Parlamentsrevue

PR053: Pflege, Energiewirtschaft, Taser und Geschäftsordnung


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Aufgezeichnet am 13.09.2025

 
Der Bundestag ist zurück aus der Sommerpause und hat jede Menge Themen mitgebracht. Ich spreche über Gesetze zur Pflege und zur Energiewirtschaft, wundere mich über den Taser-Einsatz bei der Bundespolizei und schaue mir die neue Geschäftsordnung an. Vorher muss ich aber noch ein paar Sachen loswerden, über die ich längst mal sprechen wollte.

 
  • Sabrina Gehder
    • Mastodon

      Podcast-Tipp: Thüringenrevue von Julia & Hylax

      Sachen, über die ich mal reden wollte
      TOP 1 – Pflegegesetze

      Aufzeichnungen und Dokumente der Plenarsitzung
      BTZusFas: Pflegekompetenzgesetz (PKG)
      BTZusFas: Pflegefachassistenzeinführungsgesetz

      In den Einspielern:
      Nina Warken (Bundesministerin für Gesundheit, CDU/CSU)
      Claudia Moll (SPD)
      Astrid Timmermann-Fechter (CDU)
      Simone Fischer (B90/Grüne)

      Links:
      RND: Pflegekräfte dürften künftig mehr – auch ohne Arzt
      Ärzteblatt: Ausländische Pflegekräfte haben in Deutschland oft weniger Befugnisse als im Heimatland

      TOP 2 – Energiegesetze

      Aufzeichnungen und Dokumente der Plenarsitzung
      BTZusFas: Umsetzung der EU-Erneuerbaren-Richtlinie (RED III) in den Bereichen Wind auf See und Stromnetze
      BTZusFas: Gesetz zur Stärkung des Verbraucherschutzes im Energiebereich und anderes
      BTZusFas: Gesetz zur Abschaffung der Gasspeicherumlage

      In den Einspielern:
      Lars Rohwer (CDU/CSU)
      Dunja Kreiser (SPD)
      Helmut Kleebank (SPD)

      Links:
      DeStatis: Anteil des EU-Energie­verbrauchs aus erneuerbaren Energien
      Wikipedia: Energy Sharing

      TOP 3 – Taser-Einsatz für die Bundespolizei

      Aufzeichnungen und Dokumente der Plenarsitzung
      BTZusFas: Einführung des Taser-Einsatzes für die Bundespolizei

      In den Einspielern:
      Irene Mihalic (B90/Grüne)
      Alexander Dobrindt (Bundesminister des Innern/CDU/CSU)
      Karin Fey (Die Linke)

      Links:
      Tagesschau: Warum der Einsatz von Tasern umstritten ist
      Zeit.de: Amnesty prangert weltweiten Missbrauch von Elektroschockern an
      CILIP: Taser-Einsätze der Polizei
      Tagesschau: Wenn Polizisten auf psychisch Kranke schießen
      Zeit.de: Tödliches Unwissen
      DLF: Überstunden der Bundespolizei steigen wegen Grenzkontrollen
      Frag den Staat: IFG Anfrage zum Abschlussbericht des Pilotprojekts

      TOP 4 – Neufassung der Geschäftsordnung

      Aufzeichnungen und Dokumente der Plenarsitzung
      BTZusFas: Änderung des Abgeordnetengesetzes (Kürzung Kostenpauschale / Erhöhung Ordnungsgelder)

      In den Einspielern:
      Johannes Fechner (SPD)
      Hendrik Hoppenstedt (CDU/CSU)
      Irene Mihalic (B90/Grüne)
      Stefan Seidler (SSW)

      Links:
      Wikipedia: Konstituierende Sitzung des 8. Thüringer Landtags

      Was war sonst noch?

      Tagesschau: Aufhebung der Immunität von AfD-Politiker Krah beantragt
      Spiegel: AfD-Politiker Bystron soll sich über Stückelung der Geldscheine beschwert haben
      Table Media: AfD: Ausschuss genehmigt Strafverfahren gegen Stephan Brandner

      Erwähnte Folgen:
      • LTR001: Willkommen zur Landtagsrevue!
      • PR052 Haushalt, Herkunftsländer, Bauturbo, Richterwahl(-verschiebung)
      • ParlamentsPREVIEW: Sicherheitspaket 2 (mit Andre Meister), Schwarzarbeit, Rente, Stromsteuer u.v.m.
      • LTR004: Ärztliche Versorgung (RP), Psych-KHG (HE), Intel-Fläche (ST), Bildungsurlaub (SN)
      • LTR005: Volksentscheide (HH), Erneuerbare Energien (BB), Verfassungsänderung (SL), Olympia (BY)
      • PR055 Tariftreue, MAD, Lachgas und K.O.-Tropfen
      • PR056 GEAS-Reform, Wehrdienst, Rente, Taser und Geschäftsordnung
      • PR057 KRITIS Dachgesetz, CCS, Sprengstoff und Deutschlandticket
      • PR058 Aktivrente, Krankenhäuser, Schwarzarbeit, NIS 2
      Transkript

      Hier findest du das vollständige Transkript dieser Folge:
      HTML | WebVTT

      Bitte beachte, dass das Transkript automatisch erstellt wurde und daher Fehler enthalten kann.

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          Im Bundestagszusammenfasser findest du alle Links und Zusammenfassungen zu Gesetzesvorhaben, die gerade in den Bundesministerien, im Bundestag oder in den Ausschüssen in Arbeit sind. 

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