Meinungsfreiheit vs. das digitale Hausrecht von Social Media-Konzernen. Trump ist dafür aber kein guter Anlassfall. Warum, erfahrt ihr in dieser Folge. Wortspenden von Ingrid Brodnig, Anna Schneider und Thomas Langpaul inklusive.

Sponsor dieser Episode ist Blinkist. Blinkist bringt die Kernaussagen von über 4.000 Sachbüchern auf dein Smartphone. Für alle, die tiefer ins Thema einsteigen wollen, gibt es auch Hörbücher in voller Länge. Hört sich interessant an? Ihr erhaltet 25% auf das Jahresabo Blinkist Premium unter:

Unterstützen via Paypal: https://www.paypal.com/paypalme/ralphjanik

Quellen/Links:

Die Grenze zwischen Irland und Nordirland, Fischerei, Mobilität und Erasmus, Dienstleistungen, Landwirtschaft, Zuständigkeit des Europäischen Gerichtshofs und und und: Es waren lange und zähe Verhandlungen. Ich habe mit den beiden österreichischen Diplomaten Gregor Schusterschitz und Philip Bittner von der ständigen Vertretung Österreichs bei der Europäischen Union über den Brexit gesprochen.

Podcast unterstützen via Paypal? https://www.paypal.com/paypalme/ralphjanik

Links:

Die Inhaftierung von Aung San Suu Kyi hat in Myanmar und international heftige Proteste ausgelöst. Ihr Ruf hat aber mit der Verteidigung der Militärs im Zusammenhang mit dem Völkermord-Vorwurf an den muslimischen Rohingya stark gelitten. Einige historische, rechtliche und politische Einordnungen, von der Unabhängigkeit bis heute.

Unterstützen via Paypal: https://www.paypal.com/paypalme/ralphjanik

Quellen:

Seit August 2014 befand sich eine Georgerin mit ihren zwei Kindern (beide sollen hier in Österreich geboren worden sein) in Österreich, jetzt wurden sie abgeschoben. Ihre Asylanträge wurden allesamt abgelehnt, aber das ältere Mädchen hat ihre gesamte Schulzeit hier verbracht. Wie geht man mit solchen Fällen um?

Sponsor dieser Episode ist Blinkist. Blinkist bringt die Kernaussagen von über 4.000 Sachbüchern auf dein Smartphone. Für alle, die tiefer ins Thema einsteigen wollen, gibt es auch Hörbücher in voller Länge. Hört sich interessant an? Ihr erhaltet 25% auf das Jahresabo Blinkist Premium unter: www.blinkist.de/rechtpolitisch.

Quellen:

"USA verhängen Sanktionen gegen den Internationalen Strafgerichtshof" – was verbirgt sich hinter Schlagzeilen wie dieser? Wer wacht über den Internationalen Strafgerichtshof, welche Rolle spielen seine Mitglieder, welche Rolle die Chefanklägerin, die bald neu gewählt wird? Darüber habe ich mit Astrid Reisinger Coracini, Expertin für Völkerstrafrecht an der Uni Wien, gesprochen.

Links:

Nationale Sicherheit vs. Meinungsfreiheit, 7 Jahre Aufenthalt in der ecuadorianischen Botschaft, Missbrauchsvorwürfe, Folter und Suizidgefahr. Der Fall Assange hat es in sich. Ich habe versucht, einen kompakten Überblick zu erstellen.

Quellen/Links

Mit der Klimaklage "wurde vor Gericht eingefordert, dass die Grundrechte der ÖsterreicherInnen besser vor der Klimakrise geschützt werden" – ich habe mit der Rechtsanwältin Michaela Krömer über dieses Verfahren gesprochen. Gibt es ein Recht auf Klimaschutz?

Links:

Weihnachten steht vor der Tür und aus diesem Anlass bespreche ich drei Bücher: Barack Obamas Autobiographie "A Promised Land", Ben Rhodes' "The World as it is" und Thomas Olechoswkis Kelsen-Biographie.

Links:

Lied-Quelle:

Corona-Impfung: Verpflichtend oder freiwillig? Die Regierung betont, dass jeder selbst entscheiden darf. Allerdings können andere Länder oder auch Transportunternehmen eine Impfung verlangen, um reisen zu dürfen.

Links: