Das Bundesverfassungsgericht verbietet den Einsatz von NEDAP-Wahlcomputern
Am 3. März 2009 hat das Bundesverfassungsgericht in einem wegweisenden Urteil den Einsatz von Wahlcomputern, wie er bisher in der Bundesrepublik Deutschland praktiziert wurde, untersagt. Im Gespräch mit Tim Pritlove erläutert Ulrich Wiesner, der gemeinsam mit seinem Vater die Verfassungsklage angestrengt hatte, was ihn zu der Klage motiviert hat, welche grundlegende Kritik er gegenüber dem Einsatz von Wahlcomputern vorbringt, was genau das Verfassungsgericht bewertet und gesagt hat, welche Konsequenzen das Urteil für die zukünftige Verwendung von elektronischen Geräten im öffentlichen Wahlprozess hat und welche Problematik die Briefwahl für den Wahlprozess darstellt.
Tim Pritlove
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CRE039 Der NEDAP-HackCRE050 Der WahlstiftUlrich WiesnerCR117 Wahlcomputer22C3: Ulrich Wiesner: e-Voting: The silent decline of public control23C3: Ulrich Wiesner: Hacking the Electoral Law25C3: Ulrich Wiesner: eVoting after Nedap and Digital PenRichard Sietmann – Dreimal drücken – fertig? E-Voting-Großeinsatz bei der BundestagswahlWP: NedapWP: BundeswahlgesetzWP: Grundgesetz für die Bundesrepublik DeutschlandMehr Demokratie e.V.WP: KumulierenWP: PanaschierenWP: Übertragbare Einzelstimmgebung (Single Transferrable Vote)WP: ÜberhangmandatWP: WahlkabineWP: Physikalisch-Technische BundesanstaltWP: WahlprüfungsbeschwerdeDokumentation der Wahlprüfungsbeschwerde von Ulrich WiesnerWP: Nachwahlheise.de: Bundestags-Petition gegen WahlcomputerPetitionen Deutscher Bundestag: Wahlrecht: Stimmabgabe mit WahlgerätenDr. Till JägerProf. Dr. iur. Ulrich Karpenwahlrecht.de: Wahlen, Wahlrecht und WahlsystemeWP: BundeswahlleiterChaos TV: Softwaretausch bei einem Wahlcomputer in 60 SekundenGutachten des CCC e.V. für das Bundesverfassungsgericht: „Beschreibung und Auswertung der Untersuchungen an NEDAP-Wahlcomputern“Bundesverfassungsgericht: Verwendung von Wahlcomputern bei der Bundestagswahl 2005 verfassungswidrigBingo VotingWP: Digitaler WahlstiftWP: BriefwahlBeschluss vom 15. Februar 1967 des Bundesverfassungsgerichts: Zur Verfassungsmäßigkeit der BriefwahlBeschluss vom 24. November 1981 des Bundesverfassungsgerichts: Zur Verfassungsmäßigkeit der BriefwahlWP: Internetwahl