Eine neue Flüchtlingskrise überfordert deutsche Kommunen. Viele Amtsträger vor Ort müssen aggressive Demos und Drohungen ertragen. Wie gefährlich ist die Lage? Und wer heizt sie weiter an?
Wir haben auf allen Ebenen nachgefragt: bei Demonstrierenden, bei Landräten, beim Bundesinnenministerium.
Ein Oberbürgermeister berichtet, wie der Streit über eine Flüchtlingsunterkunft in seiner Stadt eskalierte. Ein Landrat, der selbst bedroht wird, zeigt Verständnis für Proteste gegen ein Containerdorf – obwohl dort Rechtsextreme mitmischen. Ein Politikforscher hat die Aggressionen gegen Kommunalpolitiker untersucht und erklärt, wie demokratiegefährdend sie sind.
All das: jetzt im Stimmenfang. Feedback zur Sendung? [email protected].
SPIEGEL TV: Der Ton in der Migrationsdebatte wird schärfer
https://www.spiegel.de/panorama/gesellschaft/spiegel-tv-vom-13-03-2023-amoklauf-in-hamburg-proteste-gegen-fluechtlingsheime-a-a1c1f3ea-8d19-430f-894c-0103c6432299
Quellen dieser Sendung:
Studie über die Bedrohung von Kommunalpolitikern
https://www.boell.de/sites/default/files/2022-12/studie_vielfaeltige-repraesentation-unter-druck_anfeindungen-und-aggressionen-in-der-kommunalpolitik-.pdf
NDR: Nach Drohungen: Landrat Schomann stellt Strafanzeige
https://www.ndr.de/nachrichten/mecklenburg-vorpommern/NWM-Weitere-Gespraeche-ueber-Unterkunfts-Standorte-geplant,upahl194.html
Faktencheck: Kommen 2022 mehr Flüchtlinge als 2015/2016?
https://www.dw.com/de/faktencheck-kommen-2022-mehr-fl%C3%BCchtlinge-als-2015-2016/a-63747379
BAMF: Erstverteilung der Asylsuchenden (EASY)
https://www.bamf.de/DE/Themen/AsylFluechtlingsschutz/AblaufAsylverfahrens/Erstverteilung/erstverteilung-node.html
Rücktritt von Bürgermeister Nierth
https://www.sueddeutsche.de/politik/ruecktritt-von-buergermeister-nierth-ich-fuehle-mich-im-stich-gelassen-1.2385095
14 Jahre Haft für Reker-Attentäter
https://www.spiegel.de/panorama/justiz/attentat-auf-henriette-reker-angeklagter-frank-s-zu-14-jahren-haft-verurteilt-a-1100893.html
Junge Flüchtlinge sind in Kriebethal eingezogen: »Freie Sachsen« wollen wieder demonstrieren
https://www.freiepresse.de/mittelsachsen/mittweida/junge-fluechtlinge-sind-in-kriebethal-eingezogen-freie-sachsen-wollen-wieder-demonstrieren-artikel12704303
Mehr Angriffe auf Flüchtlingsunterkünfte
https://www.tagesschau.de/inland/anschlaege-fluechtlingsunterkuenfte-anstieg-101.html
Studie des Innenministeriums Brandenburg
https://mik.brandenburg.de/sixcms/media.php/9/Kommunalstudie%20BB_finale_Fassung_Auflage1.pdf
Geplante Container-Unterkunft Zapfendorf
https://www.infranken.de/lk/bamberg/zapfendorf-aggressive-asyl-gegner-bedrohen-gemeinderat-ihr-seid-die-naechsten-art-5639128
“Heuchelei”, ruft der Vertreter der Landkreise – Eklat nach Flüchtlingsgipfel
https://www.welt.de/politik/deutschland/article243800735/Fluechtlingsgipfel-Deutscher-Staedtetag-enttaeuscht-Eklat-bei-Pressekonferenz.html
Spiegel TV: Rechtsradikale wiegeln besorgte Bürger auf
https://www.spiegel.de/panorama/gesellschaft/zwischen-verzweiflung-und-vorurteilen-wenn-besorgte-buerger-mit-den-rechten-auf-die-strasse-gehen-spiegel-tv-a-1b6765f1-5271-4831-824a-fbbc3cf33edb
»The Pioneer«: Chefsache Flüchtlingskrise
https://www.thepioneer.de/originals/hauptstadt-das-briefing/briefings/migration-chefsache-fluechtlingskrise
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