Feedback zur Sendung?

Schlandnet revisited – Keine Ermittlungsverfahren in NSA-Affäre – Digitale Agenda – Das Ende der Netzpolitik

Wir begrüßen ein zweites Mal in Folge einen Gast in unserer Sendung und auch er ist ein Wiedergänger: Gregor Sedlag begleitet uns durch die wöchentliche Themenlandschaft mit philosophisch-kulturellen Gleichnissen und Betrachtungen und macht damit auch aus dieser Folge eine metalastige Ausgabe des sonst primär nachrichtengetriebenen Programms. Könnte schlimmer sein.

Wir fassen noch einmal die letzte Sendung zusammen, bevor Gregor uns auf die Metaebene hebt.

Kein förmliches Ermittlungsverfahren der Bundesanwaltschaft in der NSA-Affäre

Generalbundesanwalt Harald Range: “Mir ist bewusst, dass schon die Einleitung eines Ermittlungsverfahrens im politisch-diplomatischen Bereich eine ganz schwerwiegende Nachricht sein könnte”

Digitale Agenda für Deutschland 2013 – 2017

Als in den letzten Wochen schon der kursierte Entwurf der Unterarbeitsgruppe Netzpolitik für den Koalitionsvertrag kursierte, rochen wir bereits den Verrat. In der finalen Version wurde dieser dann auch zementiert.

Die Offenlegung der NSA-Aktivitäten markieren den eigentlichen Durchbruch des globalen Informationszeitalters. Netzpolitik als abgrenzbares Politikfeld gibt es nicht mehr. Politisches Engagement ist immer auch Netzpolitik.

Feedback zur Sendung?

Schlandnet – Kein Breitband für alle – BND schnorchelt mit – Meldepflicht für Tor

Aufgrund der Schlandnet-Debatte haben wir für die Ausgabe Clemens Schrimpe als Gast eingeladen, um ein wenig die technischen Realitäten zu schildern, die ein "Deutsches Netz für Deuschte Bürger" zu einem eher unwahrscheinlichen Ding machen. Der Teil ist etwas ausführlicher ausgefallen als ursprünglich geplant, dafür auch durchaus unterhaltsam. Ansonsten gab es nicht viel, da die GroKo sich immer noch entwickelt und die Nachrichten über die Nachrichtendienste sich auch keine großen Überraschungen mehr bieten.

Kein Breitband für alle

BND schnorchelt mit

Meldepflicht für Tor

Feedback zur Sendung?

Große Koalition zur Netzpolitik — Antennen auf Botschaften — Ströbele besucht Snowden — Geheimdienst-Zusammenarbeit

Eine ereignisreiche und durchaus unterhaltsame Woche mündet hier in eine nicht ganz dystopiefreie Sendung, die mit verhältnismäßig hohem Metagesprächsanteil versucht, die unterschiedlichen Signale am Nachrichtenhorizont in eine verständliche Reihenfolge zu bringen. Wir hoffen, Euch auch dieses Mal im Diskurs halten zu können.

Google verschlüsselt jetzt auch im Backbone.

Große Koalition zur Netzpolitik

Es gibt ersten Buschfunk über die netzpolitisch relevanten Themen der Koalitionsverhandlungen.

Antennen auf Botschaften. Nein, wirklich!

Mit Hilfe von frei zugänglichen Erdbeobachtungssatelliten wurde ein Radom auf der britischen Botschaft in Berlin entdeckt.

Ströbele besucht Snowden

Hans-Christian Ströbele stellt erneut unter Beweis, dass er eine coole Sau ist.

Geheimdienst-Zusammenarbeit

Während die Chefs von BND und Verfassungsschutz in den USA Vereinbarungen über die Zukunft der Überwachung treffen,…

Feedback zur Sendung?

Angela Merkels Handy — Handy abhören – Cryptophones – Frankreich und die Wirtschaftsspionage – Drosselkom — NSA und Google

Eine ereignisreiche Woche brachte das fast schon abgeschriebene Thema der Generalüberwachung unerwartet wieder neu auf den Tisch.Während das Abhören der Massen weder die Masse noch die Regierung in Wallung brachte ist das singuläre Ereignis des Abhörens der Kanzlerin auf einmal Grund genug, alle Politiker in Aufregung zu versetzen. Auch wenn noch unklar ist, ob der gemeine Politiker sich nun langsam auch als "Bürger" und damit potentiell bedrohte Entität betrachtet, herrscht auf einmal rege Betriebssamkeit inklusive festprogrammierter Forderungsreaktionen. Wir fegen die Aufregung zusammen und schauen, was eigentlich passiert ist und welche Auswirkungen die Diskussion haben könnte.

LNP ist jetzt 2 Jahre alt.

Angela Merkels Handy wurde abgehört

Wer hätte damit rechnen können?

Hintergrund: Handys abhören

Linus hat das mal bei SternTV vorgemacht.

Hintergrund: Cryptophones

Es gibt Apps und es gibt eigenständige Geräte.

Frankreich will aufholen in der Wirtschaftsspionage

Während die NSA behauptet, die in der vergangenen Woche thematisierten 70 Millionen Kommunikationen von Frankreich selbst bekommen zu haben, erhöht Frankreich seine Bemühungen zur Wirtschaftsspionage.

Etappensieg gegen Drosselkom

Die Telekom erleidet eine peinliche Niederlage vor Gericht.

NSA kopiert Mails von Google-Servern

Die NSA scheint in Googles unverschlüsseltem Backend zu hängen.

Feedback zur Sendung?

NSA in Frankreich — Auch Russland macht NSA — EU-Datenschutzreform passiert EU-Parlament

Nachdem nach langer Anlaufzeit die Zeit für Entscheidungen rund um die EU-Datenschutzreform gekommen zu sein scheint, baten wir erneut Benjamin Bergemann zu uns, der ausführlich über den aktuellen Stand des Vorhabens und die in dieser Woche stattgefundene erste Abstimmung berichtet. Des weiteren schütteln wir noch ein wenig den Kopf über weitere NSA-Enthüllungen und den Turbo den nun andere Staaten einschalten, um es Amerika gleichzutun.

Auch Frankreich wird in ungeahntem Ausmaß von der NSA überwacht.

Auch Russland macht NSA

Der russische Inlandsgeheimdienst FSB bekommt „einmal alles.“

EU-Datenschutzreform passiert das EU-Parlament

Der Ausschuss für Bürgerliche Freiheiten, Justiz und Inneres (LIBE) hat über die Zukunft des europäischen Datenschutzes abgestimmt. Das Abstimmungsergebnis ist zugleich das Mandat des Europäischen Parlaments für die nun folgenden Verhandlungen mit dem EU-Ministerrat und der Europäischen Kommission. Benjamin Bergemann vom Verein Digitale Gesellschaft erläutert uns den aktuellen Stand.

Feedback zur Sendung?

Haftung für Kommentare – ULG und Facebook — BND und die Provider — NSA und Tor — Klage gegen GCHQ

Die Metaebene beendet die Herbstferien und wir nehmen uns wieder der Nachrichtenlage an. Viel juristisches ist dieses Mal dabei: wir greifen eine Entscheidung des Europäischen Gerichtshof für Menschenrechte (EGMR) über Haftung für anonyme Nutzerkommentare auf und eine Entscheidung eines Gerichts in Schleswig-Holstein über die Zulässigkeit der Nutzung von Facebook. Außerdem wird beim EGMRgegen den GCHQ Klage eingereicht. Im unserer Rundschau zu Geheimdiensten stellen wir fest, dass die NSA mit Tor wohl noch seine liebe Müh hat und dass die Aktivitäten des BND bei deutschen Providern nach wie vor Rätsel aufgibt.

Auch in Schleswig-Holstein dürfen Unternehmen Facebook-Seiten haben

Tor bereitet der NSA Kopfschmerzen

GCHQ vorm EGMR

Feedback zur Sendung?

Bundestagswahl 2013 — Touch ID Hack — Zwangsrouter — Überwachung durch Geheimdienste

Die Bundestagswahl ist vorbei und es ist Zeit, Wunden zu lecken und sich die möglichen langfristigen Konsequenzen zu betrachten, die sich aus dem Ergebnis ergeben. Der konservative Drift gepaart mit der Abstrafung der FDP für ihre Blödheit und dem unerwartet starken Auftreten populistischer Kräfte wie der AfD zeigen die Schwächen unseres Wahlsystems, das die vielgerühmte demokratische Legitimation unserer Machtdelegation in eine prekäre Situation bringt.

TouchID is no more

BNetzA-Anhörung zu Zwangsroutern

Geheimdienste überwachen Belgacom

Geheimdienste überwachen ihre Geliebten

Geheimdienste überwachen Journalisten

Epilog

Feedback zur Sendung?

NSA-Datenaustausch und -Datenschützer — Backdoors in Open-Source-Software — Spionage und der “private Sektor”

Nicht einer nicht ganz so Neuigkeiten-verseuchten Woche schalten wir mehr in einen Hintergrundmodus und diskutieren die internationale Zusammenarbeit der Geheimdienste ein paar generelle Entwicklungen im Bereich der "Cybersecurity" und dem damit verbundenen Verflechtung von Unternehmen und Regierungen.

NSA – Datenschützer

Backdoors in Open-Source-Software

Spionage und der „private Sektor“

Epilog

Feedback zur Sendung?

Freiheit statt Angst — Cryptocalypse! — Smartphones — Swift-Daten — Vorratsdatenspeicherung für die DEA — WikiLeaks — Glücksspiel-Netzsperren — Funkzellenabfragen

Linus ist wieder aus den USA zurück und hat zwar die Freiheit statt Angst-Demo verpasst, aber dafür andere Erlebnisse verbucht. Wir fassen die Ereignisse der letzten zwei Wochen zusammen, wobei sich sogar ein kleine gute Nachricht eingeschlichen hat.

Cryptocalypse!

Smartphones

Swift-Daten

Vorratsdatenspeicherung für die DEA

Neues von WikiLeaks

Keine Glücksspiel-Netzsperren

Funkzellenabfragen

Feedback zur Sendung?

Störerhaftung — NSA — GCHQ — Leaks — Geheimdienste und Unternehmen — Spionage im UN-Komplex — Netzneutralität — Kreditratings und Facebook — Gamma-Leaks

Da wir in der nächsten Woche wohl aussetzen müssen stellen wir sicher, alles bisherige ausreichend diskutiert zu haben und geben nach einer kurzen Debatte der letzten Ausgabe weitere Überblicke über die jüngsten Erkenntnisse über die internationale Geheimdienstaktivität und -Kooperation. Während die USA ihre schriftlichen Verträge bricht und auch die UN ausspioniert klammert sich unser Innenminister immer noch an die Ansischtskarten aus Washington D.C., die angeblich sicherstellen sollen dass wir zumindest nicht "flächendeckend" überwacht werden.

Störerhaftung: Retnerin muss nicht zahlen

Geheimdienstbudget der USA

Kabel-Anzapferei

Geld und gag order: Die NSA und die Unternehmen

UN verlangt Erklärung

Netzneutralitätsverordnung

Kreditratings bei Facebook

Gamma-Leaks