Parlamentsrevue

PR045 AfD-Verbot, CDU-F***-**, Gewalthilfegesetz, Afghanistan u.v.m.


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Über die 209. - 211. Sitzung des Bundestags vom 29.-31. Januar 2025
Aufgezeichnet am 01.02.2025

 
Schnallt euch an und haltet euch gut fest, diese Folge wird eine wilde Fahrt. Ich versuche, die letzte Sitzungswoche so gut es geht aufzuarbeiten und dabei trotzdem weiterzuatmen. Eine echte Herausforderung für die Ambiguitätstoleranz.

 

    Über die 209. – 211. Sitzung des Bundestags vom 29.-31. Januar 2025
    Aufgezeichnet am 01.02.2025

    Schnallt euch an und haltet euch gut fest, diese Folge wird eine wilde Fahrt. Ich versuche, die letzte Sitzungswoche so gut es geht aufzuarbeiten und dabei trotzdem weiterzuatmen. Eine echte Herausforderung für die Ambiguitätstoleranz.

    Demo Übersicht bei Demokrateam

    TOP 1 – AfD Verbot

    Aufzeichnungen und Dokumente

    In den Einspielern:
    Marco Wanderwitz, CDU/CSU
    Carmen Wegge, SPD
    Renate Künast, Grüne
    Johannes Fechner, SPD
    Martina Renner, Linke
    Konstantin Kuhle, FDP
    Philipp Amthor, CDU/CSU

    Links:
    BVerfG: Urteil zum NPD-Verbotsverfahren 2017
    BVerfG: Urteil zum Ausschluss der NPD aus der Parteienfinanzierung

    TOP 2 – CDU F***-**

    In den Einspielern:
    Friedrich Merz, CDU (Nov. 24)
    Friedrich Merz, CDU (Jan. 25)

    Links:
    Mediendienst Integration: Was bedeutet ein Stopp des Familiennachzugs?
    DLF: Polizeigewerkschaft: Bundespolizei würde durch Zustrombegrenzungsgesetz „an Grenzen kommen“ 
    Wer darf zu Angehörigen mit subsidiärem Schutz nachziehen? 
    Bayern: Welche Themen entschieden die Wahl?
    Hessen: Welche Themen entschieden die Wahl?
    Sachsen: Welche Themen entschieden die Wahl?
    Thüringen-Wahl: Welche Themen entschieden die Wahl?
    Brandenburg – Wichtigste Themen zur Wahlentscheidung 2024 | Statista

    TOP 2 – Gewalthilfegesetz

    Aufzeichnungen und Dokumente
    Vorhabenseite des Ministeriums

    In den Einspielern:
    Lisa Paus, Bundesfamilienministerin, Grüne
    Cornelia Möring, Linke

    Links:
    Wikipedia: Istanbul Konvention
    GREVIO: Länderbericht DE zur Umsetzung der Istanbul-Konvention (ENG)
    Anne Roth: Was Digitale Gewalt mit Restaurantkritik zu tun hat – media.ccc.de 

    TOP 4 – Untersuchungsausschss Afghanistan

    Aufzeichnungen und Dokumente

    In den Einspielern:
    Ralf Stegner, SPD
    Thomas Röwekamp, CDU
    Jörg Nürnberger, SPD

    TOP 5 – Energiepaket

    Aufzeichnungen und Dokumente

    In den Einspielern:
    Nina Scheer, SPD
    Andreas Jung, CDU

    TOP 6 – Mutterschutzgesetz

    Aufzeichnungen und Dokumente

    In den Einspielern:
    Franziska Krummwiede-Steiner, Grüne

    Erwähnte Folgen:
    • ParlamentsPREVIEW September 2024
    • PR042 Regierungserklärung und Trojaner-Trojaner
    • PR043 Abtreibungen, Organspenden, KRITIS, Bundeswehr und Vorratsdatenspeicherung
    • Spezial: Untersuchungsausschuss Afghanistan
    • Spezial: Stefan Seidler über die 20. Legislaturperiode (…und das AfD Verbot)
    • PR051 Familiennachzug, Einbürgerung, Tierhaltung und Maskendeals
    Transkript

    Hier findest du das vollständige Transkript dieser Folge:
    HTML | WebVTT

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        Im Bundestagszusammenfasser findest du alle Links und Zusammenfassungen zu Gesetzesvorhaben, die gerade in den Bundesministerien, im Bundestag oder in den Ausschüssen in Arbeit sind. 

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        ParlamentsrevueBy Sabrina Gehder


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