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Für die deutschen Sicherheitsbehörden war das ein Schock. Nachdem der „Nationalsozialistische Untergrund“ (NSU) im Jahr 2011 eher zufällig aufgeflogen war, mussten sie sich eingestehen: Ihnen war jahrelang entgangen, dass hinter einer verbrecherischen Serie aus neun Morden an Migranten, einem Mord an einer Polizistin, einem Sprengstoffanschlag und 15 Raubüberfällen eine rechtsextreme Terrorbande steckte. Also mussten sich Staats- und Verfassungsschützer fragen lassen, ob sie etwas falsch gemacht hatten.
Ein Pfälzer neben Beate Zschäpe
In Baden-Württemberg etwa bildete der Landtag deshalb einen Untersuchungsausschuss. Und der interessierte sich auch für Neonazi-Umtriebe auf der anderen Rheinseite. Zum Beispiel für eine illegale Demonstration in Worms, bei der 1996 die NSU-Terroristin Beate Zschäpe mitmarschiert war. Ein Foto zeigte: Zwei Meter vor ihr lief damals Christian Hehl, der wenig später in Ludwigshafen einen Laden mit Devotionalien für Rechtsextremisten eröffnete und zeitweise Deutschlands bekanntester Skinhead war.
Im März 2018 musste Hehl daher ans Rednerpult im Stuttgarter Landtagsgebäude, um als Zeuge Fragen nach seinen möglichen Kontakten zur Terrorbande zu beantworten. Woraufhin er versicherte: Von deren Existenz habe auch er erst nachträglich erfahren. Doch zugleich gestand er ein: „Es wundert mich ja auch, dass es an mir vorbeigegangen ist.“ Dabei gab es noch mehr Hinweise für Querverbindungen zwischen dem NSU und Pfälzer Gesinnungsgenossen – zum Beispiel über Ralf Wohlleben, einem Neonazi aus Thüringen.
Unterstützung von NSU-Helfer
Im großen Münchener Prozess um die Terrorserie haben ihn die Richter im Juli 2018 wegen Beihilfe bei neun Morden zu zehn Jahren Haft verurteilt. Unterstützt hatte er zuvor aber offenbar auch die Szene im Raum Ludwigshafen-Mannheim. Als Fachinformatiker soll er sich um den Internet-Auftritt des „Aktionsbüros Rhein-Neckar“ gekümmert haben, in dem sich den Ermittlungsbehörden zufolge ab 2003 für ungefähr zehn Jahre etwa 80 bis 100 Neonazis aus der Region zu einem losen Verbund zusammengeschlossen hatten.
Einer der führenden Köpfe dabei: Matthias Herrmann, der seine Jugend in Bad Dürkheim, Ludwigshafen sowie Mannheim verbrachte und von den Ermittlern schon in Teenager-Jahren als Extremist eingestuft wurde. Mittlerweile wohnt der Ingenieur in Hessen. Doch er gehört zum Bundesvorstand der Neonazi-Partei III. Weg, deren Hauptquartier im Pfälzerwald steht: Amtlicher Sitz ist das Wohnhaus ihres Bundesvorsitzenden Klaus Armstroff, der in Weidenthal (Kreis Bad Dürkheim) wohnt.
„Hammerskins“ am „Ballermann“
Im Gespräch mit seinem Stellvertretenden Chefredakteur Uwe Renners spürt der RHEINPFALZ-Redakteur Christoph Hämmelmann solchen Querverbindungen zwischen verschiedenen Rechtsextremisten aus der Region nach. Er erzählt von seinen Begegnungen mit den Szenegrößen. Und er berichtet, wie eine frühere Porno
Wenn Pfälzer feiern, freut sich die Mafia. Denn bei schummrigem Licht und weinseliger Stimmung können ihre Helfershelfer nachgemachte Banknoten besonders leicht unters Volk bringen. Also prägen der Dürkheimer Wurstmarkt und das Neustadter Weinlesefest in gewöhnlichen Jahren nicht nur Veranstaltungskalender, sondern auch die Falschgeldstatistik des Ludwigshafener Polizeipräsidiums. 2014 allerdings ist etwas anders, da tauchen schon im Februar und März viele falsche Fünfziger auf.
Dauergast in Pensionszimmer
Die meisten ziert die gleiche Seriennummer: S20175422632. Experten des Landeskriminalamts (LKA) stufen die Scheine als „Napoli-Blüten“ ein: recht gut gefälscht und italienischer Herkunft. Als deren mutmaßlichen Importeur spüren die Ermittler schließlich einen Deutsch-Italiener auf, der als Dauergast in einer Pension im Kreis Bad Dürkheim haust. Also stürmt eine Spezialeinheit sein Neun-Quadratmeter-Zimmer, und ab Ende 2014 wird ihm in Frankenthal der Prozess gemacht.
Doch um Falschgeld geht es dabei nur mehr am Rande, der damals 38-Jährige hat noch ganz andere Geschäfte gemacht: In der Slowakei bestellte er Sturmgewehre und Maschinenpistolen, die dort als harmlose Dekorationsstücke galten. Denn ihre Läufe waren mit Metallstiften verrammelt. Doch der Deutsch-Italiener tauschte mithilfe einiger Pfälzer diese unbrauchbar gemachten Bauteile in einer Garagen-Werkstatt einfach aus, machte so zum Beispiel Kalaschnikows wieder scharf.
Krisensitzung beim LKA
Am Ende verurteilten ihn Frankenthaler Richter deshalb zu sechs Jahren Haft, sie sagten: Vermutlich hat er die Waffen an italienische Kriminelle verhökert. Doch das blieb eine Vermutung, er selbst hatte über seine Kunden geschwiegen. Aber beteuert: Mit Rechtsextremismus habe das alles so überhaupt nichts zu tun. Dabei hatte er schon als Jugendlicher Nazi-Flugblätter verteilt und einen jüdischen Friedhof geschändet. Und dann illegale Waffengeschäfte mit einen NPD-Funktionär gemacht.
Die wiederum hatten ihm 1999 schon fast fünf Jahre Haft eingebrockt, die er schließlich in Frankenthal absaß. Und als er 2003 entlassen werden sollte, galt er als so gar nicht geläutert: Im Mainzer LKA analysierten Verfassungsschützer und Polizisten aus mehreren Bundesländern in einer dreistündigen Krisensitzung, für wen dieser Mann jetzt zur Gefahr werden könnte. Denn aus seiner Zelle heraus hatte er Briefe verschickt, die vor rechtsextremen Terror- und Gewaltfantasien strotzten.
Briefe ins NSU-Umfeld
Post-Kontakt hatte er so zu einem Neonazi, der später zum Umfeld der rechtsextremen NSU-Terroristen gehörte. Weshalb es in Ermittlungen zu dieser Mörderbande auch um den Deutsch-Italiener ging. In der neuen Podcast-Folge berichtet RHEINPFALZ-Gerichtsreporter Christoph Hämmelmann im Gespräch mit seinem stellvertretenden Chefredakteur Uwe Renners, was geheime Behördendokumente über den Waffenbastler und seine möglichen Verbindungen zur Terroristenszene verraten.
Frankenthal. Es war eines der aufreibendsten Verfahren, die Pfälzer Richter in den vergangenen Jahren stemmten: Ein Frankenthaler musste sich ab 2016 in seiner Heimatstadt verantworten, weil er seine wenige Wochen alte Tochter Senna vom Balkon geworfen und so getötet hatte. In der neuen Folge des RHEINPFALZ-Podcasts „Alles Böse“ erfahren die Hörer, warum die Justiz bei diesem Prozess an ihre Grenzen stieß. Sein Kopf war auf die Tischplatte gesunken, seinen schwarz gekleideten Körper schüttelten Weinkrämpfe. Und was der Angeklagte am ersten Verhandlungstag im November 2016 sagen wollte, las sein Verteidiger für ihn vor: dass der 32-Jährige sein „kleines süßes Baby mit eigenen Händen getötet“ habe. Weshalb er das Gericht „um eine gerechte Strafe“ bitte. Doch bis die verhängt wurde, sollte reichlich Zeit vergehen: Rund 80 Verhandlungstage und mehr als zweieinhalb Jahre dauerte es, bis Richter ein Urteil über den Frankenthaler fällten.
Dabei wäre auch ohne sein Geständnis weitgehend klar gewesen, was er verbrochen hat: In einer Mainacht des Jahres 2016 sitzt er mit einem Besucher in seinem Wohnzimmer, wo die beiden Freunde Playstation spielen und Kokain nehmen. Doch dann bekommt der Gastgeber einen Eifersuchtsanfall: Er stürmt ins Schlafzimmer, wo seine Partnerin mit der wenige Wochen alten Senna und seinen Kindern aus einer früheren Beziehung schlummert. Dort geht er mit einem Messer auf die Frau los – bis sein Kumpel sich dazwischenwirft.
So kann die 20-Jährige aus der Wohnung fliehen, während die beiden Männer miteinander ringen. Dann aber schnappt sich der Vater die kleine Senna, lässt das Baby vom Balkon fallen. Und als die Polizei die Wohnung stürmt, hat sich die Klinge seines Messers auch noch in den Bauch seiner sechsjährigen Tochter gebohrt. Die können Ärzte anschließend in einer Notoperation retten, der Säugling hingegen hat den 7,50-Meter-Sturz nicht überlebt. Weshalb sich der Vater schließlich als Mörder der eigenen Tochter verurteilt wird.
Doch zuvor zieht sich das Verfahren gegen ihn so lange hin, dass sogar das Bundesverfassungsgericht ein Machtwort spricht: Es verfügt, dass der Mann vorübergehend wieder freigelassen werden muss. Denn die Justiz sei zu langsam vorangekommen. Im Podcast-Gespräch mit seinem stellvertretenden Chefredakteur Uwe Renners berichtet der RHEINPFALZ-Gerichtsreporter Christoph Hämmelmann nun, warum die Pfälzer Richter an ihre Grenzen stießen und das Verfahren zwischendurch sogar neu gestartet werden musste.
Außerdem erläutert der Journalist, wieso der Anwalt des Frankenthalers ausgerechnet die Mutter des toten Babys immer wieder ins Verhör nahm. Und er verrät, was er als Beobachter von den Erklärungen des Angeklagten für die Schreckenstat hielt. Denn mit seiner vom Verteidiger vorgelesenen Aussage zum Prozessbeginn hatte sich der Vater zwar zu seiner Verantwortung für den Tod seines Babys bekannt. Doch die juristisch entscheidenden Fragen ließ er da noch offen: War es Mord, war es Totschlag – oder gar ein Unfall?
Tatsächlich wollte er die Tat am Ende als ein Versehen im Drogenrausch darstellen. Weshalb er von irren Wahnvorstellungen mit, zum Beispiel, einem anrückenden Spezialeinsatzkommando (SEK) der Polizei erzählte. Doch dann ließen die Richter eine Tonaufnahme genauer analysieren. Die hatten Nachbarn eigentlich nur gemacht, um eine nächtliche Ruhestörung zu dokumentieren. Aber die verstörende Datei mit Gerumpel, Geschrei und plötzlich verstummendem Baby-Weinen wurde zum wohl wichtigsten Beweisstück im Prozess um den Tod der kleinen Senna.
Abrufbar ist der Podcast „Alles Böse“ im Webplayer auf rheinpfalz.de sowie auf gängigen Plattformen wie Spotify, Google Podcasts, Apple Podcasts oder Castbox. Ebenso kostenlos wie die neue Folge des journalistischen Formats zum Hören sind dort auch deren Vorgänger verfügbar. Die beschäftigen sich zum Beispiel mit Rockerkriminalität. Und mit den Drogen-Millionen einer Dealerbande, die von der Justiz eigentlich beschlagnahmt waren, aber dann trotzdem verschwunden sind.
Die Zimmer in seiner Lieblingsherberge am Schlossgarten haben Designer eingerichtet, und ihr Küchenchef verspricht „kleine Kunstwerke“ statt schnöder Nahrungsmittel. Doch das Luxusleben im Stuttgarter Nobelhotel „Le Méridien“ hat seinen Preis: Regelmäßig fallen fünfstellige Rechnungen an, wenn der End-Zwanziger wieder einmal ein paar Tage dort verbracht hat. Doch ein knappes Jahr lang kann sich der Sohn eines früheren Profi-Fußballers sich das leisten: Nachdem er mit konventionelleren Geschäften nur mäßige Erfolge erzielte, wird er Boss einer Dealer-Bande.
Zum zweiten Mal in Folge geht es im RHEINPFALZ-Podcast „Alles Böse“ um Rockerkriminalität, und diesmal dreht sich alles um einen bestimmten Club: Für eine Mega-Razzia gegen die Gremium-Gang boten die Ermittler im Sommer 2013 etwa 600 Beamte auf. Doch die anschließenden Prozesse vor Pfälzer Gerichten liefen nicht so, wie es sich die Strafverfolger erhofft hatten. Regale voller Klorollen erspähen die Polizisten eines Spezialeinsatzkommandos (SEK), die im Morgengrauen des 26. August 2013 eine Lagerhalle im Rhein-Pfalz-Kreis stürmen. Die harmlosen Hygieneartikel allerdings interessieren die schwer bewaffneten Beamten nicht, sie wollen in die Nebenräume. Denn die hat die Rocker-Gang Gremium angemietet: um auf Bierflaschen einer hessischen Brauerei Etiketten mit ihrem Club-Logo zu kleben. Und angeblich geschehen dort noch ganz andere Dinge.
Im Gespräch mit dem stellvertretenden Chefredakteur Uwe Renners berichtet der RHEINPFALZ-Gerichtsreporter Christoph Hämmelmann nun, welche Erfolge die Behörden seither errungen haben – und wo sie Niederlagen einstecken mussten: Landes-Innenminister Roger Lewentz (SPD) scheiterte zum Beispiel zunächst mit seinem Versuch, eine Hells-Angels-Gang zu verbieten. Und die von ihm vor Jahren angekündigte Zwangsauflösung einer Südpfälzer Rockergruppe steht bis heute aus.
In der neuen Folge geht es um einen Mann, der vor einigen Jahren für eine Weile in Ludwigshafen wohnte und zuvor lange im Gefängnis gesessen hatte. Verurteilt worden war er schon 1999, da galt er als Linksterrorist. Allerdings hatte er sich in seinem letzten Bekennerschreiben bereits zum Islam bekannt. Und in der islamistischen Szene mischt er bis heute mit.
Mehr als 100.000 Mark kostete so ein Wunderding damals, seinen Einsatz konnten sich allenfalls die US-Streitkräfte leisten. Doch Mitte der 1990er-Jahre hefteten erstmals auch deutsche Ermittler einen dieser hochmodernen und noch unglaublich teuren GPS-Peilsender an ein verdächtiges Auto. So wollten sie neue Linksterroristen aufspüren: Seit die RAF 1992 einen Gewaltverzicht verkündet hatte, legte eine mysteriöse Nachfolger-Truppe namens Antiimperialistische Zellen (AIZ) Bomben. Und die wurden immer gefährlicher.
Denn anfangs sollten die Anschläge offensichtlich bloß Sachschäden anrichten. Später hingegen war es nurmehr Glück, dass keine Menschen verletzt oder gar getötet wurden. Doch als Terrororganisation im juristischen Sinn wurden die AIZ im Prozess gegen ihre Mitglieder dann trotzdem nicht eingestuft. Denn so eine Bande muss aus mindestens drei Leuten bestehen, vor Gericht stand aber nur eine Zweimann-Truppe. Und Linke im klassischen Sinn waren diese Männer da auch schon nicht mehr.
„Islam als Waffe“In ihrem letzten Bekennerschreiben stand: „Wir haben den Islam als revolutionäre Waffe in voller Schärfe und Schönheit kennenlernen dürfen.“ Dieser Haltung ist einer der beiden Ex-Bombenleger auch bis heute treu geblieben. Nachdem er für sein AIZ-Abenteuer mehr als zehn Jahre in Haft saß, achtet Bernhard Falk zwar peinlich darauf, sich nicht noch einmal strafbar zu machen. Aber die Sicherheitsbehörden beschäftigt er trotzdem: weil er islamistische Ideologie im Internet verbreitet. Und weil er Unterstützung für inhaftierte Gesinnungsgenossen organisiert.
Zeitweise hat er das auch von Ludwigshafen aus getan, denn dort hat er für eine Weile gelebt. Und deshalb hat sich vor ein paar Jahren auch der RHEINPFALZ-Journalist Christoph Hämmelmann mit ihm zu einem ausführlichen Gespräch zusammengesetzt. Im Podcast „Alles Böse“ mit dem stellvertretenden Chefredakteur Digitales, Uwe Renners, erläutert er nun Falks Bedeutung für die islamistische Szene. Und er erzählt, warum er Monate nach seinem Treffen mit dem Ex-Bombenleger Post von Deutschlands oberstem Ermittler bekam.
In der neuen Folge des RHEINPFALZ-Podcasts „Alles Böse“ geht es um einen Serien-Bankräuber, dem 2014 in Landau ein außergewöhnlicher Prozess gemacht wurde. Schließlich stand da ein Angeklagter vor Gericht, der eine für einen derartigen Kriminellen ungewöhnliche Laufbahn hinter sich hatte: Der 33-Jährige hatte zeitweise als Unternehmensberater für eine renommierte Firma in Berlin gearbeitet. Und gegen Ende des Verfahrens präsentierte er eine ausgefallene Geschichte, mit der er einer besonders harten Strafe entgehen wollte.
Ein Gynäkologie-Professor sagte als Gutachter vor Gericht: In drei Fällen sehe er auf diesen Sequenzen, wie sein Kollege in der Praxis Handlungen vornehme, die für ihn medizinisch nicht begründbar seien. Für die Frankenthaler Richter war damit klar: Der Angeklagte hatte sexuelle Gründe. Also verurteilten sie ihn auch wegen sexuellen Missbrauchs. Obendrein griffen sie auf ein Spezialgesetz zurück. Es sieht besonders harte Strafen für Ärzte vor, die ihre Stellung ausnutzen, um sich an Patienten zu vergreifen.
Einen sagenhaften Lohn von 95.000 Euro erwartete eine Pfälzerin, nachdem sie im Mai 2017 mit einem Mann ins Bett gegangen war. Schließlich hatte sie mit einem Online-Bekannten geschlafen, der sich ihr im Netz als einfühlsamer, aber auch schwerreicher und großzügiger Unternehmersohn vorgestellt hatte. Und er hatte ihr vorab ein Foto seines Computerbildschirms geschickt, das beweisen sollte: Er hat ihr die riesige Summe sogar schon überwiesen. Doch nach etwa einstündigem Liebesspiel verdrückte sich der vermeintliche Gönner aus dem Hotelzimmer.
Und auch seine Überweisung kam nie an, die Pfälzerin war auf einen notorischen Betrüger aus dem Raum Grünstadt hereingefallen: Mit astronomischen Geldversprechen hatte der Mann noch mindestens eine weitere Frau ins Bett gelockt, außerdem diverse Hotelrechnungen nicht bezahlt. Und im Internet Handys verkauft, die er nicht besaß. Wie er für seine Taten büßen muss, hat die Justiz später in zwei Prozessen geklärt – und ihn zu drei Jahren Haft verurteilt. Besonders schwer fiel dabei ins Gewicht, wie er eine Krankenschwester aus Bremen ausgenommen hatte.
Denn was der Mann mit ihr gemacht hatte, verbuchten die Ankläger nicht nur als Betrug, sondern sogar als Erpressung.
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