December 21, 2025

PR060 Bundespolizei, Finanzmarkt, Verbraucherschutz und Jugendarbeit

1 hour 1 minute

Über die 49.-51. Sitzung des Bundestags vom 17.-19. Dezember 2025

Ich fege die letzten Themen des Jahres zusammen und schaue mir weitere Punkte aus dem Bundespolizeigesetz an, versuche das Standortfördergesetz zu verstehen und freue mich über das Gesetz zum unlauteren Wettbewerb. Ein Satz zur Jugendarbeit und die Einigung zum Pflegekompetenzgesetz sind auch dabei.

Sabrina Gehder

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Bundestag

TOP 1 – Bundespolizeigesetz

Aufzeichnungen und Dokumente
BTZusFas: Gesetz zur Modernisierung des Bundespolizeigesetzes

In den Einspielern:
Josef Oster (CDU/CSU)
Heiko Teggatz, DPolG, in der Anhörung zum Sicherheitspaket 1 am 23.09.2024
Alexander Dobrindt (Bundesminister des Innern/CDU/CSU)
Dr. Irene Mihalic (B90/Grüne)
Filiz Polat (B90/Grüne)

TOP 2 – Standortfördergesetz und Bankenrichtlinie

Aufzeichnungen und Dokumente
BTZusFas: Standortfördergesetz
BTZusFas: Bankenrichtlinienumsetzungs- und Bürokratieentlastungsgesetz

In den Einspielern:
Katharina Beck (B90/Grüne)
Dr. Philipp Rottwilm (SPD)
Lisa Schubert (Die Linke)

Links:
T-Online: Milliarden verzockt: Zahnärzte bangen um Altersvorsorge

TOP 3 – Unlauterer Wettbewerb / Vertragsrecht

Aufzeichnungen und Dokumente
BTZusFas: 3. Änderung des Gesetzes gegen den unlauteren Wettbewerb
BTZusFas: Änderung des Verbrauchervertrags- und des Versicherungsvertragsrechts

In den Einspielern:
Carmen Wegge (SPD)
Sebastian Steineke (CDU/CSU)
Dr. Till Steffen (B90/Grüne)
Mareike Hermeier (Die Linke)

Links:
Ergebnis der namentlichen Abstimmung zum Vertragsrecht

TOP 4 – Jugendarbeit / Ganztagsbetreuung

Aufzeichnungen und Dokumente
BTZusFas: Gesetz zur Stärkung der Angebote der Jugendarbeit

In den Einspielern:
Karin Prien (Bundesministerin für Bildung usw, CDU)
Martin Rabanus (SPD)
Dr. Anja Reinalter (B90/Grüne)
Heidi Reichinnek (Die Linke)
Dr. Anja Weisgerber (CDU/CSU) inkl. Zwischenfrage von Corinna Rüffer, Grüne

Links:
BMFSFJ: Interaktive Landkarte zu Betreuungszahlen im Ganztag
BR: Ganztagsausbau: Bayern ruft bislang kaum Fördergelder ab
Hessenschau: Kommunen fühlen sich vom Land alleine gelassen
Ganztagsschulen.org: Ganztag in Hamburg: „Durch den Tag mit Bildung“
T-Online: Sachsen: Erneut Platz 1 im Bildungsvergleich der Bundesländer
MDR: Ablehnung durch AfD und CDU: Bundesmittel für Hortprojekt in Stendal nicht erwünscht

TOP 5 – Pflegekompentenzgesetz / Einsparungen bei Krankenhäusern

Aufzeichnungen und Dokumente

In den Einspielern:
Steffen Bilger (CDU/CSU)
Andreas Audretsch (B90/Grüne)
Christian Görke (Die Linke)

Links:
Protokollerklärung der Bundesregierung

Was war sonst noch?

Tagesschau: AfD-Fraktion beschließt Ordnungsverfahren gegen Rüdiger Lucassen
Tagesspiegel: Hat Matthias Moosdorf Kollegen im Bundestag mit Hitlergruß begrüßt?

Erwähnte Folgen:

PR003 Ausnahmen von Ausnahmen von Ausnahmen
ParlamentsPREVIEW: Sicherheitspaket 2 (mit Andre Meister), Schwarzarbeit, Rente, Stromsteuer u.v.m.
PR056 GEAS-Reform, Wehrdienst, Rente, Taser und Geschäftsordnung
PR058 Aktivrente, Krankenhäuser, Schwarzarbeit, NIS 2
PR059 Haushalt, Wehrdienst, Rente und sichere Herkunftsländer
LTR007 Wald (TH), Katastrophen (BW), Polizei (NI), Open Data (RP)

Transkript

Hier findest du das vollständige Transkript dieser Folge:
HTML | WebVTT

Bitte beachte, dass das Transkript automatisch erstellt wurde und daher Fehler enthalten kann.

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By Sabrina Gehder