Über die 171. – 176. Sitzung des Bundestags vom 05.-14. Juni 2024

Der einzige Politikpodcast, in dem es NICHT um die Europawahl geht! Ich beschäftige mich mit netteren Dingen, wie der Reform des Postgesetzes, Genehmigungsverfahren im Immissionsschutz und den Ergebnisses des Vermittlungsausschusses. Außerdem erzähle ich noch kurz, was Kapitalanleger-Musterverfahren mit der Telekom zu tun haben.

Aufzeichnungen und Dokumente

In den Einspielern:
Steffen Bilger, CDU/CSU

Links:
Cicero: Wie die Grünen beim Atomausstieg getäuscht haben
Übermedien/Holger ruft an: Sind die „AKW-Files“ nur die nächste Anti-Habeck-Kampagne?
Table Media: Nord Stream 2: Wie interne Papiere und Habecks Kritik die Union unter Druck setzen

Aufzeichnungen und Dokumente
Vorhabenseite des Ministeriums

In den Einspielern:
Anja Karliczek, CDU/CSU
Daniel Rinkert, SPD

Links:
Bund-Länder-Pakt zur Planungsbeschleunigung
Lage der Nation: Raus aus der Flaute: Windkraftausbau in Deutschland (Teil 1)
Lage der Nation: Raus aus der Flaute: Windkraftausbau in Deutschland (Teil 2)

Aufzeichnungen und Dokumente
Vorhabenseite des Ministeriums

In den Einspielern:
Sebastian Roloff, SPD
Lukas Köhler, FDP
Andreas Audretsch, Grüne
Hansjörg Durz, CDU/CSU

Links:
ZDF Heute: Post stellt Flugtransport für Briefe ein

Aufzeichnungen und Dokumente
Vorhabenseite des Ministeriums

In den Einspielern:
Katharina Willkomm, FDP

Links:
Süddeutsche: Sammelklagen floppen in Deutschland

Aufzeichnungen und Dokumente

In den Einspielern:
Torsten Herbst, FDP
Torsten Frei, CDU/CSU
Detlef Müller, SPD

Links:
LdN360: Klimakonferenz COP28, Haushaltskrise, wieder PISA-Schock (Interview Saskia Esken, SPD), Novelle des StVG vorerst gescheitert, Lesungen der “Baustellen der Nation”

• PR026 Klimaschutz, Onlinezugangsgesetz, Startups und Wasserstoff
• PR027 Cannabis, Mindeststeuer, Wärmeplanung und Krankenhausregister (und ein Rant)
• PR031 Abgeordnetenbestechung, Haushalt, OZG und Cannabis
• PR034 Datenschutz, BAFöG und Bürokratieentlastung

Hier findest du das vollständige Transkript dieser Folge:
HTML | WebVTT

Bitte beachte, dass das Transkript automatisch erstellt wurde und daher Fehler enthalten kann.

Im Bundestagszusammenfasser findest du alle Links und Zusammenfassungen zu Gesetzesvorhaben, die gerade in den Bundesministerien, im Bundestag oder in den Ausschüssen in Arbeit sind. 

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