" und "heute" traten dann Stimmen in den Vordergrund, die nun den PCR-Test selbst zum "Goldstandard" erklärten – sollte uns das nicht stutzig machen?

Was sagt uns das Vorhandensein eines DNA- (eigentlich: RNA-)Ausschnittes? Ist dann nur der Ausschnitt da oder das ganze Virus? Ist das Virus aktiv oder inaktiv? Gibt es genug von diesem Virus, um seinen Wirt krank zu machen oder könnte die Viruslast dafür auch zu klein sein?