Zündholz

Es war einmal vor gar nicht all zu langer Zeit in Münster: Merz vergaloppiert sich gleich zu Beginn der Kanzlerkandidatur mehrfach in ungeschickten Äußerungen, will etwa Wirtschaftsminister Habeck herabsetzen, weil dieser mal ein Kinderbuch geschrieben hat. Zum Retter auf dem weißen Ross macht ihn das für Deutschland laut aktuellen Umfragen eindeutig nicht. Ob daran auch die Grünen Schuld sind? Dieses "Märchen" wurde schon längst entzaubert, spätestens seit der Wahl in Österreich hat sich aber gezeigt: Auch ohne Wärmepumpen-Debatte, ohne Habeck, ohne Ampel erstarken rechtsextreme Parteien – nämlich indem Konservative deren Themen übernehmen und sie damit legitimieren. Zu Gesellschaftsanalysen gehört allerdings nicht nur die Politik, sondern z.B. auch Unterhaltung: Stefan Raab hat sein Comeback gefeiert und mittlerweile drei Folgen seiner Show abgeliefert. Die Rezensionen? Eher mau. Aber warum erleben wir derzeit eine Wiederauferstehung von vielen Shows und Menschen "aus der guten, alten Zeit"?

SHOWNOTES

Merz bezeichnet Habeck als Kinderbuchautor https://www.spiegel.de/politik/deutschland/friedrich-merz-beim-parteitag-der-cdu-in-muenster-er-bezeichnet-robert-habeck-als-kinderbuchautor-a-0580b6f3-6ca3-46a3-b26a-2ee95587eaae

Männer verboten im tansanischen Museum: https://www1.wdr.de/kultur/kulturnachrichten/tasmanien-museum-mona-picassos-gefaelscht-100.html

Alle sprechen nur noch über Migration und niemand mehr über Klima – dabei wird die Klimakrise, so viel wissen wir jetzt schon, neben Naturkatastrophen, Hungersnöten und Artensterben zu großen Migrationsbewegungen führen. Aber wie genau stoppen wir denn nun den Klimawandel? Indem alle Menschen sich ab sofort zusammenreißen? Ein eher unwahrscheinliches Szenario, sagt Wissenschaftsautor Dr. Thomas Ramge: Das Ziel des Pariser Abkommens sei kaum noch zu erreichen; die Menschheit schafft es nicht, sich schnell genug von fossilen Energien zu lösen. Aber dafür gibt es eine Zwischenlösung, die erstmal nach Science-Fiction klingt: Wir könnten die Sonne dimmen. Genauer gesagt: Sonnenstrahlen zurück ins Weltall reflektieren und so die Atmosphäre vorübergehend herunterkühlen. Und so hätten wir mehr Zeit, um unsere Wirtschaft zu verändern. Aber ganz klar: Solar Geoengineering ist kein Spielzeug und sollte von verantwortungsvollen Händen angepackt werden.

"Die Sonne dimmen" von Dr. Thomas Ramge: https://www.penguin.de/buecher/thomas-ramge-die-sonne-dimmen/buch/9783328603771

(Sch)Merz lass nach: So wirklich überrascht hat die Kanzlerkandidatur der Union niemanden – und doch steht die Frage im Raum, ob der Schachzug so klug war, immerhin kann sich Friedrich Merz an vielem erfreuen, aber nicht an großer Beliebtheit im Volke. Innerparteilich legitimiert sind damit jedenfalls kürzlich getätigte Aussagen (auch die populistischen und falschen) – soviel steht schon jetzt fest: Das kommende Jahr wird spannend. Allerdings auch deshalb, weil der Rechtsruck in Deutschland bereits Auswirkungen hat: In der ostdeutschen Kulturszene beginnt die Zensur durch Drohungen, wie Staatsministerin Claudia Roth bestätigt. Dazu kommen finanzielle Abenteuer wie die von Union geforderten und von SPD umgesetzten Grenzkontrollen. Und seltsamerweise fast unter dem Radar fand ein neues Geheimtreffen von Neonazis, der Neuen Rechten und AfD-Mitgliedern statt – und was bei diesem Treffen besprochen wurde, sollte uns mindestens genauso beunruhigen wie die Remigrationspläne aus dem vergangenen Jahr.

SHOWNOTES

Neues "Geheimtreffen" der rechtsextremen Szene: https://taz.de/Treffen-von-AfD-Politikern-mit-Neonazis/%216034283/

Kulturszene in Ostdeutschland wird bedroht: https://www.deutschlandfunkkultur.de/kulturstaatsministerin-roth-sorgt-sich-um-ostdeutsche-kulturszene-100.html

Ziviler Ungehorsam, Angriffe im Internet & Co.: Was darf man eigentlich in Zeiten, in denen Rechtsextremismus immer stärker wird – und ab wann macht man sich damit strafbar? Und welche Rechte man man selbst, wenn man Opfer von Online-Attacken wird? Über das und mehr spricht in dieser Woche Rebecca Richter, Juristin mit eigener Kanzlei im Bereich Medienrecht, die sich besonders für Frauen und LGBTQIA*-Menschen einsetzt.

SHOWNOTES

Rebecca Richters Kanzlei: https://dunkelrichter.de

In dieser Woche fehlen uns auch mal die Worte. Nach einem absehbar guten Ergebnis für die A*D in Thüringen und Sachsen, haben sich die Dinge ungeahnt beschleunigt: Friedrich Merz behauptet, dass das Wort "Brandmauer" nie im Sprachgebrauch der CDU, sondern von außen auferlegt worden war. Dank des Internets sind mittlerweile gut 20 Artikel aus den letzten Jahren zusammengetragen worden, in denen er höchstpersönlich über die Brandmauer der CDU spricht – aber es wundert ja im Grunde niemanden, dass diese Mauer doch nie existiert hat. Zusätzlich wird nun endlich alles Menschen mit Migrationshintergrund in die Schuhe geschoben: marodes Gesundheitssystem, heruntergekommene Schulen, alles haben plötzlich die "anderen" verbockt. Rassismus, wie schön bequem du doch bist. Auch viele Medien springen auf den Zug auf, reproduzieren ohne Einordnung rassistische Schlagzeilen, stets in Sorge, dass die Auflage sinken könnte. Und mitten in dieser sich selbst beschleunigenden Abwärtsspirale überlegen wir: Wie soll das nun eigentlich weitergehen – und wie kommen wir da wieder raus?

So eine Überraschung, am Sonntag ist Wahl in Thüringen und Sachsen und die AfD könnte sehr stark abschneiden. Tatsächlich scheint es einige zu geben, die noch immer nicht damit gerechnet hatten und aufgrund aktueller Umfragen aus allen Wolken fallen. So werden nun panikartig Last-Minute-Aktionen geschaltet, in denen nochmal bestätigt wird, dass Rechtsextremismus nicht gut ist und Journalist:innen finden plötzlich "doch einige Vernünftige in Ostdeutschland" – als wären alle kollektiv davon ausgegangen, dass das auf so einer riesigen Landfläche doch eher unüblich ist. Aber was davon hilft denn tatsächlich, um den Vormarsch der Rechtsextremen zu verhindern? Wie hoch stehen die Chancen dafür? Und wieso sind wir eigentlich bis zu diesem Punkt gekommen? Genau darüber wird hier diskutiert.

Frisch zurück aus der Sommerpause – gezündelt wurde in der Zwischenzeit allerdings mehr denn je. So geht das Gerücht um, dass die Deutsche Bahn an manchen Stellen nur noch Dank Klebeband nicht auseinanderfällt. Hätte man doch mal früher investiert. Aber das lässt sich natürlich auch über den Kampf gegen Rechts sagen, wurden doch in Bautzen zum Christopher Street Day kräftig Regenbogenflaggen verbrannt, Reichskriegsflaggen geschwenkt und rechtsextreme Parolen gegrölt. Laut anschließender Diskussion "sehr ärgerlich", aber was kann man da schon machen? Tja, das hat Leipzig dann gezeigt und entsprechende Truppen noch am Bahnhof wieder nach Hause geschickt. In Jena wurde sogar dank Gegendemo ein Wahlkampfauftritt von Höcke komplett verhindert. Widerstand, es gibt ihn also doch. Das muss auch Donald Trump derzeit feststellen, der durch die Kampagne um Kamala Harris auf immer mehr Widerstände stößt und sichtlich schwächelt. Leider lässt der Hass im Netz hingegen nicht nach, im Gegenteil: In dieser Woche ist Juristin Rebecca Richter zu Gast, die sich besonders für Betroffene von Hate Speech einsetzt. Und auch sie sagt: Gefühlt werden die Vorfälle immer mehr und vor allem wird die Vorgehensweise mit Bots immer stärker finanziert.

Macht ein Streifschuss jemanden zu einem Helden? So wirken jedenfalls die Bilder, die seitdem um die Welt gehen. Denn diese festgehaltene Verletzlichkeit eines ehemaligen US-Präsidenten wird gar nicht als Schwäche, sondern als enorme Stärke verbreitet – ganz im Zeichen eines heroischen Kämpfers. Aber Trump hat den Heldenmythos natürlich nicht erfunden, sondern kann sich an einer Struktur orientieren, die seit Jahrtausenden besteht: die Heldenreise, auf der der "Held" die Welt wieder in einen "natürlichen Zustand" zurückführen will. Na, kommt das bekannt vor? Schließlich zeigen Slogans wie "Make America Great Again" oder "Deutschland, aber normal" auch deutlich, dass man nicht nach vorne, sondern zu einem bestimmten Zustand zurückwill (der möglicherweise nie existiert hat). Es geht also um Stärke vs. Schwäche, um Unbezwingbarkeit vs. Verletzlichkeit – und um grandios inszenierte Narrative, denen wir hoffentlich nicht mehr aufsitzen, wenn wir ihre Struktur zu identifizieren lernen.

SHOWNOTES

Die Heldenreise: https://www.gnm.de/ausstellungen/sonderausstellungen-rueckblick/helden-maertyrer-heilige

Destruktive Mythen im Rechtsextremismus: https://www.kas.de/de/web/extremismus/rechtsextremismus/destruktive-mythen-im-rechtsextremismus

Was heißt "Nie wieder ist jetzt" in der Praxis – vor allem, wenn es schief geht und die AD doch an die Macht kommt? Was kann dann jeder einzelne von uns tun? Genau darüber sprechen wir in dieser Woche – über Widerstand seitens der Medien, seitens der Arbeitnehmer, seitens der Beamten in AD-Behörden, aber auch seitens alle anderen, die ihren Beitrag leisten wollen, aber nicht genau wissen, wie. Hilfreich ist dabei auch das Buch "Machtübernahme" von Arne Semsrott, in dem der Autor konkrete Bereiche durchspielt und konkrete Handlungsanweisungen liefert. Was genau juristisch getan werden kann, wie Betroffene sich vor Gericht wehren können und wie strategische Klagen funktionieren – dazu wird es bald eine weitere Sonderfolge geben.

SHOWNOTES:

Handreichung zum Mythos "Neutralitätsgebot": https://www.dbjr.de/artikel/handreichung-zum-mythos-neutralitaetsgebot-veroeffentlicht

Neutralitätsgebot in der Bildung / für Lehrende: https://www.institut-fuer-menschenrechte.de/themen/rassistische-diskriminierung/neutralitaetsgebot

A*D zeigt gezielt Organisationen beim Finanzamt an: https://www.tagesschau.de/faktenfinder/kontext/gemeinnuetzigkeit-afd-100.html

Buch "Machtübernahme": https://www.droemer-knaur.de/buch/arne-semsrott-machtuebernahme-9783426659847

Schon mal über den IST-Zustand Deutschlands nachgedacht? Die meisten von uns wollen gerade dringend eine Lösung finden, um den Rutsch nach Rechts zu stoppen – aber das funktioniert nur, wenn wir genau wissen, wo wir bereits stehen, welche Voraussetzungen geschaffen wurden. Und dann wäre es noch gut, wenn wir uns endlich darin einig wären, dass wir den Rechtsruck tatsächlich aufhalten wollen. An letzterem scheint es zu scheitern, lässt die Politik doch wenig Gegenmaßnahmen oder zielgerichtete Strategien erkennen. Ganz im Gegenteil: Es wurden von verschiedenen Parteien etliche Beispiele für Maßnahmen geliefert, auf die sich die A*D im Zweifel sogar berufen kann. Man könnte provokant behaupten: Wir leben in einem feuchten Traum eines Rechtsextremen.

Aber was wäre denn, wenn wir tatsächlich mit #Niederwiederistjetzt versagen und die A*D an die Macht kommt? Auch darüber sprechen wir in dieser Sonderfolge. – Wie man sich dann konkret wehren kann? Dazu folgt in der nächsten Woche Part 2.

Anmerkung: Im Podcast sagen wir, dass Slowenien einen Staatssender eingeführt hat. Hier ist uns ein Fehler unterlaufen: Es war die Slowakei.

SHOWNOTES

Buch "Machtübernahme" von Arne Semsrott: https://www.droemer-knaur.de/buch/arne-semsrott-machtuebernahme-9783426659847

Bürgermeister-Wahl in Großschirma mit nur einem einzigen Kandidaten: https://www.mdr.de/nachrichten/sachsen/chemnitz/freiberg/grossschirma-buergermeister-wahl-afd-kandidat-100.html

FDP-Abgeordneter gegen Demokratiefördergesetz: https://www.tagesspiegel.de/politik/absage-von-fdp-abgeordnetem-an-paus-und-faeser-demokratiefordergesetz-wird-in-dieser-form-nicht-kommen-11202898.html

Merz warnt während der Großdemonstrationen im Januar vor "Nazi-Keule": https://www.deutschlandfunk.de/cdu-chef-merz-lobt-kundgebungen-gegen-rechtsextremismus-und-warnt-vor-nazi-keule-gegen-afd-waehler-100.html

A*D beruft sich auf Neutralitätsgebot: https://www.deutschlandfunkkultur.de/neutralitaetsgebot-zivilgesellschaft-unter-druck-100.html