Der Tag

Wer rettet die Demokratie – wenn nicht wir?


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Was passiert, wenn die Arbeit von Nichtregierungsorganisationen immer stärker kritisiert, diskreditiert oder gar eingeschränkt wird? Das Ergebnis sehen wir zum Beispiel in Russland oder auch in Ungarn. Auch bei uns gibt es mittlerweile eine Debatte über das Engagement von NGOs und inwieweit sie politisch neutral sein dürfen, wenn sie staatlich gefördert werden. Die Unionsfraktion im Bundestag hatte eine entsprechende kleine Anfrage gestellt: Die berühmten 551 Fragen an „Omas gegen Rechts“, an die Journalistenvereinigung „Netzwerk Recherche“ und an “Greenpeace“. WissenschaftlerInnen und viele PolitikerInnen haben sich entsetzt gezeigt. Trotzdem: Die Kleine Anfrage der Unionsfraktion findet Nachahmer in den Bundesländern. Was ist die Demokratie wert, ohne funktionierende Zivilgesellschaft, die sich frei von Zwängen äußern und engagieren kann? Wie sehr brauchen wir sie gerade jetzt, um gegen den demokratiefeindlichen Rechtsextremismus im Land vorzugehen, um für Klimaschutz einzutreten? Wer rettet die Demokratie, wenn nicht wir?
Wir sprechen mit Siri Hummel, der Direktorin des Maecenata Instituts für Philantropie und Zivilgesellschaft, einer Oma gegen Rechts, Anna Ohnweiler, Christina Deckwirth von LobbyControl und dem Journalisten Arne Semsrott.
Podcast-Tipp: Wortwechsel
Ziviler Ungehorsam - Stärkung oder Gefährdung der Demokratie?
Ziviler Ungehorsam wird oft als Mittel genutzt, um Missstände anzuprangern, etwa bei Klima- oder Sozialfragen. Aktivisten rechtfertigen illegale Aktionen mit moralischen Werten - Kritiker mahnen, dass das die Demokratie untergräbt. Wir diskutieren.
https://www.ardaudiothek.de/episode/wortwechsel/ziviler-ungehorsam-staerkung-oder-gefaehrdung-der-demokratie/deutschlandfunk-kultur/14061439/
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