Aufzeichnungen Tag 1
Aufzeichnungen Tag 2
Aufzeichnungen Tag 3
Aufzeichnungen Tag 4
BTZF: Haushalt 2025
BTZF: Haushaltsbegleitgesetz 2025
BTZF: Gesetz zum Sondervermögen für Infrastruktur und Klimaschutz

In den Einspielern:
Lars Klingbeil, Bundesfinanzminister, SPD
Fabian Fahl (Die Linke)
Claudia Müller (B90/Grüne)
Mathias Middelberg (CDU/CSU)
Katherina Reiche, Bundeswirtschaftsministerin, CDU
Boris Pistorius, Bundesverteidigungsminister, SPD
Sebastian Schäfer (B90/Grüne)

Links:
Bundeshaushalt.de
Bundestag.de: Der Weg zum Bundeshaushalt
Einigungspapier des Koalitionsausschusses (PDF)
NATO: The Hague Summit Declaration 25 June 2025
NATO: Resilience, civil preparedness and Article 3

Aufzeichnungen und Dokumente
Vorhaben im Bundestagszusammenfasser

In den Einspielern:
Sebastian Fiedler (SPD)
Helge Limburg (B90/Grüne)

Links:
Tagesschau: Sichere Herkunftsländer künftig per Rechtsverordnung?
Beschluss der Justizministerkonferenz vom 28. November 2024

Aufzeichnungen und Dokumente
Vorhaben im Bundestagszusammenfasser

In den Einspielern:
Philipp Rottwilm (SPD)
Sylvia Rietenberg (B90/Grüne)

Links:
NDR: Problem Bauüberhang: Wird der „Bau-Turbo“ zum Rohrkrepierer?

Geschäftsordnungsdebatte

In den Einspielern:
Steffen Bilger (CDU/CSU)
Britta Haßelmann (B90/Grüne)
Heidi Reichinnek (Die Linke)

Links:
Spiegel: Union und SPD scheitern an der Richterwahl
Tagesschau: Warum die Wahl der Verfassungsrichter so brisant ist
Table Media: Ringen um Richterwahl: Warum die Union in eine heikle Lage geraten ist

• PR006 Looking for Freedom
• PR030 Kürzungen, Staatsangehörigkeit, Rückführungen
• PR037 Das bisschen Haushalt (plus Sicherheitspaket)
• PR047 Die letzte Sitzung_final_1
• PR050 Wehrbeauftragte, Mietpreisbremse, Steuersenkungen und BKA-Gesetze
• PR051 Familiennachzug, Einbürgerung, Tierhaltung und Maskendeals
• ParlamentsPREVIEW: Sicherheitspaket 2 (mit Andre Meister), Schwarzarbeit, Rente, Stromsteuer u.v.m.
• PR053: Pflege, Energiewirtschaft, Taser und Geschäftsordnung
• PR054: Haushalt, Sondervermögen und Richterwahl (finally!)
• PR055 Tariftreue, MAD, Lachgas und K.O.-Tropfen

Hier findest du das vollständige Transkript dieser Folge:
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Im Bundestagszusammenfasser findest du alle Links und Zusammenfassungen zu Gesetzesvorhaben, die gerade in den Bundesministerien, im Bundestag oder in den Ausschüssen in Arbeit sind.