Trump und Vance schei*en auf Selenskyj und die Ukraine. Anders kann ich es nach deren verbalen Attacken gegen ihn nicht ausdrücken. Ein ad hoc-Kommentar dazu, was diese neue Art der US-Außenpolitik für Europa und die Welt bedeutet.

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Grönland kaufen, den Panamakanal übernehmen, Kanada als 51. Bundesstaat, den Internationalen Strafgerichtshof sanktionieren, aus dem UNO-Menschenrechtsrat aussteigen, ohne dabei zu sein, der UNO das Geld entziehen: Trump stellt wie angekündigt die Welt auf den Kopf. Ich kann nicht mehr tun, als darüber zu reden.

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2024 fand in Wien eine große Konferenz zum Umgang mit autonomen Waffensystemen statt. Ich habe aus diesem Anlass mit der Diplomatin Caroline Wörgötter gesprochen: Sie ist Referatsleiterin an der Abteilung für Abrüstung und Non-Proliferation im österreichischen Außenministerium und hat entsprechend viel zu erzählen.

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Der Internationale Strafgerichtshof hat es wirklich getan, er hat Haftbefehle für Benjamin Netanjahu und den ehemaligen israelischen Verteidigungsminister Yoav Gallant erlassen. Ich habe mit Dr. Astrid Reisinger Coracini über die Folgen für den Westen, Putin, das Gericht selbst und natürlich seine Mitglieder gesprochen: Ob sie Netanjahu ausliefern müssten, ob er sich auf Immunität berufen kann und vieles mehr.

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Trumps Außenpolitik ist von radikalem Egoismus geprägt: In dieser Folge geht es darum, was das für die Ukraine, Putin, China und überhaupt alle bedeutet. Mit vielen Zitaten und Ausflügen zu früheren Kriegen und Präsidenten, vom Ersten Weltkrieg zum Irakkrieg, von Thomas Jefferson über Andrew Jackson bis hin zu Bill Clinton und George Bush.

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Donald Trump attacks George W. Bush on 9/11, Iraq

"Brudervolk", "Kiewer Rus", "die Krim war immer russisch", "ukrainische Nazis". Putin legitimiert seinen Krieg mit historischen Mythen und Lügen. Ich habe mit Franziska Davies von der Ludwig-Maximilians-Universität München über die Geschichte der Ukraine und ihres Verhältnises zu Russland gesprochen: Von der Nationsbildung über die anhaltenden Auswirkungen der Teilung in Westen und Osten, die Sowjetukraine, die Kosaken, das Hetmanat den Mythos "Rus" versus "Russland" (mit zwei s), die "Schenkung" der Krim, die "postimperiale Krise" Russlands, die orangene Revolution, die Emanzipation von der Sowjetunion bzw. später von Russland und vieles mehr.

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"Zwischen uns [den USA und Europa] liegt ein Ozean", wie Trump wieder und wieder betont. Die Ukraine sei daher ein "europäisches Problem", unlängst hat er sogar davon gesprochen, Russland dazu ermuntern, Europa anzugreifen. Demgegenüber pochen die Demokraten unter Biden und Harris auf die Zusammenarbeit in der NATO und die Beibehaltung der US-Allianzen. Ein Kommentar dazu, worum es für Europa bei diesen Wahlen geht. Zitate von Trump, Vance, Biden und Harris inklusive.

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Bruno Simma war Richter am Internationalen Gerichtshof, Mitglied der Völkerrechtskommission und des Ausschusses über wirtschaftliche, soziale und kulturelle (Menschen-)Rechte. Derzeit ist er am US-Iran Claims Tribunal und als ad hoc-Richter bei Investitions-Schiedsgerichten tätig.

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**Übersicht zu den besprochenen Institutionen/Abkürzungen inklusive Links: **

Der Chefankläger des Internationalen Strafgerichtshofs hat gegen drei Hamas-Anführer und zwei israelische Regierungsmitglieder – Premierminister Netanjahu und Verteidungsminister Gallant – Anträge auf Haftbefehle gestellt. Dazu eine Einordnung: Warum der Internationale Strafgerichtshof überhaupt zuständig ist (oder nicht), wo der Unterschied zu Syrien liegt, wieso er nicht ganz Israel oder die ganze Hamas, sondern einzelne Mitglieder ins Visier nimmt, wie die USA oder Deutschland reagiert haben und und und.

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Der wilde Osten, der arme Ostblock, der migrationsfeindliche Osten, der Putinfeindliche oder -freundliche Osten: Osteuropa ist Mythos und Projektionsfläche zugleich. In dieser Folge habe ich mit Martina Winkler von der Christian Albrecht Universität zu Kiel darüber gesprochen, wie die slawischen Nationen entstanden sind, welche Rolle die Geschichte heute noch spielt, was Kafka damit zu tun hat und wieso man sich Sorgen um die Slowakei machen muss.

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