Die Entscheidung – Momente, die alles verändern

Die Hoffnungen sind geplatzt: Der ukrainische Präsident Selenskyi wollte eigentlich, dass beim NATO-Gipfel in Litauen sein Ziel konkreter wird: der NATO-Beitritt. Stattdessen hat er vage Perspektiven für die Zeit nach dem Krieg und Sicherheitsgarantien durch Einzelstaaten bekommen. Kanzler Scholz und US-Präsident Biden haben gebremst. Was ist davon zu halten? Manche sehen eine pragmatische Entscheidung, die keine falschen Hoffnungen weckt. Andere sehen eine verpasste Chance und eine große Enttäuschung, die die Ukraine demotivieren könnte. Auch Ralf Borchard (ARD-Korrespondent in den USA) und Clemens Verenkotte (Außenpolitik-Experte des BR) haben unterschiedliche Meinungen dazu. Linus Lüring diskutiert mit Ihnen in 1 Thema,3 Köpfe. Dabei geht es auch um die Frage, was die Ukraine künftig mit Israel verbinden könnte.Shownotes:- Was wurde konkret beim NATO-Gipfel beschlossen? Zwei Zusammenfassungen:https://www.tagesschau.de/ausland/europa/nato-gipfel-184.htmlhttps://www.sueddeutsche.de/politik/nato-gipfel-bilanz-1.6022840- Der NATO-Gipfel war ein starkes Signal an Russland meint die Politikwissenschaftlerin Liana Fix:https://www.tagesschau.de/ausland/europa/nato-ukraine-beschluesse-100.html- Der NATO-Gipfel war eine Enttäuschung - der Kommentar von ARD-Korrespondent Stephan Ueberbachhttps://www.tagesschau.de/kommentar/nato-gipfel-182.html - Podcast-Tipp: Der Tech-Podcast Umbruch, alle zwei Wochen neu in der ARD Audiothekhttps://www.ardaudiothek.de/sendung/umbruch-der-tech-podcast-von-br24/28074078/

Frauen, die ihre Kopftücher verbrennen und Menschen, die wütend gegen ein menschenverachtendes Regime anschreien: Die Proteste im Iran nach dem Tod von Jina Mahsa Amini waren beeindruckend und haben weltweit für Aufmerksamkeit gesorgt. Aber heute? Nur noch wenige Berichte über Demonstrationen, kaum Videos in sozialen Netzwerken. Was wurde aus den Protesten? Was haben die Menschen erreicht? Spoiler: Die Proteste sind nicht verstummt, aber sie haben sich verändert. Welche Rolle Geldscheine dabei spielen und warum das iranische Regime seine brutale Strategie nochmal verschärft hat, um die Proteste zu stoppen - das diskutiert Linus Lüring mit Katharina Willinger, ARD-Korrespondentin für den Iran, und der deutsch-iranischen Journalistin Susan Zare.Shownotes:Das iranische Regime verschärft die Überwachung von Frauen:https://www.tagesschau.de/ausland/asien/iran-ueberwachung-103.htmlBericht der UN-Kommission zur Untersuchung der Menschenrechtslage im Iran:https://www.tagesschau.de/ausland/iran-proteste-242.html Quelle für den erwähnten Anstieg der Zahl der Hinrichtungen im Iran:https://www.derstandard.de/story/3000000177340/iran-fuehrte-354-hinrichtungen-im-ersten-halbjahr-2023-durchn-erstem-halbjahr-2023-im-iranPodcast-Tipp: "Die Sache ist die - was kann Sekundenkleber gegen den Klimawandel tun?"https://www.ardaudiothek.de/episode/die-sache-ist-die/was-kann-sekundenkleber-gegen-den-klimawandel-tun/bayern-2/12432823/

Die Beziehung zwischen den USA und China war selten so schlecht wie aktuell. Die Probleme reichen vom Vorwurf der Spionage über die Taiwan-Frage bis zum Wirtschaftskampf. Der Besuch des US-Außenministers in Peking sollte für Entspannung im Verhältnis beider Länder sorgen. Aber hat er das? Wenn ja, welche Probleme bleiben ungelöst? Und welche Rolle spielt Deutschland in dem Ganzen? Diesen Fragen geht Host Jasper Ruppert in der aktuellen Folge von 1 Thema, 3 Köpfe nach - gemeinsam mit Sebastian Hesse, ARD-Korrespondent in Washington, und Steffen Wurzel, ehemaliger ARD-Korrespondent in Shanghai und Macher des ARD-Podcasts Welt.Macht.China.Shownotes:ARD-Podcast "Welt.Macht.China": https://www.ardaudiothek.de/sendung/welt-macht-china/10494211/US-Außenminister Blinken in China - "Wir machen uns keine Illusionen": https://www.tagesschau.de/ausland/asien/blinken-china-106.htmlBlinken äußert sich positiv über seinen Besuch in Peking: https://www.deutschlandfunk.de/blinken-aeussert-sich-positiv-ueber-seinen-besuch-in-peking-108.htmlUSA wollen sich mit China-Kritik nicht zurückhalten: https://www.tagesschau.de/ausland/amerika/biden-china-104.htmlUS-Präsident Biden über Xi - China empört über Diktator-Vergleich: https://www.tagesschau.de/ausland/asien/china-reaktion-biden-100.html

Die Ampel-Koalitionäre einigen sich nach Wochen der Polemik und des Fragenkataloge-Schickens auf ein Gebäudeenergiegesetz. Kaum ein Gesetz der vergangenen Jahre wurde, noch bevor es verabschiedet wurde, so hart bekämpft. Am vergangenen Wochenende demonstrierten rund 13.000 Menschen in Erding gegen das Vorhaben des Wirtschafts- und Energieminister Habeck (Bündnis90 / Die Grünen). Bayerns Vize-Ministerpräsident Aiwanger ließ sich von der Menge für populistische Sprüche feiern. Der Freie-Wähler-Chef sprach davon, dass sich "die Mitte der Gesellschaft" versammelt habe und man sich die Demokratie "zurückholen" müsse. Welche Auswirkungen die Debatte um das Gebäudeenergiegesetz und Äußerungen wie die Aiwangers auf die deutsche Politik und die Demokratie insgesamt haben können, bespricht Moderator Jean-Marie Magro mit der Hauptstadtkorrespondentin Anita Fünffinger und dem Leiter des BR-Politikteams Ingo Lierheimer.

Seit etwa einer Woche wird in Deutschland aufgeregt diskutiert: Warum ist die Alternative für Deutschland wieder so stark? Im neuesten ARD-Deutschlandtrend liegt die in Teilen rechtsextreme Partei, wie der Verfassungsschutz feststellte, bei 18 Prozent. Gleichauf mit der Kanzlerpartei SPD. Woran das liegt, wer Verantwortung übernehmen muss, darüber spricht Moderator Jean-Marie Magro mit der Populismusforscherin Paula Diehl und dem Politikwissenschaftler Thorsten Faas.

Pushbacks - also Zurückweisungen von Menschen, die eigentlich einen Asylantrag stellen wollen, sind in der EU illegal. Das Problem: Es gibt sie trotzdem. Was müsste sich ändern in der Asylpolitik, in den EU-Ländern, um Pushbacks zu verhindern? Lisa Weiß diskutiert mit den ARD-Korrespondent*innen Silke Hahne, die über Pushbacks auf dem Balkan berichtet und Jakob Mayr, der die EU-Migrations-Politik in Brüssel beobachtet. Diese Folge wurde am Donnerstag, 01.06. um 14.00 Uhr aufgezeichnet.Shownotes: Abschiebegefängnis vor EU-Außengrenze?https://www.tagesschau.de/ausland/europa/migration-internierung-bosnien-101.htmlWo Frontex die EU-Grenze schützt - Lage in Serbienhttps://www.deutschlandfunk.de/wo-frontex-die-eu-grenze-schuetzt-lage-in-serbien-dlf-fffbab1a-100.htmlSchüsse an der EU-Außengrenze? Bulgarien dementiert, EU fordert Aufklärung https://www.tagesschau.de/ausland/europa/bulgarien-tuerkei-fluechtling-eu-aussengrenze-101.htmlRecherchen der ARD zu Pushbacks in 11 KM - dem tagesschau-Podcast https://www.ardaudiothek.de/episode/11km-der-tagesschau-podcast/erst-pushbacks-jetzt-schuesse-was-ist-los-an-der-eu-aussengrenze/tagesschau/12303357/Wie es um die Balkanroute wirklich steht https://www.tagesschau.de/ausland/europa/balkanroute-eu-101.html Deutschlands Position in der Asylsystem-Frage https://www.tagesschau.de/ausland/europa/eu-migration-asylsystem-100.htmlDokumentation von Pushbacks vor Griechenland beendet https://www.tagesschau.de/ausland/europa/ende-marum-liberum-100.html

Großangelegte Durchsuchungen bei Klimaaktivisten - sind solche Maßnahmen gegenüber der Letzten Generation verhältnismäßig? Radikalisiert sich die Bewegung dadurch erst so richtig? Und nach eineinhalb Jahren Klebeprotesten gehts in 1 Thema, 3 Köpfe auch um die Frage, was die Aufregung und der Protest einer Gruppe von Aktivisten eigentlich bewirkt hat. Außer jeder Menge leerer Klebertuben. Ist Klimaschutz deshalb vorangekommen? Linus Lüring diskutiert mit Jan Zimmermann, er ist im ARD-Hauptstadtstudio für Klimapolitik zuständig, und mit Johannes Reichart, der für den BR die Letzte Generation in Bayern beobachtet.Diese Folge wurde am Donnerstag, 25.5. um 17 Uhr aufgezeichnet.Shownotes:- Hintergründe zur Letzten Generation übersichtlich zusammengestellt:https://www.deutschlandfunk.de/letzte-generation-klima-proteste-aktivisten-100.htm- Einblicke aus dem Inneren der Bewegung in 11km - dem Tageschau-Podcast:https://www.ardaudiothek.de/episode/11km-der-tagesschau-podcast/klima-kleben-knast-hinter-den-kulissen-der-letzten-generation/tagesschau/12692605/- Behörden räumen Fehler bei Razzia gegen Letzte Generation ein:https://www.tagesschau.de/investigativ/ndr/letzte-generation-website-behoerden-bayern-100.html- Wissenschaftler hält Vorgehen gegen Klimaschutz-Bewegung für übertrieben:https://www.tagesschau.de/inland/gesellschaft/razzia-letzte-generation-100.html- Die Pläne der Letzten Generation für die kommenden Monate:https://www.t-online.de/region/berlin/id_100180632/-letzte-generation-sommer-plan-der-klimaaktivisten-hier-drohen-proteste.html - Streit in der Politik über den Umgang mit der Letzten Generation und ein sehr unterschiedlicher Blick auf die Razzia:https://www.br.de/nachrichten/bayern/staatliche-hate-speech-streit-um-vorverurteilung-nach-razzia,TfHfjz4

Baschar al-Assad ließ seine eigene Bevölkerung foltern und Bomben auf sie werfen. Selbst Chemiewaffen soll er eingesetzt haben. Trotzdem öffnen ihm die arabischen Staaten jetzt wieder die Tür zur Zusammenarbeit. Christine Auerbach diskutiert in 1 Thema, 3 Köpfe mit Anne Allmeling (ARD-Korrespondentin für Syrien) und Bente Scheller (Nahost-Expertin der Heinrich Böll Stiftung) darüber, wie man ein Land in den Abgrund stürzen und trotzdem so ungestraft davonkommen kann. Wenn ein Mann wie Assad ein Comeback haben kann - wie können Kriegsverbrechen je geahndet werden? Und was können wir aus dem Fall Assad lernen im Umgang mit Despoten?Shownotes: Portraits über Baschar al-Assad gibt es unter anderem hier: https://www.dw.com/de/baschar-al-assad-von-syriens-hoffnungstr%C3%A4ger-zum-diktator/a-54182081https://www.boell.de/de/2022/01/06/das-merkwuerdige-comeback-des-baschar-al-assadhttps://www.tagesschau.de/ausland/asien/assad-erdbeben-syrien-101.htmlEs gibt im Moment mehrere Initiativen, um die Kriegsverbrechen des Assad-Regimes vor Gericht zu bringen. Einen Ausschnitt davon gibt es hier: https://www.sueddeutsche.de/politik/syrien-den-haag-geht-gegen-assad-vor-1.5038114https://www.deutschlandfunk.de/buergerkrieg-in-syrien-niederlande-wollen-assad-regime-vor-100.htmlhttps://www.sueddeutsche.de/politik/syrien-folter-koblenz-1.5507186

Je hektischer es um ihn herum wird, desto bedächtiger wird Olaf Scholz. Nur keine Aufregung. Seine SPD streitet auch nicht mehr wie früher. Nahezu geräuschlos werkelt die Führungsspitze vor sich hin. Zoff in der Ampel? Machen die andren. Stabilisiert dieser Regierungsstil die vor ihrem überraschenden Wahlsieg schon totgesagte Partei langfristig? Oder schadet er ihr eher, weil vor lauter Abwarten kein Raum für Zukunftsvisionen mehr ist? Wird die SPD beliebig? Das diskutiert Christine Auerbach mit Jean-Marie Magro, BR-Politikjournalist, SPD Kenner und nah dran am Führungspersonal der SPD. Und Roderich Fabian, Kulturjournalist beim BR, als 12 Jähriger Fanboy von Willy Brandt und jetzt eher skeptisch, was die Regierungstaktik der SPD angeht. 

Shownotes:

Was "typisch Scholz" ist, analysiert Lars Haider, Journalist und Scholz Biograf:

https://www.tagesschau.de/multimedia/sendung/tagesthemen/video-958161.html

Ein Portrait von Olaf Scholz zum Start seiner Kanzlerschaft:

https://www.tagesschau.de/multimedia/sendung/tagesthemen/video-958159.html

Eine 6-teilige TV-Doku über Kevin Kühnert gibt es hier:

https://www.ardmediathek.de/serie/kevin-kuehnert-und-die-spd/staffel-1/Y3JpZDovL25kci5kZS80NzI4/1

Jeder hat eine Meinung zu ihm, aber oft geht bei Elon Musk das Gesamtbild verloren. 1 Thema, 3 Köpfe ordnet das mal. Ist Elon Musk ein brillanter Visionär, der Tesla oder Space X groß gemacht hat? Ein Held, der im Ukraine-Krieg eine wichtige Unterstützung ist? Ein Populist, der Trump hilft? Ist Musk spätestens seit der Twitter-Übernahme nur noch ein gefährlicher Clown? Oder ist er inzwischen sogar ein Zerstörer, dem andere egal sind und der sein Lebenswerk gefährdet?Linus Lüring diskutiert mit Katharina Wilhelm, ARD-Korrespondentin in Kalifornien und Christian Schiffer, BR-Netzexperte. Dabei gehts auch darum, warum ein Fernsehauftritt von Elon Musk dafür gesorgt hat, dass wir ihn besser verstehen...

Shownotes:

- TED Talk aus dem April 2022 mit Elon Musk

https://www.youtube.com/watch?v=cdZZpaB2kDM

- Elon Musk im Gespräch mit der BBC im April 2023

https://www.youtube.com/watch?v=SKSsnsAEcn8

- Elon Musk soll wegen Todesfällen mit Tesla-Autos unter Eid aussagen

https://www.zeit.de/mobilitaet/2023-04/elon-musk-tesla-gericht-unfall-autopilot

- Wie geht es Twitter seit der Übernahme durch Elon Musk?

https://www.br.de/nachrichten/netzwelt/twitter-unter-elon-musk-ein-chaotisches-halbes-jahr,TccIymk