October 12, 2025

PR055 Tariftreue, MAD, Lachgas und K.O.-Tropfen

49 minutes

Über die 30. – 32. Sitzung des Bundestags vom 08. bis 10. Oktober 2025

Dinge sind passiert in dieser Woche, daher wieder eine etwas kürzere Folge. Ich schaue mir aber trotzdem das Tariftreuegesetz an und beleuchte das MAD-Gesetz (irgendjemand muss es es ja machen). Außerdem geht es um Lachgas & K.O.-Tropfen und die letzten Gesetze zum Sondervermögen Infrastruktur.

Sabrina Gehder

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TOP 1 – Tariftreuegesetz

Aufzeichnungen und Dokumente
BTZusFas: Tariftreuegesetz

In den Einspielern:
Bärbel Bas (Bundesministerin für Arbeit und Soziales/SPD)
Ricarda Lang (B90/Grüne)
Pascal Meiser (Die Linke)
Wilfried Oellers (CDU/CSU)
Sandra Carstensen (CDU/CSU)

Links:
DeStatis: Tarifbindung von Arbeitnehmer:innen

TOP 2 – MAD-Gesetz

Aufzeichnungen und Dokumente
BTZusFas: Gesetz zur Stärkung der Militärischen Sicherheit (MAD-Gesetz)

In den Einspielern:
Boris Pistorius (Bundesminister der Verteidigung/SPD)
Dr. Konstantin von Notz (B90/Grüne)

Links:
Wikipedia: Unabhänger Kontrollrat
Tagesschau: https://www.tagesschau.de/investigativ/ndr-wdr/unabhaengiger-kontrollrat-101.html

TOP 3 – Neue-Psychokative-Stoffe-Gesetz

Aufzeichnungen und Dokumente
BTZusFas: Änderung des Neue-psychoaktive-Stoffe-Gesetzes

In den Einspielern:
Nina Warken (Bundesministerin für Gesundheit/CDU/CSU)
Ates Gürpinar (Die Linke)

Links:
NDR: Lachgas am Snack-Automaten: Verkaufsort sorgt für Ärger
Evaluation der Auswirkungen des Neue-psychoaktive-Stoffe-Gesetzes
Kurzbericht zur Evaluation

TOP 4 – Infrastrukturinvestitionen der Länder

Aufzeichnungen und Dokumente
BTZusFas: Gesetz zur Finanzierung von Infrastrukturinvestitionen von Ländern und Kommunen
BTZusfas: Änderung des Sanierungshilfengesetzes
BTZusFas: Gesetz zur Umsetzung der Strukturkomponente für die Länder

In den Einspielern:
Dr. Thorsten Rudolph (SPD)
Dr. Sebastian Schäfer (B90/Grüne)
Sascha Wagner (Die Linke)

Links:
KfW-Kommunalpanel

Was war sonst noch?

Zeit.de: Unionsfraktion stoppt Pistorius‘ Wehrdienstgesetz
Tagesschau: Immunität zweier AfD-Abgeordneter aufgehoben
Bluesky: Thread von Ann-Katrin Müller zum Rechtstreit mit Stephan Brandner
Tagesspiegel: AfD-Bundestagsabgeordneter nimmt Professur an Moskauer Hochschule an

Transkript

Hier findest du das vollständige Transkript dieser Folge:
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Bitte beachte, dass das Transkript automatisch erstellt wurde und daher Fehler enthalten kann.

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