Über die 102.-107.  Sitzung des Bundestags vom 11. bis 26. Mai 2023

Ich schaue mir das Pflegeunterstützungsgesetz und das Gesetz zur Offenlegung von Ertragssteuern an. Außerdem spreche ich über den Bürgerrat „Ernährung im Wandel“ und rege mich über die nachträgliche Änderung des Hinweisgeberschutzgesetzes auf. Aus logistischen Gründen ohne Gast.

Abschlussbericht der Wahlrechtskomission
Aufzeichnung der Abschlusssitzung 

Rubrik Bürgerräte auf der Website des Bundestags 

In den Einspielern:
Marianne Schieder, SPD

Peggy Schierenbeck, SPD

Steffen Bilger, CDU/CSU

Christina Stumpp, CDU/CSU
Artur Auernhammer, CDU/CSU

Aufzeichnungen und Dokumente
Vorhabenseite des Ministeriums

BEPS-Projekt Aktionspunkte

In den Einspielern:
Marco Buschmann, FDP, Bundesminister der Justiz

Aufzeichnungen und Dokumente
Vorhabenseite des Ministeriums

In den Einspielern:
Dirk Wiese, SPD

Günter Krings, CDU/CSU

Till Steffen, Grüne

Aufzeichnungen und Dokumente
Vorhabenseite des Ministeriums

Urteil des Bundesverfassungsgerichts

In den Einspielern:
Maria Klein-Schmenk, Grüne
Karl Lauterbach, SPD, Bundesgesundheitsminister
Nicole Westig, FDP
Kordula Schulz-Asche, Grüne
Heike Baehrens, SPD
Claudia Moll, SPD

Kordula Schulz-Asche, Grüne 

Karl Lauterbach, SPD, Bundesgesundheitsminister

Matthias David Mieves, SPD

Maria Klein-Schmenk, Grüne
Lars Lindemann, FPD

In der Parlamentspreview findet ihr Links zu Gesetzentwürfen und Formulierungshilfen, die gerade in den Bundesministerien, im Bundestag oder in den Ausschüssen in Arbeit sind. 

https://parlamentsrevue.de/parlamentspreview-2/

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