MultiPod

+++Aufgrund der von der WHO am 26. November als "besorgniserregend" eingestuften SARS-CoV-2-Variante "Omikron" wurde die in dieser Folge behandelte WM12 auf ein unbestimmtes Datum verschoben; diese Folge wurde bereits am 24. November veröffentlicht+++

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Vom 29. November bis zum 03. Dezember findet die 12. Ministerkonferenz, abgekürzt MC12, der Welthandelsorganisation, WTO, in Genf statt.

Die Kernfunktion der WTO ist die Unterstützung eines globalen, regelbasierten Handels. Sie ist eine Plattform, um die Einhaltung multilateraler Handelsregeln zu überwachen und für größtmögliche Transparenz von Handelsmaßnahmen unter den Mitgliedstaaten zu sorgen. Zugleich will sie Plattform sein, um Handelsstreitigkeiten in einem festen Rahmen zu regeln bevor diese in einem Handelskrieg eskalieren.

Allerdings ist gerade diese Kernfunktion der WTO, die Schlichtung von Streitigkeiten, momentan schwer beschädigt, weil die Berufungsinstanz nach Blockade durch die USA außer Gefecht gesetzt ist.

Was ist eine WTO Ministerkonferenz?

Was kann man erwarten?

Warum ist diese Konferenz wichtig für Deutschland?

Artikel:

Die Welt ist nach dem Fall des ‚Eisernen Vorhangs‘ nicht einfacher und nicht friedlicher geworden. Geopolitik ist zurück und aufstrebende Mächte machen die internationalen Beziehungen unübersichtlicher. Damals standen sich die zwei Atommächte USA und die Sowjetunion gegenüber und es war möglich, Rüstungskontrollverträge zu verhandeln.

Heute sind wichtige Verträge von damals ausgelaufen. Neue Technologien und hochgefährliche Waffensysteme spielen eine Rolle, die noch nie im Rahmen von Rüstungskontrolle verhandelt wurden. Und China ist gerade dabei, sein Atomwaffenarsenal auszubauen.

Angesichts der Gefährlichkeit der Situation ist das Thema Rüstungskontrolle hochaktuell. In der neuen Folge des MultiPods spricht Claudia Crawford, Leiterin des Multilateralen Dialogs der KAS in Wien, über die Geschichte der Rüstungskontrolle. Die Beauftragte der Bundesregierung für Fragen der Abrüstung und Rüstungskontrolle, Botschafterin Susanne Baumann, erklärt in einem O-Ton, warum zu Fragen der strategischen Stabilität auch Rüstungskontrolle diskutiert werden muss!

Unter der E-Mail-Adresse [email protected] könnt ihr uns wie immer Kommentare, Fragen oder auch Anregungen für künftige Folgen schreiben!✍️ Wir freuen uns auf euer Feedback!

Links:

Genf ist neben New York ein wichtiger Standort der Vereinten Nationen. Hier hat der Menschenrechtsrat der Vereinten Nationen seinen Hauptsitz.

Für die Förderung und den Schutz von Menschenrechten im war UN-System seit 1946 die UN-Menschenrechtskommission zuständig, den heutigen Menschenrechtsrat gibt es seit 2006.

Der Rat ist das einzige zwischenstaatliche Gremium, welches auf alle Menschenrechtsverletzungen weltweit eingehen kann. Damit ist er DAS Hauptforum der VN für die globale Zusammenarbeit im Menschenrechtsbereich. Die 47 Mitglieder diskutieren Krisen und Verletzung dieser Rechte und sollen Impulse setzen für die Weiterentwicklung des Völkerrechts. Doch immer wieder kommt es zu Kritik am Gremium, in dem auch autoritäre Staaten versuchen, ihren Einfluss zu vergrößern.

Der Rat hat eine Präventionsfunktion, mit welcher er schon die globale Aufmerksamkeit auf eine Krise lenken und so weitere Verletzungen vorbeugen kann. Er fördert Schutz und Umsetzung von MR-Rechten, unterstützt hier auch die Mitgliedsstaaten bei der Einhaltung ihrer Verpflichtungen. Er schützt Opfer von Verletzungen und entwickelt neue Konzepte und Standards, womit er wichtige Impulse für die Weiterentwicklung des Völkerrechtes setzt.

Über prozedurale Kniffe, das Kräftemessen der Mitgliedsstaaten und das Ringen um Formulierungen und Einfluss sprechen wir in dieser Podcast-Folge mit Dr. Olaf Wientzek, Leiter des Multilateralen Dialogs der Konrad-Adenauer-Stiftung in Genf sowie mit seiner Kollegin Sarah Ultes, die als Wissenschaftliche Mitarbeiterin im Genfer Büro arbeitet.

Link zum erwähnten Live-Stream der Sitzungen des Rates:

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In Lateinamerika leben rund 650 Millionen Menschen. Europa und der amerikanische Kontinent sind die demokratischsten Regionen der Welt und damit natürliche Partner zur Stärkung überregionaler und globaler Werte- und Interessensallianzen. Wie arbeiten die Länder Lateinamerikas untereinander und mit anderen Weltregionen zusammen? Wir haben uns im Podcast mit den Herausforderungen der Bündnisse beschäftigt und was Europa mit Lateinamerika verbindet. Dabei sind wir auch auf die Frage zu sprechen gekommen, was Chinas Interessen vor Ort sind und wie es diese verfolgt.

Im dieser Folge des MultiPod spricht Christina Bellmann, Referentin für Multilateralen Dialog der Konrad-Adernauer-Stiftung in Berlin, mit Winfried Weck, dem Leiter des Regionalprogramms "Allianzen für Demokratie und Entwicklung mit Lateinamerika" (ADELA), und Sebastian Grundberger, dem Leiter des Regionalprogramms Parteiendialog und Demokratie in Lateinamerika.

Einen Artikel über multilaterale Kooperation in Lateinamerika mit dem Titel "Trübe Aussichten?" von Winfried Weck und Teresa Marten erschien am 3. Oktober in den Auslandsinformationen der KAS: https://www.kas.de/de/web/auslandsinformationen/artikel/detail/-/content/truebe-aussichten-1

Sie finden die Arbeit des KAS-Büros in Panama auf folgenden Social Media Plattformen vertreten:

Alle Social Media-Auftritte von KAS Montevideo finden Sie unter https://linktr.ee/KASMontevideo oder über

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Am 29. Mai ist International Day of UN Peacekeepers, frei übersetzt: Internationaler Tag der Blauhelmsoldaten der Vereinten Nationen. Der Tag erinnert an die erste Mission, die am 29. Mai 1948 ins Leben gerufen wurde. Die United Nations Truce Supervision Organziation (UNTSO) erhielt das Mandat, den Waffenstillstand zwischen Israel und seinen arabischen Nachbarn mit Militärbeobachtern zu überwachen.

Deutsche Friedenssicherungskräfte waren erstmals ab 1989 in Namibia unter einem VN-Mandat im Einsatz. Zwischenzeitlich haben die Vereinten Nationen 71 Friedensmissionen durchgeführt. Aktuell sind knapp 90.000 Soldatinnen und Soldaten, Polizeibeamte sowie Zivilisten in zwölf Missionen im Einsatz.

Wir sprechen mit Dr. Detlef Wächter, dem Leiter der Abteilung Politik des Bundesministeriums der Verteidigung, und Hauptmann Anna-Carina Rinsche, die als UN-Blauhelmsoldatin von September 2020 - März 2021 als Militärbeobachterin für UNMISS im Südsudan war, unter anderem über Deutschlands Beitrag zu VN-Friedensmissionen, die veränderten Anforderungen an Friedensmissionen und die Bundeswehr seit den ersten Missionen vor 50 Jahren und die Rolle von Diversität in der Truppe.

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In der heutigen Folge wollen wir den Blick gemeinsam nach Asien richten. Die Region ist nicht nur von größter ökonomischer Bedeutung, allen voran für die exportorientierte Bundesrepublik. Sie ist zudem auch der bedeutendste Schauplatz des Kräfteringens zwischen den USA und der Volksrepublik China.

Als Region möchte Südostasien Handel treiben mit der ganzen Welt. Der Wettbewerb zwischen den USA und China stellt die Region hier vor große Herausforderungen, da die ASEAN-Staaten tunlichst nicht auf eine der beiden Seiten gestellt werden müssen. Sie hoffen deshalb, dass multilaterale Organisationen diese Major Powers einhegen.

Die Beziehungen zur Europäischen Region werden von allen zehn Staaten ASEANs als gut angesehen - neben der USA und China ist die EU der wichtigste Handelspartner und besonders die Verlässlichkeit und die Fähigkeit, beispielsweise im Bereich Klima- oder Datenschutz verbindliche Regeln zu setzen, wird als positiv gewertet. Gleichzeitig gibt es auch in dieser Partnerschaft Punkte, die gegenseitig als kritisch angesehen werden.

Welche dies sind, wie das Verhältnis der Region zu China ist und was die Europäische Union eventuell von ASEAN lernen kann, das hören Sie in dieser Folge des MultiPod - "ASEAN: Loser Bund oder starker Player für Multilateralismus in Asien?

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Seit zwei Jahren ist immer wieder von einer Krise der Welthandelsorganisation (WTO) zu lesen. Dass sie sechs Monate lang keine Chefin hatte, ist eins der Probleme. Doch auch in anderen Bereichen holpert es derzeit mehr, als dass es läuft. In dieser Episode des MultiPods spricht der Leiter des Multilateralen Dialogs der Konrad-Adenauer-Stiftung in Genf, Dr. Olaf Wientzek, darüber, warum es sich bei diesen Herausforderungen nicht um Luxusprobleme handelt. Denn potentiell kann die WTO eine sehr wichtige Rolle beim wirtschaftlichen Wiederaufschwung nach der Krise spielen.

Olaf Wientzek spricht über die drei Kernaufgaben der WTO im Bereich des Welthandels - ein Forum sein zum Abbau von Handelshemmnissen zur Stärkung der Welthandelsordnung, Wächterin der WTO-Abkommen sein sowie Streitschlichterin im Falle der Verletzung von WTO-Abkommen; letzteres ist sozusagen das "Kronjuwel" unter den WTO-Funktionen. Olaf Wientzek geht außerdem auf die Erwartungen an die neue Generaldirektorin Ngozi Okonjo-Iweala ein, mit der erstmals eine Frau und erstmals eine Vertreterin vom afrikanischen Kontinent an der Spitze der WTO steht; schließlich erläutert er, warum der Systemgegensatz zwischen den USA und China einer der Gründe für viele Blockaden in der WTO ist.

"Die Welthandelsorganisation - Raus aus der Krise mit neuer Generaldirektorin?"

Ihr habt Fragen, Feedback oder Anregungen für Themen künftiger Episoden? Schreibt uns gern an [email protected].

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In seiner ersten außenpolitischen Rede vom 4. Februar hat der neue US-Präsident Joe Biden klargemacht: „America is back“. Schon in seiner Rede zur Amtseinführung am 20. Januar hatte er angekündigt: „We will repair our alliances and engage with the world once again“ – sinngemäß übersetzt: „Wir wollen unsere Allianzen reparieren und uns wieder mit der Welt beschäftigen.“

In dieser Folge des MultiPod spricht Paul Linnarz über die außenpolitische Ausgangssituation der Administration Biden nach vier Jahren "America First" unter Präsident Donald Trump. Die USA hatten sich aus zahlreichen internationalen Abkommen zurückgezogen und ihr Engagement in multilateralen Foren zurückgefahren oder gar eingestellt. Präsident Biden hat seit seiner Amtseinführung deutliche Signale gesendet, dass er an frühere Grundsätze anknüpfen und alte Partnerschaften wieder pflegen wolle: sei es der Wiedereintritt der USA in das Pariser Klimaabkommen, das Bekenntnis zu Rüstungskontrolle in Form der Verlängerung des New START-Abkommens oder das Ende der Veto-Haltung gegen die designierte WTO-Generaldirektorin.

Paul Linnarz spricht darüber, warum Handelspolitik der USA auch immer Innenpolitik ist, welche Schranken die knappen Mehrheitsverhältnisse in den beiden Kammern des US-amerikanischen Kongresses Joe Biden in seiner Außenpolitik setzen sowie welche multilateralen Entwicklungen von Joe Bidens Administration voraussichtlich mit Nachdruck vorangetrieben werden. Haben wir Ihr Interesse geweckt? Hören Sie rein!

Links zu Berichten der KAS-Washington, D.C.:

Deutschland war 2019 und 2020 Mitglied im Sicherheitsrat der Vereinten Nationen - Deutschlands Ständiger Vertreter bei den Vereinten Nationen in New York, Botschafter Dr. Christoph Heusgen, gewährt in dieser Episode einen umfassenden und spannenden Einblick in die Welt der Spitzen-Diplomatie. Er erklärt, wie sich die zunehmende Infragestellung der multilateralen Ordnung auf die Arbeit ausgewirkt hat und welche Dynamiken und Kontroversen zwischen ständigen und gewählten Mitgliedern beobachtbar waren. Neben vielen Herausforderungen hat Deutschland aber auch viele wichtige Fortschritte erzielen können - hierüber sprechen wir in der fünften Folge des KAS-MultiPod.

Links zu Berichten der KAS-New York und der StäV New York:

Die Weltgesundheitsorganisation (WHO) spielt bei der Bekämpfung der Pandemie eine zentrale Rolle - durch Beratung, materielle Hilfe und Koordinierung - auch bei der gerechten Verteilung eines Impfstoffs.

Links zu Berichten der KAS-Genf