Kurzerklärt - Der Jurapodcast

ÖR121 Polizei-und Ordnungsrecht | Schutzgut: Öffentliche Sicherheit


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📚 Unsere Empfehlung vom Nomos Verlag: Landesgesetzsammlungen (Der Link führt euch zum Landesrecht Bayern, ihr findet dort aber auch alle anderen Landesgesetzsammlungen):

"Das Studienbuch versammelt alle wichtigen Themenbereiche des bayerischen Landesrechts. Die 3. Auflage erörtert aktuelle Entwicklung im Bau-, Kommunal- und Polizeirecht. Die Themen werden durchgängig von Hochschullehrerinnen und -lehrern der juristischen Fakultäten im Freistaat und ausgewiesenen Praktikern behandelt."

📄 Folgenbeschreibung:

Willkommen zu einer neuen Folge von Kurzerklärt!

Heute geht es um eines der zentralen Schutzgüter im Polizei- und Ordnungsrecht – die öffentliche Sicherheit.

In dieser Folge erfahrt ihr:

  • Was genau unter „öffentlicher Sicherheit“ zu verstehen ist,
  • welche drei Bereiche sie umfasst,
  • und wie ihr diese sauber voneinander abgrenzt – inklusive typischer Klausurbeispiele.

Die drei Schutzbereiche der öffentlichen Sicherheit:

  1. Gesamte Rechtsordnung – jeder objektive Verstoß gegen geltendes Recht, z. B. gegen Straf-, Bau- oder Straßenrecht.
  2. Individualrechtsgüter – elementare Rechte wie Leben, Gesundheit, Freiheit, Eigentum; Abgrenzung zu bloßen Privatrechtsstreitigkeiten.
  3. Bestand und Funktionieren des Staates und seiner Einrichtungen – Schutz von Behörden, Parlamenten, Schulen, Wahlen und hoheitlichen Veranstaltungen.

Anhand vieler praxisnaher Beispiele (vom Rotlichtverstoß über Graffiti bis zur blockierten Ratssitzung) seht ihr, wann welches Schutzgut betroffen ist und wie ihr das in der Klausur formuliert.

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