Kurzerklärt - Der Jurapodcast

SR230 Strafprozessrecht | unselbstständige Beweisverwertungsverbote


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"Der „Kindhäuser/Hilgendorf“ ist das Standardwerk zum StGB für Studium, Referendariat und erste Berufsjahre. Die vorzügliche Kombination aus Lehrbuch und Kommentar überzeugt mit einer konzentrierten und verständlichen Darstellung zu einem erschwinglichen Preis."

Das Thema: Unselbstständige Beweisverwertungsverbote im Strafprozess – wann führen fehlerhafte Beweiserhebungen zu einem Verwertungsverbot?

Die Kernpunkte:

📌 Was sind unselbstständige BVV?

  • Knüpfen an Verstöße gegen Beweiserhebungsnormen an (Beweisthema-, -mittel- oder -methodenverbote)
  • Im Gegensatz zu absoluten BVV: Nicht jeder Erhebungsverstoß führt automatisch zum Verwertungsverbot

📌 Die zweistufige Prüfung:

  1. Verfahrensverstoß feststellen (gegen welche Norm wurde verstoßen?)
  2. Prüfen, ob sich der Verstoß auf die Verwertbarkeit durchschlägt (Einzelfallprüfung!)

📌 Theorien zur Bestimmung:

  • Abwägungslehre: Strafverfolgungsinteresse vs. Individualinteresse
  • Schutzzwecktheorie: Schützt die verletzte Norm den Status des Beschuldigten?
  • Rechtskreistheorie: Wesentliche Verletzung des Rechtskreises des Beschuldigten?

📌 Praxisfall: Silvesterparty-Körperverletzung Verwertbarkeit der Zeugenaussage bei Verstoß gegen Belehrungspflicht nach § 52 III StPO – Einführung über Zeuge vom Hörensagen möglich?

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