Die SprechStunde mit Sebastian Schlüsselburg

Nach der Sommerpause kommen wir in etwas verändertem Format wieder. Statt eines Gewaltritts durch die vergangene Plenarsitzung und die letzten Wochen nehmen wir uns jeweils für ausgewählte Themen mehr Zeit. Los geht´s mit der von den Nazis der AfD obstruierten Konstituierung der Thüringer Landtages und der im Hinterzimmer von CDU und SPD beschlossenen faktischen Haushaltssperre fürs Land Berlin.

Zum Beginn der parlamentarischen Sommerpause gibt´s ob des Termindrucks nur 30 Minuten SprechStunde. Wir werfen einen Blick auf die Wahlen in Frankreich und im Vereinigten Königreich sowie auf das nächste halbe Jahr.

Im Berliner Parlament ging es wieder vor allem um den Haushalt, was wir ja schon vor einer Woche ausführlich besprochen haben, darum ist das diesmal kein Thema bei uns.

Da es einen Monat lang keine SprechStunde gab, haben wir am 1. Juli mal eine in der Plenarwoche eingeschoben, um alles abzuarbeiten, was so liegen geblieben ist, bevor dann die Ausgabe zur Sommerpause am 8. Juli kommt. Inhaltlich geht es vor allem um den desolaten Berliner Landeshaushalt und die Schuldenbremse... wir haben uns ein bisschen aufgeregt.

Nach einem Monat Pause gibt es wieder eine SprechStunde. Neben der parlamentarischen Elternzeit geht es um 75 Jahre Grundgesetz, das öffentliche Gelöbnis vor dem Abgeordnetenhaus unter Ausschluss der Öffentlichkeit und warum Bürgerliche im Kampf gegen Nazis kein verlässlicher Partner sind.

Tag gegen Rassismus, Richter*innenanklage, Bericht des Rechnungshofes, Rekommunalisierung der Schulreinigung und Cannabis-Teillegalisierung - wir haben wieder ein buntes Menü an politischen Inhalten zusammengestellt. 

Frauenkampftag, Hauptstadtzulage, Landesmindestlohn, Drogenpolitik und Steuerfahndung - so vielfältig war die SprechStunde selten.

Karenzzeit für ehemalige Senator*innen, Heizkostenfonds und dubiose Besetzungsverfahren im Senat sind diesmal unsere Themen.

Die erste SprechStunde im neuen Jahr und es gab gleich einiges zu besprechen... vor allem die Proteste gegen die AfD nachdem das Treffen von AfDlern mit anderen Rechtsradikalen zur Planung der Deportation von Millionen Menschen bekannt wurde. Dies war auch Thema der ersten Aktuellen Stunde im Jahr 2024.

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Diesmal gab es die SprechStunde ein paar Tage später als gewohnt, dafür ist die Weltlage aber auch nicht besser geworden...