18 Millionen. Der Podcast für Politik in NRW

Wolfgang Schellen ist seit Oktober 2015 Landeswahlleiter in NRW, vier Jahre vorher war er schon als Stellvertreter dabei. Das heißt, Wahlen, da kennt er sich aus, ganz gleich ob Europa-, Bundestags-, oder eben Landtagswahlen. Am 15. Mai steht die Landtagswahl an, Heide Rasche spricht mit ihm über Briefwahl, Stimmzetteldruck und die Zeit zwischen den Wahlen.

Ralf Jäger (SPD) war Innenminister von NRW und eine der prägenden Persönlichkeiten der jüngeren Landtagsgeschichte. An ihm haben sich viele politische Gegner und Gegnerinnen gerieben und seinen Spitzname kennt jeder, der schon mal im Landtag mit ihm zu tun hatte. Jetzt scheidet er aus dem Landtag aus und schaut mit Christoph Ullrich unter anderem auf die Loveparade-Katastrophe und die Kölner Silvesternacht zurück.

Die Umweltministerin Ursula Heinen-Esser (CDU) muss wegen eines Geburtstagsessens auf Mallorca - im Umfeld des Hochwassers - zurücktreten. Für viele andere CDU-Mitglieder der Landesregierung bleibt es dennoch ungemütlich. Mallorcagate heißt das, was am letzten Plenartag der Legislaturperiode den Landtag staunen ließ. Hat die CDU ein entscheidendes Problem bei der Landtagswahl Mitte Mai? Darüber redet Christoph Ullrich mit Henrik Hübschen und Tobias Zacher.

Die Landtagswahl im Saarland hat den Auftakt gemacht, in NRW wird dann Mitte Mai gewählt. Gemeinsam mit Niklas Schenk und Selina Marx diskutiert Christoph Ullrich darüber, was aus dem SPD-Sieg an der Saar für NRW folgen könnte und ob jetzt endlich das Vorwahlfieber im größten Bundesland mal ansteigt.

Wolfgang Zimmermann war Landeschef der LINKE NRW und Fraktionschef im Düsseldorfer Landtag, als die Partei zwischen 2010 und 2012 Teil des Parlaments war. Heute ist der 72-Jährige immer noch aktiv für seine Partei unterwegs, im Gespräch mit Christoph Ullrich sagt Zimmermann aber auch: Der Zustand der Partei stimmt ihn kritisch, nicht auch wie auch im Saarland in NRW deutlich den Einzug ins Parlament zu verpassen.

Die NRW-Landesregierung will die heftig kritisierten Beiträge abschaffen, die Eigenheimbesitzer häufig für Straßen-Sanierungen zahlen müssen. Doch so richtig zufrieden mit der neuen Regelung sind längst nicht alle: sowohl von den betroffenen Bürgern als auch aus den Kommunen gibt es Kritik, und natürlich auch von der Landtags-Opposition. Zu Recht? Darüber diskutiert Daniela Junghans mit Mike Külpmann und Wolfgang Otto.

Das neue Infektionsschutzgesetz ist verabschiedet, die Corona-Maßnahmen werden Stück für Stück fallen. Die Länder murren, dass sie kaum noch Maßnahmen haben, die sie einfach so verordnen können. Ist es richtig, jetzt den Ausstieg zu wagen? Haben die Länderchefs Angst vor Verantwortung? Unter anderem das diskutiert Christoph Ullrich mit Heide Rasche und Daniela Junghans.

In NRW kommen immer mehr Menschen aus der Ukraine an, die vor dem Krieg in ihrem Land fliehen. Erinnerungen an 2015 werden wach, als viele Menschen aus Syrien kamen. Christoph Ullrich diskutiert mit Heike Zafar und Daniela Junghans darüber, ob das Land dieses Mal besser aufegstellt ist und was die Unterschiede zu 2015 sind.

In der Corona-Pandemie haben die Gerichte eine wichtige Rolle gespielt. Wo mit Verordnungen Grundrechte eingeschränkt worden sind, blieb Betroffenen oft nur der Gang vor das Gericht. Hat diese wichtige Rolle die Justiz überfordert oder gestärkt? Das diskutiert Christoph Ullrich mit Daniela Junghans und Philip Raillon.

Nach dem russischen Angriff auf die Ukraine stellen sich viele Fragen: was können wir tun, um das Kriegsgeschehen zu beenden? Und was hat das mit NRW zu tun? Einiges, finden Jürgen Zurheide und Heide Rasche im Gespräch mit Christoph Ullrich.