Parlamentsrevue

LTR004: Ärztliche Versorgung (RP), Psych-KHG (HE), Intel-Fläche (ST), Bildungsurlaub (SN)


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Aufgezeichnet am 05.09.2025

 
Mit Mike, Jackie, Konstantin und Gerrit ist die Landtagsrevue nun komplett. Wir schauen auf die ärztliche Versorgung in Rheinland-Pfalz, ärgern uns über das "Psychisch-Kranken-Hilfegesetz" in Hessen, wundern uns, was mit den Intel-Flächen in Sachsen-Anhalt passieren soll und freuen uns auf Bildungsurlaub in Sachsen.

 
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              Hessen:

              Gesichtserkennung im Bahnhofsviertel Netzpolitik.org: Hessen setzt Live-Gesichtserkennung ein

              Gesetzesentwurf und Ausschusanhörung Psych-KHG
              Video) Debatte in der Plenarsitzung 
              Netzpolitik.org: Polizei überprüft Psychisch Erkrankte 

              Stellungnahmen von Fachverbänden: 
              Netzpolitik.org: „Aus einem Genesungsschritt wird ein Sicherheitsrisiko gemacht“
              Ärzteblatt: Streit um Meldepflicht für psychisch Kranke in Hessen
              Frankfurter Rundschau: Hessen: Psychisch Kranke in Angst 
              Main Spitze: Geplantes Psychisch-Kranken-Gesetz: Mehr Kritik als Zuspruch 

              Sachsen:

              Gesetzentwurf Bildungsfreistellung
              Diskussion dazu (mit vielen Hintergrundinfos auch für andere)
              Direkte Demokratie in Sachsen
              In der Landesverfassung 
              Allgemeine Informationen zum Thema Bildungsurlaub
              Kürschners Politikkontakte: Frauenanteile in deutschen Parlamenten

              Rheinland-Pfalz

              3 LArztG RP | Landesnorm Rheinland-Pfalz | Vertragsstrafe | § 3
              Landtag Rheinland-Pfalz OPAL
              Teilstudienplatz Medizin – Wissenswerte Informationen
              Advanced Practice Nursing – Wikipedia
              Arztassistent – Wikipedia
              HÄPPI Projekt RLP
              SüdpfalzDOCs als gGmbH: Neuer Ansatz gegen Hausärztemangel in der Südpfalz
              Gesetz zur Landarztquote und Landkinderarzt-Quote


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