Die Neue Norm

Barrierefreiheitsstärkungsgesetz – Anspruch, Wirklichkeit, Perspektiven


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Das Barrierefreiheitsstärkungsgesetz: Welche Bereiche betrifft es konkret, ab wann gilt es und wer kontrolliert die Umsetzung? Zu Gast Michael Wahl, Leiter der Überwachungsstelle des Bundes für Barrierefreiheit von Informationstechnik (BFIT-Bund).

In Folge 65 unseres Bayern 2 Podcasts sprechen wir über das Barrierefreiheitsstärkungsgesetz (BFSG). Das Gesetz soll Barrierefreiheit in Deutschland voranbringen – und zwar nicht nur im öffentlichen, sondern erstmals auch im privaten Bereich, etwa bei Onlineshops, Bankautomaten oder E-Books. Doch welche Bereiche betrifft es konkret, ab wann gilt es und wer kontrolliert die Umsetzung? Darüber sprechen wir mit Michael Wahl, Leiter der Überwachungsstelle des Bundes für Barrierefreiheit von Informationstechnik (BFIT-Bund).

Michael Wahl ist selbst blind und kennt Barrierefreiheit sowohl aus beruflicher als auch aus persönlicher Perspektive. Er erzählt uns, dass das BFSG die EU-Vorgaben aus dem European Accessibility Act (EAA) in nationales Recht umsetzt. Seit dem 28. Juni 2025 müssen bestimmte Produkte und Dienstleistungen barrierefrei gestaltet sein. Das betrifft größtenteils digitale Angebote, wie z. B. Bankautomaten, Zahlungsterminals, Onlineshops und Apps. Wir sprechen über die Rahmenbedingungen und für wen das Gesetz gilt. Das BFSG ergänzt bestehende Regelungen wie die Barrierefreie-Informationstechnik-Verordnung (BITV). Dabei illustriert Michael Wahl das Gespräch mit diversen Fallbeispielen.

Außerdem sprechen wir darüber, wie die Einhaltung kontrolliert wird und welche Sanktionen möglich sind. Für den öffentlichen Bereich ist dafür die Überwachungsstelle des Bundes für Barrierefreiheit von Informationstechnik zuständig, für den privaten Bereich gibt es eigene Marktüberwachungsbehörden, die auch Sanktionen verhängen können. Auch Privatpersonen können dabei helfen. Sie können z. B. Barrieren melden, die ihnen im Onlinebereich auffallen. Denn je mehr Barrieren gemeldet werden, desto sichtbarer wird das Gesetz.

Natürlich wollen wir auch Michael Wahls persönliche Einschätzung hören. Er spricht darüber, welche Chancen er sieht, welche Kritikpunkte auch aus seiner Perspektive berechtigt sind und was er sich von Politik und Wirtschaft wünscht.

Klar ist am Ende: Barrierefreiheit hilft allen, vor allem den Anbietern, die ihre Dienste so einem größeren Publikum zugänglich machen. Insofern ist das BFSG ein Schritt in die richtige Richtung, aber noch lange kein Zielpunkt.

Wenn ihr mehr über das Thema hören wollt, könnt ihr dies ab Herbst auch in Michael Wahls neuem Podcast Unlimited.

Übrigens: Die Transkripte zu allen Die Neue Norm-Folgen findet ihr hier: www.br.de/radio/bayern2/die-neue-norm-transkripte-102.html

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