Über die 193. – 195. Sitzung des Bundestags vom 16.-18. Oktober 2024
Aufgezeichnet am 25.10.2024

Besser spät als nie! Ich war in der Sitzungswoche live dabei (quasi) und erzähle euch von meinen Abenteuern. Danach müssen wir nochmal über das „Sicherheitspaket“ sprechen und auch die Krankenhausreform und das Jahressteuergesetz dürfen nicht zu kurz kommen.

Subscribe11 – Die Playlist

Aufzeichnungen und Dokumente
BTZusFas: Gesetz zur Verbesserung der inneren Sicherheit und des Asylsystems
BTZusFas: Gesetz zur Verbesserung der Terrorismusbekämpfung

In den Einspielern:
Konstantin von Notz, Grüne
Nancy Faeser, Bundesinnenministerin, SPD
Christian Pegel, Innenminister Mecklenburg-Vorpommern
Dirk Wiese, SPD

Links:
Wochendämmerung: Grenzschließungen, Migration, Langstreckenraketen, Kamala Harris, Edmundo González Urrutia und Arschatmung
Namentliche Abstimmung zum Waffengesetz
Namentliche Abstimmung zum Asylrecht (u.a.)
Namentliche Abstimmung zur Terrorismusbekämpfung
Wikipedia: Daniela Klette

Aufzeichnungen und Dokumente
Vorhabenseite des Ministeriums

In den Einspielern:
Armin Grau, Grüne
Karl Lauterbach, Bundesgesundheitsminister, SPD
Christos Pantazis, SPD

Links:
Tagesschau: Was die Krankenhausreform vorsieht – und was ihr droht
SZ: Krankenhausreform – Was bringt die Großoperation bei den Kliniken?
FAZ: Krankenhausreform: Was tun gegen das Kliniksterben? (€)

Aufzeichnungen und Dokumente
Vorhabenseite des Ministeriums

In den Einspielern:
Sascha Müller, Grüne
Tim Klüssendorf, SPD
Bernhard Daldrup, SPD
Antje Tillmann, CDU/CSU
Michael Schrodi, SPD

Links:
OpenPetition: Petition „Qualifizierter Musikunterricht muss umsatzsteuerfrei bleiben!“

https://www.afd-prüfen.de

• ParlamentsPREVIEW Juli/August 2024
• PR037 Das bisschen Haushalt (plus Sicherheitspaket)
• PR038 Bürokratie, Rente, CO2, Tierschutz und mehr
• PR041 Was erlaube Scholz?
• PR042 Regierungserklärung und Trojaner-Trojaner
• PR043 Abtreibungen, Organspenden, KRITIS, Bundeswehr und Vorratsdatenspeicherung
• KoaV: Digital- und Netzpolitik mit Linus Neumann
• ParlamentsPREVIEW: Sicherheitspaket 2 (mit Andre Meister), Schwarzarbeit, Rente, Stromsteuer u.v.m.

Hier findest du das vollständige Transkript dieser Folge:
HTML | WebVTT

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Im Bundestagszusammenfasser findest du alle Links und Zusammenfassungen zu Gesetzesvorhaben, die gerade in den Bundesministerien, im Bundestag oder in den Ausschüssen in Arbeit sind.