Der AWO-Podcast: Deutschland, Du kannst das!

Fünf Landtagswahlen stehen in diesem Jahr an. Vor allem angesichts der Wahlen in Sachsen-Anhalt und Mecklenburg-Vorpommern wächst die Befürchtung, dass Regierungsbildungen auch unter Beteiligung rechtsextremer Parteien möglich werden. Im Gespräch mit Lisa und Jaša vom Netzwerk „Polylux e.V. – solidarisches Netzwerk für den anderen Osten“ diskutiert Host Holger Klein die möglichen Auswirkungen auf den demokratischen Alltag und Gegenmaßnahmen. „Wir haben eine globale Rechtsdrift, die bis ins kleinste kommunale Level hineinwirkt“, betonen Lisa und Jaša. Über ihr Netzwerk Polylux organisieren sie und ihre Mitstreiter*innen daher seit Jahren Mittel, um Vereine, Initiativen und Projekte der kritischen Zivilgesellschaft in Ostdeutschland zu unterstützen. Ziel ist es, jene zu fördern, die sich – trotz aller Widerstände - für ein demokratisches und vielfältiges Miteinander vor Ort einsetzen.

Die demokratiepolitischen Herausforderungen, vor denen der Osten steht, betreffen auch den Westen. „Der Westen hinkt dem Osten bei rechtsextremen Wahlergebnissen nur wenige Jahre hinterher“, so Lisa und Jaša. Umso wichtiger ist es, die demokratischen Parteien in ihre Pflicht zu nehmen, starkes zivilgesellschaftliches Engagement zu fördern und eben keine Mittelkürzungen für demokratiepolitische Arbeit vorzunehmen.

polylux.network/de

„Das Bürgergeld war eine Katastrophe, Hartz IV auch. Und die neue Grundsicherung wird auf jeden Fall schlimmer. Es ist eine einzige Drohkulisse“, so Helena Steinhaus in der aktuellen Folge von „Deutschland, Du kannst das“. Das Leben im Bürgergeld ist bereits „gezeichnet vom täglichen Verzicht, einfach von Mangel, von Ausgrenzung, Stigma, Isolation, Krankheit und auch Hoffnungslosigkeit darauf, eine Arbeitsstelle zu finden, die unabhängig macht vom System“, so die Geschäftsführerin von sSanktionsfrei e.V. Die geplante Umstellung des Bürgergeldes auf die neue Grundsicherung für Arbeitssuchende sei eine spürbare Verschärfung und werde die Betroffenen noch weiter unter Druck setzen.

In der aktuellen Episode von "Deutschland, du kannst das" spricht Host Holger Klein mit Claudia Pohl und Claus Bölicke vom AWO Bundesverband über Gegenwart und Zukunft von Pflege in unserer alternden Gesellschaft. Die drei diskutieren die grundlegende Frage, ob wir in Deutschland überhaupt noch in der Lage sind, eine gute Pflege zu gewährleisten. Dies wird bejaht. Finanzieller Spielraum ist dafür auch vorhanden. Entscheidend sei jedoch der politische Wille, entsprechend zu handeln. „Wenn man sich einmal den Gesamthaushalt anschaut“, so Claus Bölicke, „ist es ja nicht so, dass Deutschland am Hungertuch nagt. Vielmehr stellt sich die Frage, wohin lenken wir die Ressourcen, die vorhanden sind.“

Für weiterführende Nachfragen:

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Pöbeleien, verbale Einschüchterungen oder gewalttätige Übergriffe rechter Aktivistinnen auf Migrantinnen, LGBTQ+, Obdach- oder Wohnungslose gehören vielerorts – vor allem in ländlichen Regionen – zum Alltag in Deutschland. Was sind die Ursachen? Was sind die Strategien rechtsextremer Akteure? Was kann und sollte dagegen getan werden? Zu diesen Fragen spricht Host Holger Klein in der aktuellen Folge von „Deutschland, Du kannst das“ mit Kira Ayyadi. Ayyadi ist festes Mitglied von Belltower.News, der Online Plattform der Amadeu Antonio Stiftung.

„Rechtsextreme Ideologie ist immer mit Gewalt verknüpft“, so Ayyadi. In diesem Zusammenhang sind auch die systematischen Übergriffe auf CSD-Paraden, Feste der Vielfalt oder Asylunterkünfte einzuordnen. Es soll Angst und Schrecken gegenüber jenen verbreitet werden, die in Vorstellungen Rechtsextremer nicht zu den heterosexuellen, weißen Blutsdeutschen gehören. Ayyadi fordert vor diesem Hintergrund demokratische Parteien und ihre Politikerinnen, die Justiz, Ermittlungsbehörden und den Verfassungsschutz auf, stärker an einem Strang zu ziehen. Ausdrücklich in Schutz nimmt sie die engagierten Akteurinnen aus der Zivilgesellschaft vor der permanenten Forderung, dass ‚die‘ Zivilgesellschaft den Kampf gegen rechts richten müsse. Deren Engagierte seien durch ständige Abwehrkämpfe gegen rechts vielfach ausgelaugt oder zögen sich zurück. „Deswegen ist es so wichtig, diese Menschen, die Institutionen oder Organisationen vor Ort in ihrem Engagement zu bestärken.“ Dies gehe in erster Linie durch Erhalt und Ausbau von Demokratieförderprogrammen und nicht mit deren Abbau oder gar Streichung. Hier seien politisch Verantwortliche gefordert, entsprechend zu handeln.

www.beltower.news

In Folge 47 von „Deutschland, Du kannst das“ spricht unser Host Holger Klein mit Peter Sprockhoff und Marcel Könings von der „Villa Pelikan“ in Berlin. In dieser Jugendfreizeiteinrichtung geht es vor allen Dingen darum, dass Kinder und Jugendliche verschiedene kostenfreie Angebote wahrnehmen können, um ihre Freizeit zu gestalten. Wichtig dabei ist die echte Beteiligung der Kinder und Jugendlichen. „Wir sind eine demokratiefördernde Einrichtung. Wir wollen den Kindern und Jugendlichen Demokratie auf möglichst niedrigschwellige Art und Weise näherbringen“, so Sprockhoff und Königs. „Kinder dürfen von der Pike an sofort mitbestimmen, wie dieser Laden hier läuft. Wie leben wir miteinander? Wie leben wir hier in dem Haus miteinander? Wer ist für was zuständig?“

Die Villa Pelikan hält für Kinder und Jugendliche im Alter von 6 bis 27 Jahren zahlreiche Räume mit vielfältigen Angeboten bereit: PC Raum, Atelier, Keramikwerkstatt, Fahrradwerkstatt, Holzwerkstatt, Tonstudio, Kreativwerkstatt, Bibliothek, Jugendclub, Sport- und Bewegungsraum. Darüber hinaus gibt es Sport- und Spielangebote in unserem weitläufigen Außengelände.

Weitere Informationen zur Villa Pelikan

In Folge 46 von „Deutschland, Du kannst das“ spricht unser Host Holger Klein mit dem Ökonomen Carl Mühlbach, Geschäftsführer der NGO Fiscal Future, über die Herausforderungen und Anforderungen für eine zukunftsfähige Sozial- und Finanzpolitik. Er betont die Bedeutung, junge Menschen in finanzielle Entscheidungsprozesse einzubeziehen sowie die Notwendigkeit von Investitionen in Bildung, Infrastruktur und Klimaschutz.

Carl Mühlbach ist Geschäftsführer von Fiscal Future, einer überparteilichen NGO junger Menschen für eine zukunftsfähige Finanzpolitik.

fiscalfuture.de

Alle reden über Künstliche Intelligenz (KI), alle scheinen zu wissen, was KI ist, was sie kann, was sie nicht kann, wie wichtig sie ist, wie gefährlich sie ist. Zeit, eine unaufgeregte Debatte zu führen, um die Auswirkungen von künstlicher Intelligenz auf unsere Gesellschaft und die damit verbundenen Herausforderungen und Chancen differenziert und realistisch zu bestimmen. Der AWO Bundesverband hat im Rahmen seines Neujahrsempfangs Ende Januar 2025 zu einem Podium unter der Leitung des Podcast-Hosts Holger Klein eingeladen. Es diskutierten Clara Helming von AlgorythmWatch, der Leiter des Forschungszentrums Data Science an der Berliner Hochschule für Technik Alexander Löser, Rainer Rehak vom Weizenbaum-Institut für die vernetzte Gesellschaft und Theresa Züger, die Leiterin AI & Society Lab am Alexander von Humboldt Institut für Internet und Gesellschaft.

Die Podiumsteilnehmer*innen setzten sich mit dem weit verbreiteten Begriff der KI auseinander und skizzierten, dass es unterschiedliche Definitionen gibt, die oft zu Missverständnissen führen können. Klar wurde, dass KI nicht eine Technologie ist, sondern es sehr unterschiedliche Systeme gibt. Diese basieren auf unterschiedlichen Technologien und haben verschiedene Anwendungsbereiche. Mit Blick auf Demokratiefragen betonte Therese Züger: „KI kann uns nicht Politik und politisches Argumentieren und das wirklich politische Miteinander abnehmen, sondern das ist im Kern eine menschliche, gesellschaftliche Funktion.“ Sinnvoll sei jedoch der Einsatz von Anwendungen, wo etwa versucht werde, einen sehr vielfältigen demokratischen Diskurs mit ganz vielen Menschen handhabbarer zu machen, indem man „Zusammenfassungstools einsetzt oder Sprachanalyse, die besser clustert, welche Meinungen gehören hier zusammen, um vielleicht einen Überblick über eine Debatte zu gewinnen“, so Züger.

Unabdingbar ist eine demokratische Öffentlichkeit, zu der möglichst viele Menschen Zugang haben. Umso genauer sollte der Blick auf die großen und einflussreichen Plattformunternehmen aus den USA sein. Sie zeigen derzeit ihre Loyalität gegenüber Donald Trump. Dies passt für sie sehr gut, da sie kaum erwähnenswerte Regeln einzuhalten haben und kaum Geld ausgeben müssen, um ihre Plattformen für die unterschiedlichen Nutzer*innen zugänglich zu halten und z.B. Beleidigungen und Hass zu filtern oder Faktenchecker einzusetzen. „Das sollten wir uns als Gesellschaft“, so Clara Helming, „jedoch nicht gefallen lassen, und dafür sind auch Regeln, die die Staaten erstellen, extrem wichtig.“ Ansonsten bestünde die Gefahr, dass Realitäten immer weiter auseinanderdriften. Sprich: „Also manche Leute, die eben nur ihre Informationen direkt von Social Media bekommen und andere, die vielleicht noch die Lokalzeitung lesen oder sich irgendwie bei anderen Medien informieren, die journalistischen Standards entsprechen“, so Helming.

„Wir wollen ja dahin gehen, dass die KI uns die Arbeit abnimmt und nicht wegnimmt“, so Rainer Rehak. In diesem Zusammenhang dürfen KI basierte Lösungen nicht zum wirtschaftlichen Vorteil für ein paar Wenige werden. Oft tragen die Risiken derartiger Lösungen die Menschen des globalen Südens, etwa mit Blick auf den „riesigen Ressourcenaufwand, der entsteht, wenn Geräte gekauft und gebaut werden.“

Weiter wurde thematisiert, wie KI in verschiedenen Anwendungsbereichen, wie z.B. Gesundheitsversorgung und Verwaltung, eingesetzt werden soll. Dabei stellt sich die Frage, wie viel Vertrauen in diese Technologien gesetzt werden kann, vor allem in sensiblen Bereichen wie der medizinischen Diagnostik. Die Podiumsteilnehmer*innen beleuchten ebenso die Rolle von Unternehmen und staatlichen Institutionen im Umgang mit KI. Oftmals werden Unternehmen, die auf KI setzen, nicht ausreichend reguliert. Dies führt zur Verbreitung von Produkten, die versprechen, Probleme zu lösen, aber in der Realität nicht die erwarteten Ergebnisse liefern. Es besteht Einigkeit darüber, dass eine Zusammenarbeit zwischen verschiedenen Akteuren, wie der AWO und anderen Institutionen, notwendig ist, um zu gewährleisten, dass KI tatsächlich einen sozialen Nutzen bringt und nicht dazu beiträgt, bestehende Ungerechtigkeiten zu verschärfen. „Ich glaube, diejenigen, die darin Interesse haben“, so Alexander Löser, „sollten überlegen, wie viel Investment in Zeit und Geld sie riskieren, damit ihre Organisation lernt zu bewerten, in welchem Bereich das Ganze jetzt schon funktioniert oder dass sie zumindest in ihrer Organisation einige Pioniere haben, die dann andere inspirieren und sagen, da hat es mir doch geholfen.“

In der aktuellen Folge des Podcast „Deutschland, Du kannst das.“ spricht Host Holger Klein mit dem Literatur- und Medienwissenschaftler Joseph Vogl über den Einfluss von Plattformunternehmen wie Meta, X oder Amazon auf politische Entscheidungsprozesse. Vogl erkennt vor allem in den USA eine gefährliche Verflechtung zwischen privaten finanzwirtschaftlichen Interessen und öffentlichen Institutionen, die jedoch auch für Europa stilbildend werden könnte. Es gehe „diesen Unternehmungen nicht darum, den Staat schlanker zu machen“, so Vogl, sondern „es geht darum, mehr staatliche Aufgaben zu privatisieren.“ Es sei damit eine quasi vierte Gewalt aufgetreten. „Neben der Legislative, neben der Judikative und neben der Exekutive kann man, wenn man so will, eine monetative Gewalt erkennen“, so Vogl, „die nicht zuletzt auch durch die Stützung und die Mitwirkung von Zentralbanken eine vierte Gewalt innerhalb des Regierungssystems darstellt.“ Eine derartige Entwicklung könne zu einer Erosion von Demokratie und sozialer Verantwortung führen, warnt Vogl.

Einen Jahresrückblick der etwas anderen Art macht unser Host Holger Klein in der aktuellen Folge von „Deutschland, Du kannst das“ mit dem Ökonomen Tom Krebs. Krebs erklärt ausführlich, inwieweit seit Jahren marktliberale Ökonomen großen Einfluss auf die Wirtschaftspolitik in Deutschland ausüben. Dies auch in 2024 und ebenso mit Blick auf die Bundestagswahlen 2025. Nach Krebs bietet die immer wieder in der Öffentlichkeit ausgebreitete Marktliberalismus-Theorie jedoch keine Erklärungen für die aktuellen polit-ökonomischen und arbeitsmarktpolitischen Herausforderungen. Er kritisiert, dass die wirtschaftswissenschaftliche Debatte oft auf einem zu vereinfachten Verständnis von Märkten beruht, soziale und strukturelle Machtverhältnisse aber ignoriert. 2022 etwa hatten „wir durch die hohen Inflationsraten und weil die Löhne nicht mitgehalten haben, mit vier Prozent den höchsten Reallohnverlust der Nachkriegsgeschichte“, so Krebs. Die hohen Reallohnverluste waren für viele Menschen eine richtige Krise. „Wenn Ökonomen dann sagen, es war doch gar keine Krise, dann ist das eine Diagnose, die an der Lebensrealität vorbeigeht. Wenn Politik solch eine Fehldiagnose übernimmt, hat sie ein Riesenproblem, weil sie dann die verkehrten wirtschaftspolitischen Entscheidungen trifft, aber auch, weil sie an den Menschen vorbeiredet“, kritisiert Krebs. Dies führe zu Fehlanalysen und damit zu falschen politischen Entscheidungen, die letztendlich die Menschen stark verunsichern. Diese Verunsicherung führt unter anderem zu einem Anstieg extremistischer politischer Bewegungen wie der AfD: „Wenn Ökonomen ihre Fehlanalysen durchführen und die Politik diese Fehlanalysen aufnimmt, das ist immer ein Konjunkturprogramm für die AfD“, so Krebs zugespitzt.

Generell sind die erhöhten Lebenshaltungskosten nach dem kriegerischen Überfall Russlands auf die Ukraine noch nicht wieder gesunken. Insbesondere die Teuerung von Lebensmitteln und Energie hat sich verstetigt. Krebs fordert daher aktive Preiskontrollen in diesen Bereichen von Seiten der Bundesregierung. Dies auch, um die Anreize für Bürger und Wirtschaft zu verbessern und um sicherzustellen, dass die soziale Sicherheit nicht weiter erodiert.

Holger Klein und Tom Krebs diskutieren über die Notwendigkeit einer politischen Neuausrichtung, um die Kluft zwischen dem Markt und den Bedürfnissen der arbeitenden Bevölkerung zu überbrücken. Krebs sieht die Herausforderung nicht nur in der Erhöhung des Mindestlohns auf 15 Euro, sondern auch in der Notwendigkeit, die öffentliche Infrastruktur zu verbessern, um ein gerechteres soziales Umfeld zu schaffen und das wirtschaftliche Gleichgewicht wiederherzustellen.

Tom Krebs: Fehldiagnose. Wie Ökonomen die Wirtschaft ruinieren und die Gesellschaft spalten. Verlag Westend, Neu-Isenburg 2024.

Kürzlich wurde das AWO-Projekt „klimafreundlich pflegen – überall!“ in der Kategorie „Umwelt schützen“ des Deutschen Nachhaltigkeitspreises Gesundheit in Düsseldorf zum Sieger gekürt. Der Preis wird von der Stiftung Deutscher Nachhaltigkeitspreis in Zusammenarbeit mit der BARMER und der Stiftung Gesunde Erde – Gesunde Menschen vergeben und würdigt vorbildliche Maßnahmen, Initiativen und Lösungen, die als Vorreiter die Nachhaltigkeitstransformation im Gesundheitswesen voranbringen.

Unser Host Holger Klein spricht mit dem Projekteiter Thomas Diekamp vom AWO Bundesverband über die Anfänge, Erfolge und Hindernisse auf dem Weg zum Erfolg des Projekts. Letztlich hätten die Einrichtungen „gezeigt“, so Diekamp, „dass Klimaschutz in der Pflege möglich ist. Das Projekt macht aber auch deutlich, dass wir für das Erreichen der Klimaziele die Unterstützung der Politik, von Kostenträgern und anderen Akteuren benötigen.“ Gegenwärtig würden Einrichtungen in ihren Nachhaltigkeitsbemühungen vielfach ausgebremst, wenn sie etwa eine Photovoltaik-Anlage auf ihrem Dach planen oder ihre Gebäude umfangreich energetisch sanieren möchten. Hier sei Umdenken und Umsteuern dringend geboten.

Das vom AWO Bundesverband koordinierte Projekt „klimafreundlich pflegen – überall!“ erprobte in zwei Förderphasen der Nationalen Klimaschutzinitiative, 2018-2020 als Pilotprojekt und 2021-2024 als Weiterführung, gemeinsam mit über hundert Einrichtungen der stationären Pflege modellhaft Wege für den betrieblichen Klimaschutz. Es übersetzte die Erkenntnisse in einen flächendeckenden Ziel- und Maßnahmenplan, um dem verbandlichen Ziel der Klimaneutralität vor 2040 näher zu kommen.

Informationen zum Projekt finden Sie unter klimafreundlich-pflegen.de