Die Frage des Tages

Die Frage des Tages

By radio3 (Rundfunk Berlin-Brandenburg)Society & CultureNews
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Die Frage des Tages episodes

  • Hilft Integrationsarbeit gegen Jugendkrawalle?
    Die Krawalle nach den Jugenddemonstrationen am Wochenende sorgen nach wie vor für Diskussionen. Bildungsministerin Karin Prien (CDU) sagte, es habe Gewaltexzesse linksradikaler Gruppen gegeben, "aber eben auch von anderen, die wohl auch aus migrantischen Milieus stammen". Verteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) findet den Begriff "migrantisch" irreführend. Für ihn sind die Randalierer einfach Straftäter, die bestraft gehören. Karin Prien drängt hingegen auf eine bessere Integrationsarbeit. Hilft Integrationsarbeit gegen Jugendkrawalle? Das ist heute unsere Frage des Tages. Es antwortet der Autor und Journalist Hasnain Kazim.
    5 min
  • Start der Berliner Koalitionsverhandlungen: Wird Rot-Grün-Rot eine schnelle Regierungsbildung schaffen?

    Heute starten in Berlin die Koalitionsverhandlungen für ein mögliches rot-grün-rotes Regierungsbündnis. (Nachdem die Linke am Samstag auf einem Sonderparteitag dafür gestimmt hatte.) Linken-Landeschefin Kerstin Wolter hat sich in diesem Zusammenhang für Tempo ausgesprochen. Die Berliner Bevölkerung warte auf einen Politikwechsel, es gehe darum, schnell mit einer neuen Landesregierung loslegen zu können. Nicht ganz einfach, angesichts der heftiger parteiinterner Kritik bei den Linken, der angegriffenen Spitzenkandidatin Elif Eralp und angesichts des immensen Widerstands gegen eine mögliche rot-grün-rote Berliner Landesregierung von unterschiedlichen Seiten. Unsere Frage des Tages darum heute an den Journalisten und Autor Mohamed Amjahid: Wird Rot-grün-rot eine schnelle Regierungsbildung auch schaffen?

    5 min
  • Ist Elif Eralp regierungsfähig?
    Nach einem Bericht des Magazins SPIEGEL, der ihr Angst vor Terror-Sympathisanten unterstellt, hat die Berliner Linken-Fraktionschefin Elif Eralp gestern im Abgeordnetenhaus angekündigt, mit allen Mitteln gegen organisierte Kriminalität und Terror-Unterstützer in Berlin vorzugehen. Dem SPIEGEL zufolge hatte Eralp zuvor Teile eines Interviews nicht autorisieren wollen, in dem ein Hamas-Anhänger namentlich genannt wird. Der SPIEGEL geht in dem Artikel davon aus, dass Eralp eine Reaktion des Genannten oder seiner Unterstützer fürchtet. Das gehe aus internen Anmerkungen Eralps zu dem Interview hervor, die versehentlich an das Magazin geschickt worden seien. Der Bericht hat eine neue Debatte über die mögliche rot-grün-rote Regierungskoalition ausgelöst. Die radio3-Frage des Tages an die Journalistin und Autorin Jana Hensel lautet daher: Ist Elif Eralp regierungsfähig?
    5 min
  • Bekommt Merz die Nachfolge von Steinmeier nicht geregelt?

    Am 30. Januar stimmt die Bundesversammlung über einen neuen Bundespräsidenten oder - zum ersten Mal - eine Bundespräsidentin ab. Die Debatte um die Nachfolge von Frank-Walter Steinmeier, der nach zwei Amtszeiten nicht noch einmal antreten darf, ist aber schon jetzt in vollem Gange. Für Irritationen sorgt die Spekulation, die hessische CDU-Fraktionsvorsitzende Ines Claus sei die Favoritin von Bundeskanzler Merz, der sich bisher nicht öffentlich auf eine Nachfolger*in festgelegt hat. Das hat sein Umfeld zwar dementiert, die CDU beharrt aber darauf, dass ihr als größte Partei in der Bundesversammlung das Vorschlagsrecht zusteht. Dabei gebe es mit der CSU-Politikerin Ilse Aigner eine Kandidatin, die nicht nur in ihrer eigenen Partei, sondern auch in der SPD und bei den Grünen Unterstützung hat. Merz will erst Anfang November einen Vorschlag machen, heißt es aus Unionskreisen. Je länger er zögert, desto mehr scheint ihm die Debatte aber zu entgleiten und führt zur heutigen radio3-Frage des Tages an die Journalistin Nicole Diekmann: Bekommt Merz die Nachfolge von Frank-Walter Steinmeier nicht geregelt?

    6 min
  • Ist das geplante Investitionsschutz-Gesetz sinnvoll?
    Die Bundesregierung will die Vergesellschaftung von Wohnraum, wie sie eine mögliche neue rot-grün-rote Regierung in Berlin plant, erschweren. Bundesinnenminister Dobrindt plant deshalb ein Investitionsschutzgesetz, nach dem Vergesellschaftungen nur unter engen Voraussetzungen möglich sein sollen. "Willkürlicher linker Vergesellschaftungs-Fetisch sei mit dem Grundgesetz nicht vereinbar", so der CSU-Politiker. Doch das Grundgesetz erlaubt Vergesellschaftungen ausdrücklich. Deswegen hatte die Berliner Linken-Fraktionschefin Eralp Dobrindts Pläne schon gestern als verfassungswidrig bezeichnet. Kritik kommt jetzt aber auch vom Koalitionspartner. Bundesjustizministerin Hubig von der SPD sieht noch viele Fragezeichen bei Dobrindts Plänen. Der Arbeitnehmerflügel der SPD wird noch deutlicher: Die Union stelle die Interessen großer Immobilienkonzerne über unser Grundgesetz", so dessen Vorsitzende Kiziltepe.
    Wir fragen den Filmemacher Andres Veiel in der radio3-Frage des Tages: Ist das geplante Investitionsschutzgesetz sinnvoll?
    6 min
  • Ist das geplante Investitionsschutzgesetz sinnvoll?
    Die Bundesregierung will die Vergesellschaftung von Wohnraum, wie sie eine mögliche neue rot-grün-rote Regierung in Berlin plant, erschweren. Bundesinnenminister Dobrindt plant deshalb ein Investitionsschutzgesetz, nach dem Vergesellschaftungen nur unter engen Voraussetzungen möglich sein sollen. "Willkürlicher linker Vergesellschaftungs-Fetisch sei mit dem Grundgesetz nicht vereinbar", so der CSU-Politiker. Doch das Grundgesetz erlaubt Vergesellschaftungen ausdrücklich. Deswegen hatte die Berliner Linken-Fraktionschefin Eralp Dobrindts Pläne schon gestern als verfassungswidrig bezeichnet. Kritik kommt jetzt aber auch vom Koalitionspartner. Bundesjustizministerin Hubig von der SPD sieht noch viele Fragezeichen bei Dobrindts Plänen. Der Arbeitnehmerflügel der SPD wird noch deutlicher: Die Union stelle die Interessen großer Immobilienkonzerne über unser Grundgesetz", so dessen Vorsitzende Kiziltepe.
    Wir fragen den Filmemacher Andres Veiel in der radio3-Frage des Tages: Ist das geplante Investitionsschutzgesetz sinnvoll?
    6 min
  • Kann Europa vom Sieg der serbischen Opposition lernen?

    Mit dem Wahlsieg der oppositionellen Studentenliste steht Serbien nach 14 Jahren unter Aleksandar Vučić vor einem Machtwechsel. Wie schon die Wahlniederlage des ehemaligen ungarischen Ministerpräsidenten Viktor Orbán im April, hat der Wahlausgang in Serbien gezeigt, dass rechtspopulistische Machtblöcke nicht unerschütterlich sind. Und er wirft für ganz Europa die Frage auf, wie sich nationalistische und populistische Kräfte zurückdrängen lassen. Unsere radio3-Frage des Tages an den Autor und Journalisten Claudius Seidl lautet daher: Kann Europa vom Sieg der serbischen Opposition lernen?

    7 min
  • War Barack Obamas Auftritt hilfreich für die Demokraten?
    Nächste Woche finden in den USA die Midterm-Wahlen statt. Dabei werden die Sitze im Repräsentantenhaus und ein Drittel der Sitze im Senat neu gewählt. Die Wahlen gelten als Stimmungstest für die Politik des amtierenden Präsidenten Donald Trump. Am Wochenende hat sich Ex-Präsident Barack Obama mit einem Auftritt in Michigan in den Wahlkampf eingeschaltet. In polemischen Worten lästert er über den Umbau des Weißen Haus, das jetzt aussehe "als hätte Saddam Hussein eine Cheesecake Factory eröffnet". Er frage sich, ob Trump "einfach der beste Darsteller in einer Reality-Show ist, die er selbst erfunden hat“. Kann solcher Spott Wähler überzeugen?
    Unsere Frage des Tages an den Sprachwissenschaftler Anatol Stefanowitsch ist: War Barack Obamas Auftritt hilfreich für die Demokraten?
    4 min
  • Ist der Trend zur Digitalisierung gefährlich?
    Polizei, Online-Shops, Stadtverwaltungen - viele Institutionen und Firmen waren in den letzten Tagen offline, weil in der Programmiersprache PHP Sicherheitslücken bekannt wurden. Weltweit basieren rund drei Viertel aller Webseiten auf PHP. Das Bekanntwerden der Sicherheitslücken hatte zu einer Welle von Cyberangriffen geführt. Innerhalb eines Tages stieg die Zahl der Attacken auf 22 Millionen. Die Angreifer versuchten, Websites zu manipulieren, sensible Daten zu stehlen oder zu verschlüsseln. Nach bisherigen Erkenntnissen sind die Schäden in Deutschland gering, doch der Vorfall zeigt die Verletzlichkeit digitaler Systeme. Unsere Frage des Tages lautet daher: Ist der Trend zur Digitalisierung gefährlich? Es antwortet der Politik- und Kulturwissenschaftler Claus Leggewie.
    7 min
  • Endet mit der Einstellung der "Emma" die Ära des klassischen Feminismus?
    Ein halbes Jahrhundert hat die Zeitschrift EMMA die Fahne des klassischen Feminismus hochgehalten. Jetzt sagt die Gründerin Alice Schwarzer "Es reicht!". Die Dezember-Ausgabe der EMMA werde die letzte sein, und das nicht aus wirtschaftlichen Gründen. Die Redaktion habe die Erfahrung gemacht, dass es schwierig sei, neue Kolleginnen zu finden, die die Positionen des klassischen Feminismus vertreten. Heute sei der Queerfeminismus auf dem Vormarsch, so dass nicht einmal mehr klar sei, was in dieser patriarchalen Welt noch eine Frau sei und was ein Mann und wofür bzw. wogegen sich die Redaktion engagiere. Endet mit der Einstellung der EMMA die Ära des klassischen Feminismus? Das ist unsere Frage des Tages an die Schriftstellerin Nora Bossong.
    5 min

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