Janik & Moser – in bester Verfassung

By Ralph Janik und Moritz MoserNews Government News Commentary Politics

Janik & Moser – in bester Verfassung episodes

January 09, 2021Direkte Demokratie
und was Vorarlberg und ein Fruchtsaftunternehmen damit zu tun haben
Von Ludesch nach Washington, vom Austria Center Vienna zum Brexit, von Gentechnik zur Abtreibungsdebatte: Mehr direkte Demokratie wagen?
Quellen/Links:
VfGH, Oktober-Session: Entscheidungen zu Vorarlberger Gemeinde-Volksabstimmung
BMI, Volksabstimmungen und -befragungen
BBC, Study: US is an oligarchy, not a democracy
53 min
December 22, 2020Staat und Kirche
Nun sag, wie hast du's mit der Religion?
"Österreich ist säkular, aber nicht laizistisch."
Wir haben den nahenden 24. Dezember zum Anlass genommen, über das historische und rechtliche Verhältnis zwischen Österreich und den Religionen, allen voran der römisch-katholischen Kirche, zu sprechen: Vom Konkordat 1855 bis zur jüngsten "Gebetsstunde" im österreichischen Parlament oder auch die Frage, ob irgendwann auch andere Religionen staatliche Feiertage bekommen.
Links:
Bestimmungen zur Regelung der äußeren Rechtsverhältnisse der katholischen Kirche (7. Mai 1874, via ALEX)
Aufhebung des Konkordats 1855 (7. Mai 1874, via ALEX)
Konkordat 1938
(Zusatz-)Konkordat 1960
Ehegesetz (Gesetz zur Vereinheitlichung des Rechts der Eheschließung und der Ehescheidung im Lande Österreich und im übrigen Reichsgebiet)
Anton Pelinka, Demokratie und Menschenrechte als Fundamente Europas – Chancen und Grenzen des Dialogs mit dem Islam (Vortrag im Raiffeisenhaus 2006)
1 hr 1 min
December 15, 2020Kopftuch und Sterbehilfe
zwei landmark judgments
Religion und Selbstbestimmung – Kernfragen unserer Zeit, die bei zwei brandaktuellen und durchaus aufsehenerregenden Entscheidungen des Verfassungsgerichtshofs eine bedeutsame Rolle gespielt haben. Alles nicht so einfach.
Links:
VfGH-Verkündung der Aufhebung des Kopftuchverbots in Volksschulen
Übersicht zur EMRK-Rechtsprechung rund um staatlich Bekleidungsvorschriften
Verkündung der Aufhebung des Verbots der Hilfeleistung zum Selbstmord
Deutsches Bundesverfassungsgericht zur Beihilfe zum Suizid
Tod auf Rezept: Ungleichheit in Europa (Addendum-Artikel von uns und Matthias Dechant)
Wie weit darf Sterbehilfe gehen? (Artikel von Ralph für Addendum)
Ein Recht auf Sterben? (Beitrag von Ralph für den Falter-Think Tank in Kooperation mit der Uni Wien)
1 hr 6 min
December 07, 2020Schnitzlers Reigen vorm Verfassungsgerichtshof
von Zensur und Ministeranklage
1921 wollte der christlich-soziale Innenminister die Aufführung von Arthur Schnitzlers "Reigen" verbieten. Weil der Wiener Bürgermeister sich querstellte, wurde er vorm Verfassungsgerichtshof angeklagt – ein Rechtsinstrument, das mittlerweile in Vergessenheit geraten ist. Wir haben es ausgegraben und mit der Frage verbunden, inwiefern die sogenannte Ministeranklage bis heute eine Rolle spielt.
Links:
Originaltext von Schnitzlers Reigen auf Project Gutenberg
Ministeranklage auf der Parlaments-Website
VfGH-Website zum Reigen-Verfahren
VfGH-Erkenntnis zur Ministeranklage
49 min
November 21, 2020Lockdown #2
Die Notmaßnahmenverordnung
Darf man seine Freunde besuchen? In Gruppen laufen gehen oder sonstigen Sport im Freien machen? Am Würstelstand ein Bier trinken? Gibt es ein Recht auf Home Office? Wie lange hält der Koalitionsfrieden? Warum sind die Kirchen noch offen? Ist es an der Zeit, mehr über den Tod nachzudenken?
Viele Fragen, die wir in dieser längeren Folge rund um die COVID-19-Ausgangsbeschränkungen stellen und – zumindest teilweise – zu beantworten versuchen.
Quellen/Hinweise
COVID-19-Notmaßnahmenverordnung
FAQs zu den Ausgangsbeschränkungen (Gesundheitsministerium)
Worum geht's-Folge zu Tod und Vergänglichkeit (mit Judith Kohlenberger und Judith Klaiber)
1 hr 27 min
November 11, 2020Terror und Corona: Strukturelle Missstände
es läuft was falsch im Staate Österreich
Harte Strafen, Präventivhaft, mehr Überwachung, Staatsbürgerschaftsentzug: Das Innenministerium hat beim Terroranschlag in Wien die bestehenden Mittel nicht genützt und dennoch reden wir über neue Gesetze. In Österreich gibt es massive Probleme in der Verwaltung (was neben der Terrorabwehr übrigens auch den Umgang mit dem Coronavirus betrifft) – was ist da los?
Links:
Staatenlose Dschihadisten? (Falter.at)
Recht und Terror (Falter.at)
Anschlag in Wien: Das Versagen von Behörden und Politik (lesenswerter Artikel von Nihad Amara, Philip Marsch und Richard Soyer)
Antiterrorpaket: Gefährder sollen nach Strafverbüßung in Haft bleiben (derstandard.at)
Corona und Verfassung (Anna Gamper)
Presidential Election Process (USA.gov)
1 hr 13 min
November 05, 2020US-Wahlen 2020: Präsident ungleich Präsident
von Trump und van der Bellen
Wie wird der US-Präsident gewählt? Wer kann gewählt werden? Wo bestehen die Unterschiede zu Österreich? Wird Trump einen Teil des Landes abspalten oder eine Exilregierung bilden? Fragen über Fragen, denen wir uns in der US-Wahl-Spezialfolge widmen!
Links dazu:
How to Become President of the United States
Article II US-Verfassung
The Imaginary Unitary Executive (Lawfare)
1 hr 1 min
October 25, 2020Nationalfeiertag: von Neutralität und Flaggengebrauch
"Der österreichische Nationalfeiertag wird im ganzen Bundesgebiet festlich begangen." (Artikel II Nationalfeiertagsgesetz)
In dieser Folge geht es um die großen Fragen unserer Nation: Warum Österreich nur noch beschränkt neutral ist, welche Regeln bei der Verwendung der österreichischen Fahne oder des Bundesadlers zu beachten sind oder was das Fußball-Nationalteam 2008 mit der Regierung gemein hat.
Quellen/Links:
"Mehrheit ist nicht bereit, Österreich zu verteidigen" (derstandard.at)
Die Symbole der Republik (Website des Innenministeriums)
Bundesgesetz über den Nationalfeiertag
Neutralitätsgesetz
Walter Blasi, "Krise um Österreichs Luftraum" (aus der Österreichischen Militärischen Zeitschrift 2008, S. 40)
47 min
October 22, 2020 Coronamaßnahmen: A little less conversation, a little more Verordnung
es warat wegen der Rechtssicherheit
Moser schmeckt die Ankündigungspolitik des Gesundheitsministers nicht. Der
Text der Verordnung ist jedenfalls – spät, aber doch – mittlerweile da.
11 min
October 13, 2020100 Jahre Bundesverfassung
what would Kelsen say?
2020 ist das Jubiläumsjahr des Bundes-Verfassungsgesetzes. Grund genug, über ihren Wandel bis heute zu sprechen: Von den Reformen 1925 und 1929 bis hin zum EU-Beitritt.
Quellen:
Bundes-Verfassungsgesetz von 1920
Bundes-Verfassungsgesetz 1925
Parlaments-Website zur Bundesverfassung
53 min

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Ein Politologe und ein Jurist sprechen über Politik und Recht (man weiß nicht immer, wer wer ist). Kelsen-Zitate inklusive. Klingt nerdig, ist es auch. (Fotocredit: Elisabeth Pfneisl)