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Über die 168. – 170. Sitzung des Bundestags vom 15.-17. Mai 2024
Aufgezeichnet am 18. Mai 2024
In dieser Folge kann ich mir mal ganz in Ruhe das Datenschutzgesetz, die BAFöG-Reform und das Bürokratieentlastungsgesetz anschauen. Außerdem habe ich noch was zu der Wahl der Bundesdatenschutzbeauftragten zu meckern. Spoiler: Keine Trojaner!
Wahl-O-Mat jetzt für die Europawahl
Aufzeichnungen und Dokumente
Vorhabenseite des Ministeriums
In den Einspielern:
Misbah Kahn, Grüne
Mahmut Özdemir, Parl. Staatsekretär im Innenministerium, SPD
Manuel Höferlin, FDP
Marc Henrichmann, CDU
Links:
Stellungnahme der Datenschutzkonferenz
DLF: Warum der EuGH der Schufa klare Grenzen setzt
Stellungnahme der bitkom
Netzpolitik.org: Ausnahme von Geschäftsgeheimnissen als „Geschenk für Unternehmen“
Aufzeichnungen und Dokumente
In den Einspielern:
André Hahn, Die Linke
Links:
Offener Brief zu den Vorgängen um die Neubesetzung
Heise.de: Auf Specht-Riemenschneider wartet ein volles Programm
Aufzeichnungen und Dokumente
Vorhabenseite des Ministeriums
In den Einspielern:
Bettina Stark-Watzinger, Bundesbildungsministerin, FDP
Ria Schröder, FDP
Nadine Schön, CDU/CSU
Laura Kraft, Grüne
Lina Seitzl, SPD
Aufzeichnungen und Dokumente
Vorhabenseite des Ministeriums
In den Einspielern:
Marco Buschmann, Bundesjustizminister, FDP
Hier findest du das vollständige Transkript dieser Folge:
HTML | WebVTT
Bitte beachte, dass das Transkript automatisch erstellt wurde und daher Fehler enthalten kann.
Im Bundestagszusammenfasser findest du alle Links und Zusammenfassungen zu Gesetzesvorhaben, die gerade in den Bundesministerien, im Bundestag oder in den Ausschüssen in Arbeit sind.
Die Parlamentsrevue ist ein crowdfinanziertes Projekt, dass komplett ohne Werbung auskommt. Deine Unterstützung trägt dazu bei, dass das auch so bleiben kann. Mehr Infos dazu findest du hier.
By Sabrina GehderÜber die 168. – 170. Sitzung des Bundestags vom 15.-17. Mai 2024
Aufgezeichnet am 18. Mai 2024
In dieser Folge kann ich mir mal ganz in Ruhe das Datenschutzgesetz, die BAFöG-Reform und das Bürokratieentlastungsgesetz anschauen. Außerdem habe ich noch was zu der Wahl der Bundesdatenschutzbeauftragten zu meckern. Spoiler: Keine Trojaner!
Wahl-O-Mat jetzt für die Europawahl
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In den Einspielern:
Misbah Kahn, Grüne
Mahmut Özdemir, Parl. Staatsekretär im Innenministerium, SPD
Manuel Höferlin, FDP
Marc Henrichmann, CDU
Links:
Stellungnahme der Datenschutzkonferenz
DLF: Warum der EuGH der Schufa klare Grenzen setzt
Stellungnahme der bitkom
Netzpolitik.org: Ausnahme von Geschäftsgeheimnissen als „Geschenk für Unternehmen“
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In den Einspielern:
André Hahn, Die Linke
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Offener Brief zu den Vorgängen um die Neubesetzung
Heise.de: Auf Specht-Riemenschneider wartet ein volles Programm
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In den Einspielern:
Bettina Stark-Watzinger, Bundesbildungsministerin, FDP
Ria Schröder, FDP
Nadine Schön, CDU/CSU
Laura Kraft, Grüne
Lina Seitzl, SPD
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In den Einspielern:
Marco Buschmann, Bundesjustizminister, FDP
Hier findest du das vollständige Transkript dieser Folge:
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Bitte beachte, dass das Transkript automatisch erstellt wurde und daher Fehler enthalten kann.
Im Bundestagszusammenfasser findest du alle Links und Zusammenfassungen zu Gesetzesvorhaben, die gerade in den Bundesministerien, im Bundestag oder in den Ausschüssen in Arbeit sind.
Die Parlamentsrevue ist ein crowdfinanziertes Projekt, dass komplett ohne Werbung auskommt. Deine Unterstützung trägt dazu bei, dass das auch so bleiben kann. Mehr Infos dazu findest du hier.

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