Der Tag

Die Reichsbürger und ihr Prinz – Staatsfeinde vor Gericht


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„Alles nur Spinner“ sagen die einen, „gefährliche Staatsfeinde“ die anderen. Und wieder andere fühlen sich hingezogen zu den Ideologien der Reichsbürger. Es sind mehr, als man denkt. Wie groß ist der Kreis derer, die die Existenz der Bundesrepublik Deutschland leugnen? Die den demokratischen Staat und seine Organe ablehnen und sogar eigene Scheinstaaten und Mini-Reiche errichten?
Klar ist, dass Reichsbürger keine verschrobene Randerscheinung sind, sondern eine ernsthafte Bedrohung für den Staat darstellen. Deswegen laufen jetzt Prozesse gegen die Reichsbürgergruppe um Heinrich XIII. Prinz Reuß, die einen Umsturz geplant und sich dafür bewaffnet haben soll.
Mit dem Journalisten Tobias Ginsburg werfen wir einen Blick in die Welt der Reichsbürger, in der er undercover ermittelt hat. Wir sprechen mit dem ARD-Sicherheitsexperten Michael Götschenberg über die Gefahren, die von den Reichsbürgern ausgehen und erfahren vom Offenbacher Staatsanwalt und Reichsbürger-Experten Oliver Gottwald, wie groß die Szene in Hessen ist.
Podcast-Tipp:
Deutschlandfunk Kulturfragen:
Bürgerliche Freiheit - reguliert der Staat zu viel?
Die liberale Demokratie wird nicht nur von außen angegriffen, sondern durchaus auch von innen, dafür gibt es viele Beispiele. Das können Reichsbürger sein, das können antidemokratische Tendenzen sein. Es ist Aufgabe des Staates, Bürger vor Angriffen von Außen und Innen zu schützen. Doch durch zuviel Regulierung leidet die Eigenverantwortung, kritisiert Juristin Rostalski. Sie fordert, statt zu regulieren die Risikokompetenz von Bürgern zu stärken.
Hier geht’s zum Podcast:
https://www.ardaudiothek.de/episode/kulturfragen-deutschlandfunk/buergerliche-freiheit-reguliert-der-staat-zu-viel/deutschlandfunk/13387601/
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