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Zurzeit spielen wir verrückt. Wir lernen das Gendern und uns wird eingebläut, es gäbe eine Unzahl an Geschlechtern. Würden Außerirdische diesen Planeten besuchen, sie würden schneller Reißaus nehmen, als unsere Radare ihre Raumschiffe lokalisieren könnten. 

Ein Standpunkt von Rüdiger Lenz.

Dieser Kommentar ist den EBE gewidmet, obwohl sie ihn nicht brauchen.

Es gibt sie

In den USA wurden vor dem US-Repräsentantenhaus hochrangige Geheimdienstmitarbeiter und Piloten der US-Airforce befragt und sie haben Erstaunliches von sich gegeben (1). In der UFO-Szene und den Exobiologen wird dies als ein echtes Ereignis gefeiert, in dem die USA endlich offiziell zugegeben haben, dass sie im Besitz von UFO’s und sogenannten Außerirdischen seien. Sie, die USA, versuchen anhand der außerirdischen Technologie Fortschritte für die eigenen Technologieentwicklungen zu erzielen. Auch im Mainstream war von dieser Sensation zu hören. Allerdings streitet das Pentagon eine UFO-Bergung ab, so die Tagesschau vom 29.07.2023 auf Tagesschau.de (2). Jetzt könnte man dagegen einwenden, dass das Pentagon selbst offiziell davon keine Kenntnis hat, da solche geheimen Projekte gerne fernab von den offiziellen Organisationen der USA geleitet werden. Man nennt sie daher schwarze Projekte, Black Projects. In diesem Beitrag will ich nicht weiter darauf eingehen, was in der Anhörung im US-Kongress gesagt wurde. Lieber will ich den Fragen nachgehen, ob es sich bei den Enthüllungen um eine informationale Operation, einer medialen- und psychologischen Operation handelt.

Vorweg will ich hier zum ersten Mal veröffentlichen, dass ich selbst im Jahr 1996 mehrere Wochen lang sogenannte UFO’s gesehen habe. Spektakulär waren für mich zwei Sichtungen. Bei der ersten UFO-Nahsichtung sah ich einen golden ovalen Lichtball, direkt über den Baumkronen des Waldes. Als wenn jemand das Licht ausknipst, so nahm ich seinen Wegflug wahr. Er war ca. acht Meter im Durchmesser. Dann sah ich eine riesige Plattform, so groß wie ein Fußballfeld und ca. fünf Meter hoch, nahe und langsam an mir vorbeifliegen, absolut geräuschlos. Ich habe damals meine gesamten Sichtungen in einem Tagebuch festgehalten. Es waren zahlreiche.

Ich wurde damals den Verdacht nicht los, dass ich auf irgendeine Weise mit dem Phänomen verschränkt war. Ich war zu der Zeit mehrfach auf Reisen und sah auch dort diese Licht- und Bewegungsphänomene. Nach ein paar Wochen hörten sie genauso abrupt auf, wie sie begonnen hatten. Es gab dabei auch eine Erkenntnisvermittlung, die ich bis heute anwende und die mich nie im Stich ließ. Aus ihr entwickelte ich beim Selbstcoaching meine Sogtheorie im Vergleich zum Hamsterrad, im Sinne von erfolgreichem Handeln.

Am häufigsten sah ich Lichtpunkte, mal größer, mal kleiner, die in der Luft verharrten und sich dann plötzlich bewegten und wieder verharrten. Sie vollzogen oft Flugmanöver, die so irre waren, dass ich mir keinen irdischen Reim auf sie machen konnte. Sie glichen Sternen am Himmel. Alle Flugobjekte waren geräuschlos. Für mich steht fest, dass es sie gibt. Was es aber bedeutet, wenn die gesamte Weltöffentlichkeit mit ihren unterschiedlichen Kulturen, Religionen und Menschenbildern sich solchem bewusst würde, das steht auf einem anderen Blatt.

Die UFO-Forschung ist alt, noch älter sind die Sichtungen von Ufos. Sie umspannen alle Kulturen, Kontinente und Länder. Seit den frühen 1990er Jahren beschäftige ich mich mit diesem Phänomen. Ein Freund schenkte mir ein Buch von dem New Yorker Künstler Budd Hopkins mit dem Titel "Die unheimlichen Begegnungen in den Copley Woods". Dort wurde das Phänomen der Entführung von Außerirdischen beschrieben. Eine bis heute bizarre Welt, in der Menschen Dinge meinen wahrhaftig erlebt zu haben, die teilweise völlig spooky sind. Das gesamte UFO-Phänomen konfrontiert uns mit einer Physik, einer Biologie und einer Schöpfungskenntnis, die nicht unser Weltverständnis widerspiegelt,

Ein Kommentar von Rainer Rupp.

Wer vor einem Jahr die „Ukraine wird gewinnen“-Hysterie mit kritischer Einschätzung über das reale Kräfteverhältnis journalistisch begleitet hat, wurde erwartungsgemäß in so genannten „Shitstorms“ als Putinist oder Nazi verurteilt. Inzwischen beginnt aber auch die deutsche Bevölkerung, die seit anderthalb Jahren auch mit einer unerbittlicher Hass-Propaganda gegen Russland bombardiert wird, so langsam zu merken, dass da was nicht stimmt. Dabei dürfte der eigene wirtschaftliche Niedergang, die Inflation und der zunehmend Kaufkraftverlust infolge der vollkommen verfehlten Sanktionspolitik gegen Russland den kleinen grauen Zellen beim Denken auf die Sprünge geholfen haben.

Im Gegensatz zum schnellen ukrainischen Sieg über die angeblich marode russische Armee, deren demotivierten Soldaten bereits beim ersten Kanonenschuss die Flinte ins Korn werfen und abhauen, ist die russische Armee nicht zusammengebrochen, sondern von Kriegsmonat zu Kriegsmonat immer stärker geworden, sodass sie heute die stärkste Kampfkraft seit dem Zweiten Weltkrieg hat. Seit Kriegsbeginn haben die Russen bereits zwei Mal die ukrainischen Streitkräfte samt Soldaten und Kriegsmaterial vernichtet. Jedes Mal wurden die Verluste mit neuen Waffen von der NATO und mit frisch rekrutierten Soldaten ersetzt.

In der zweieinhalb Monate alten, aktuellen Gegenoffensive der Ukraine, die sich durch einen seltsamen Mix von propagandistischer Vormarsch-Dynamik, aber tatsächlicher militärischer Stagnation auszeichnet, ist bereits der Großteil der dritten ukrainischen Armee auf dem Schlachtfeld vernichtet worden.

Auch die westlichen Wunderwaffen wie Leoparden, Marder, Bradleys usw. halfen nicht und wurden zum Leidwesen der deutschen Kriegstreiber von den Russen reihenweise zerstört, was das Exportgeschäft der deutschen Rüstungsindustrie nicht gerade fördert. Um den Nimbus der deutschen Wunderwaffen zu retten, schieben die deutschen Medien die ukrainischen Verluste der fehlerhaften Kampftaktik der Ukrainer in die Schuhe.

„Die Taktik der Gegenoffensive schlug fehl: die ukrainischen Truppen treiben die deutschen Panzer in den Ruin“,

titelte z.B. der Tagesspiegel. Die ukrainischen Sturmtruppen würden nach der amerikanischen Methode viel zu emotional vorgehen und die guten deutschen Maschinen viel zu nah an die russischen Schützengräben heranfahren. Vorwürfe dieser Art lassen vermuten, dass es inzwischen auch Zoff zwischen den Deutschen und den Ukrainern gibt, die allerdings schon wieder noch mehr Leoparden und Marder und Kampfflugzeuge verlangen. (1)

Während die Journalisten des Tagespiegel das tolle deutsche Material beweinen, sind die ukrainischen Verluste an Soldaten ungeheuer groß. Wegen der totalen Lufthoheit der Russen über dem Schlachtfeld, der haushohen Überlegenheit der Russen an Artillerie, Munition, Drohnen, elektronischer Kriegsführung und Waffen, sind auch die Verlustzahlen der Soldaten höchst unausgeglichen. Nach Schätzungen westlicher Militärexperten, die keine „Ukraine-gewinnt-Propaganda“ betreiben, kommen auf jeden toten russischen Soldaten acht ukrainische. Dieses Verhältnis hat sich in der aktuellen Gegenoffensive noch verschlechtert, weil die ukrainische Militärführung aus Angst, noch mehr westliche Wunderwaffen zu verlieren, ihre Infanterie ohne Schutz von Panzerfahrzeugen ins Feuer des Gegners jagt.

Die Zahl der ukrainischen Gefallenen seit Beginn der russischen Sonderoperation beläuft sich je nach Schätzung auf zwischen 250.000 und 300.000. Allein in der aktuellen Gegenoffensive sollen etwa 45.000 Ukrainer gefallen sein. Indikativ ist die Tatsache, dass in Kiew mit dem Bau eines neuen Militärfriedhofs auf einer Fläche von 266 ha begonnen wurde. Im Frühjahr war bereits ein Friedhof mit 100 ha Fläche und einer Kapazität von 250.000 Grabstellen fertiggestellt worden.

Ein Standpunkt von Jochen Mitschka.

Am 10. August hatte ich schon über den Beginn der Revolution, meist „Putsch“ genannt berichtet(1). Damals war gerade ein Ultimatum des von Frankreich und den USA dominierten ECOWAS-Bündnisses verstrichen, ohne dass es zu Militäraktionen gegen Niger kam. Und niemand, der von normalem geistigen Verstand Besitz hat, kann sich vorstellen, dass ein Angriffskrieg Nigerias und evtl. Mitstreiter ein erfolgreiches Unternehmen sein könnte. Denn das Militär Nigerias ist nicht einmal in der Lage, die Sicherheit auf dem eigenen Territorium gegen marodierende Banden von Boko Haram zu schützen. Und sobald es zu einem Bruder-Krieg gegen das Nachbarland kommt, welches im übrigen von gleichen Ethnien, Völkergruppen und Familien bewohnt wird, müsste sich das Land gegenüber Boko Haram eine Blöße geben und wäre den Terroristen fast schutzlos ausgeliefert. Aber ECOWAS hat, statt einzulenken, weiter auf Konfrontation gesetzt und angeblich seien militärische Kontingente bereit gestellt worden, um jederzeit Niger und seine verbündeten Nachbarn anzugreifen. Aber bevor wir dazu kommen, zunächst zu der Behauptung, es sei eine Revolution.

Wir erinnern uns, warum das Militär überhaupt den Präsidenten gestürzt hatte, unterstützt, offensichtlich, von einer sehr breiten Mehrheit der Öffentlichkeit. Der Präsident, welcher gewählt worden war mit dem Versprechen, hart gegen den Terrorismus vorzugehen, hatte das Gegenteil des Wahlversprechens getan. Nachdem die Nachbarländer Mali und Burkina Faso westliche ausländische Truppen aus dem Land komplimentiert hatten, war Niger das wichtigste Land der Sahel-Zone verblieben, das noch französische und US-Truppen beherbergte. Und die westlichen „Helfer“ gegen den Terror hatten diesen Ländern vorausgesagt, dass nunmehr der Terrorismus natürlich zunehmen würde, da sie keinen „Schutz“ mehr durch dieses Militär hätten. Durch die russische Söldner-Truppe Wagner passierte aber das Gegenteil.

In dieser Situation verbrüderte sich der Präsident des Niger zur Überraschung und Wut seiner Bevölkerung und des Militärs mit den Terroristen. Er beherbergte sie im Präsidentenpalast, gewährte Amnestie für Massenmörder usw. Dadurch erhielt Boko Haram, die tödlichste Terrororganisation der Welt, schlimmer als der IS(2), defacto einen sicheren Zufluchtsort im Niger nach Terrorangriffen gegen Nachbarländer. Das konnte weder das Militär, noch die Bevölkerung akzeptieren. Und diese Tatsache ist auch der Grund, warum sofort, ohne zu zögern, und mit Begeisterung, die benachbarten Länder ihre Unterstützung für Niger zugesagt hatten.

Nun haben die Offiziere, welche den Präsidenten stürzten inzwischen eine zivile Regierung mit anerkannten Fachleuten eingesetzt und erklärt, den Präsidenten wegen Hochverrats anklagen zu wollen. Aber sofort wurde natürlich vehement im Westen dagegen Position bezogen. Böse Zungen behaupten, eine Rolle könnte spielen, dass ausländische Beamte in den Verrat verwickelt seien.

An dem Sturz des Präsidenten waren Offiziere beteiligt, welche Jahre, ja über Jahrzehnte eng mit den USA zusammen gearbeitet hatten, auf deren Offizierschulen gegangen waren, und sogar persönliche Freundschaften mit US-Offizieren unterhielten. Man darf annehmen, dass sie jederzeit hätten ein auskömmliches Leben in den USA führen können, hätten sie sich von dem Vorgang distanziert. Dass sie das nicht taten, deutet darauf hin, dass es keiner der üblichen „Militärputsche“ wegen Machgelüsten von Offizieren handelte, sondern um eine von der Bevölkerung getragene Revolution.

Und nun kommen wir zu den Hintergründen, warum trotz der offensichtlichen Absurdität eines Bruderkrieges in der Sahelzone, afrikanische Kreise dazu gezwungen werden, allen voran der Präsident von Nigeria, dessen Wahl derzeit noch angefochten wird, der eine Vergangenheit als Drogenhändler und Geldwäscher in den USA hat, und damit die ideale US-Marionette ist.

Eine indische Sicht

Klare Absage an die Regelbasierte Ordnung

Ein Kommentar von Wolfgang Effenberger. 

Am zweitägigen Russland-Afrika-Gipfel in Sankt Petersburg (27./28. Juli 2023) hatten 49 afrikanische Staaten ihre Teilnahme zugesagt. Aus 17 Ländern reisten die Staats- und Regierungschefs persönlich an. Das waren deutlich weniger als beim ersten Gipfel 2019. Ursache dafür könnte die Revolte in Niger und die drohende Intervention des prowestlichen Staatenbunds ECOWAS sein. Absagen gab es aus Nigeria (Nigerias Präsident Bola Tinubu ist derzeit Vorsitzender von ECOWAS), Kenia, der "Demokratischen Republik Kongo", Ruanda und Sambia. Dabei waren neben Südafrika unter anderem Ägypten, Äthiopien, Mali, Senegal, Simbabwe und Uganda vertreten.(1) Zur Überraschung nahm auch Wagner-Chef Jewgeni Prigoschin teil.(2)

Am 28. Juli wurde von Staats- und Regierungschefs der Russischen Föderation und der von den Vereinten Nationen (VN) anerkannten afrikanischen Staaten sowie Vertretern der Afrikanischen Union und der führenden Integrationsorganisationen Afrikas eine Erklärung abgegeben. Darin wurden die in der Erklärung des ersten Russland-Afrika-Gipfeltreffens (Sotschi, 24. Oktober 2019) formulierten Grundsätze und Ziele bekräftigt.

In der Erklärung wird eingangs hervorgehoben, dass die historischen und bewährten freundschaftlichen Beziehungen zwischen der Russischen Föderation und den afrikanischen Staaten weiterentwickelt werden sollen. Bei gegenseitiger vertrauensvoller Achtung sowie der Tradition des gemeinsamen Kampfes für die Beseitigung des Kolonialismus und die Herstellung der Unabhängigkeit der afrikanischen Staaten wird die wachsende Bedeutung der afrikanischen Staaten und der Afrikanischen Union als führende kontinentale Organisation in internationalen Angelegenheiten begrüßt. Sie spiegelt die zunehmende globale Rolle und den wachsenden Einfluss Afrikas als wesentlicher Pfeiler der multipolaren Welt wieder und bekräftigt die Notwendigkeit, sich gemeinsam gegen Neokolonialismus und doppelte Standards zu wenden. Den Staaten darf nicht das Recht genommen nehmen, souverän über ihre Entwicklungswege zu entscheiden. Es folgt das Bekenntnis zu den Grundprinzipien und Zielen der Charta der Vereinten Nationen, die sich dem Schutz und der Wahrung des Völkerrechts verschrieben haben, und die Betonung der Notwendigkeit, dass sich alle Staaten daran halten.

Dieser Abschnitt richtet sich diplomatisch geschickt gegen die seit Jahrzehnten von den USA gehandhabten Praktiken. Seit ihrem Bestehen intervenierten die USA 219 mal(3) militärisch in anderen Ländern. Regierungsputsche, die Ermordung politischer Führer, bunte Revolutionen, geheimdienstliche Operationen und seit 1991 hybride Kriege sind die Ausdrucksformen dieser imperialistischen Politik nach den Vorgaben von "Operations Other Than War" (OOTW). Seit dem Angriff auf die Weltmacht Spanien 1898 in Kuba und auf den Philippinen scheinen sich die Vereinigten Staaten nach innen und außen in einem permanenten Kriegszustand zu befinden. Sind sie nun dabei, diesen permanenten Kriegszustand auf Afrika und Europa auszudehnen? Nach dem Studium des Strategiedokuments TRADOC 525-3-1 "Win in a Complex Word 2020-2040" vom September 2014 muss man diese Frage leider mit ja beantworten.

In ihrem Dokument vom 28. Juli 2023 bekräftigen die Russische Föderation und die 17 afrikanischen Staaten ihre

„gemeinsame Verantwortung für die Gestaltung einer gerechten und stabilen Weltordnung, die auf den Grundsätzen der souveränen Gleichheit der Staaten, der Nichteinmischung in ihre inneren Angelegenheiten, der Achtung der Souveränität, der territorialen Unversehrtheit und des Rechts aller Völker auf Selbstbestimmung beruht, wie sie unter anderem in der Resolution 1514 (XV) der Generalversammlung der Vereinten Nationen vom 14. Dezember 1960 festgelegt sind, sowie auf der Notwendigkeit, die nationale Identität und die nationalen Ressourcen,

Ein Standpunkt von Hendrik Sodenkamp, Klaus Müller und Michael Meyen.

Die Titelgestaltung der 144. Ausgabe der Wochenzeitung Demokratischer Widerstand bekam besonderen Rückenwind durch den Bundeskanzler, der uns von der neuen Friedens- und Demokratiebewegung vor dem Wochenende als »gefallene Engel aus der Hölle« bezeichnete. Wir stellen klar: Wir sind selbstverständlich keine »gefallenen Engel aus der Hölle«! Olaf Scholz zitierte nur Dante nicht richtig.

Statt uns mit den schwersten Vorwürfen im Zusammenhang mit den Injektionen und dem nicht gewinnbaren Stellvertreterkrieg in der Ukraine ausgesetzten Politikern abzuplagen, werfen wir, die wir davon ausgehen, in naher bis mittlerer Zukunft mit den höchsten und allerhöchten nationalen und internationalen Auszeichnungen geehrt zu werden – das meinen wir zu 100-Prozent und ohne jede Ironie ernst –, stattdessen drei Blicke in diese 144. Ausgabe des Zeitungswunders in deutscher Sprache, das ohne Konzernvertrieb, Politbakschisch noch Großwesir die Bild am Sonntag in Qualität, Auflage und echter Verbreitung überholte, und noch immer jede Woche in der Nähe von zum Beispiel »Der Freitag« operiert: Die Wochenzeitung Demokratischer Widerstand (DW). Bald an jedem Kiosk und in jedem Haushalt!

I.

Niemand hat die Absicht, den Menschen Angst zu machen, gegen Russland Krieg zu führen, Deutschland abzuwirtschaften, die Demokratie abzuschaffen, den Großkonzernen alles zu geben, die Menschen totzuspritzen!

Von Hendrik Sodenkamp

Völliger Vertrauensverlust in unsere Regenten. Nur noch ein Bruchteil der Bevölkerung vertraut der Regierung, ihren Worten, ihren Taten und selbst ihren Absichten. Das bekommen nun sogar Meinungsforschungsinstitute mit.

Krisen, Krisen, Krisen, Alternativlosigkeit, Lügen, Verarmung, Mord, Sinnlosigkeit und Krieg: Die Luft wird immer dünner im Führerhauptquartier der Gegenwart, die Atmosphäre wird zunehmend paranoid: Hinter jedem Winkel soll ein Feind lauern. Offene Zensur bricht sich Bahn, siehe Seite 3 dieser Ausgabe mit der verbotenen Analyse des Biologen Markus Fiedler.

Die Machtbereiche der Geheimdienste wachsen. Geheimdienste, für die jeder fünfte Bürger kein Mensch, sondern »brauner Bodensatz« ist und die nun selbst ihren ehemaligen Chef verfolgen, siehe Seite 4 dieser Ausgabe. Die Republik bröckelt zusehends.

Einen Ausweg soll ihnen der Abschied von der Demokratie an sich bieten. Konzerne drängen weltweit zur Macht und schaffen sich mit WEF und EU, WHO sowie UN eine alternative Welt, in der sie sie ohne Rückkopplung an die Bürger von oben herab diktieren können. Denn das Volk, dieser »Bodensatz«, will einfach das Falsche: Frieden, Demokratie, Menschenrechte, Selbstbestimmung, ein angenehmes Leben. Und es erdreistet sich sogar, diese Versprechen einzufordern. »Deutschland will mehr Führung«, wird aus den desaströsen Umfrageergebnissen heraus gelogen, Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) müsse noch weniger »rote Linien« kennen oder eben durch den Konzern-Aufsichtsrat ersetzt werden: Also Friedrich Merz von der Blackrock- CDU.

Doch auf den Straßen und Plätzen der Republik wird jede Woche klargemacht, was auch im Demonstrationskalender auf Seite 6 dieser Ausgabe zu lesen ist: Es geht hier nicht um Stilfragen, sondern darum, wohin wir geführt werden – in Krieg, Wahnwitz, Niedergang und Autokratie. Wir werden wie Kinder oder Häftlinge geführt, anstatt selber über unser Leben entscheiden zu können. Dagegen setzen die deutschen Demokraten seit dem 28. März 2020 ihr klares Nein (Seite 16) und ihr deutliches Ja für eine demokratische Zukunft unseres Landes. – Hendrik Sodenkamp ist Journalist, Verleger, Dramaturg und Konzertpianist in Berlin.

II.

»Rechtes Schwein« mit viel Humor

Der Preis der Republik wird an Uwe Steimle verliehen.

Laudatio von Klaus Müller

Als Schauspieler wurde Uwe Steimle durch die TV-Serie »Polizeiruf 110« bekannt.

Ein Kommentar von Wolfgang Bittner.

Kultur als Basis für Frieden und Prosperität

Nachdem in den deutsch-russischen Beziehungen einige Jahre lang Tauwetter eingetreten war und eine zunächst noch blasse Sonne des Friedens und der Prosperität die dunklen Wolken durchdrungen hatte, herrscht aufgrund des Krieges in der Ukraine nach dem 24. Februar 2022 wieder akuter kalter Krieg, der rasch in einen heißen Krieg übergehen kann. Nach wie vor werden existenzgefährdende Aggressionen geschürt, Russland wird permanent provoziert, und es sieht nicht danach aus, dass diese Jahrhunderttragödie bald ein Ende findet und sich die Völker Europas wieder auf ihre Gemeinsamkeiten besinnen. Derzeit ist das Gegenteil der Fall; starke zentrifugale Kräfte und divergierende politische Vorstellungen führen immer mehr zu Auseinandersetzungen, auch innerhalb der europäischen Staaten.

Ein Europa souveräner Staaten

Im Gespräch ist erneut ein mehr eigenständiges Europa souveräner Staaten (das sogenannte Europa der Vaterländer), also eine Abwendung von der US-affinen Politik, die zu ruinösen Verhältnissen geführt hat. Mit gigantischer Aufrüstung und einer Stärkung der NATO beginnen zu wollen, zeugt davon, wie verkorkst die Situation ist. Denn der von den USA geführte Nordatlantikpakt hat sich in den vergangenen Jahren von einem Verteidigungsbündnis zu einem Aggressionsbündnis entwickelt, das sich anmaßt, global im Sinne des monopolaren Anspruchs der USA zu agieren.

Um der Selbstständigkeit Europas willen das Hauptaugenmerk auf das Projekt einer europäischen Armee zu richten, erscheint ebenso verfehlt. Im Rahmen der NATO würde eine solche Armee letztlich den US-Militärs unterstehen, die dann uneingeschränkten Zugriff auf europäische Kampfeinheiten für ihre Interventionskriege hätten. Und außerhalb der NATO würde, nachdem die Briten aus der EU ausgeschieden sind, die Atommacht Frankreich dominieren.

Es geht um viel Wesentlicheres, nämlich um eine Neubesinnung und Neuordnung Europas. Und das lässt sich nicht in der neoliberalen Diktatur, mit der es die Bevölkerung zu tun hat, durchsetzen, nicht mit diesem Brüsseler Wasserkopf und den dort die Politik mitgestaltenden US-Netzwerken und etwa 12.000 Lobbyvertretungen, nicht in der herrschenden Aufrüstungshysterie, der wirtschaftlichen und militärischen Interventionspolitik und den Austeritätsvorgaben, die ärmere Länder in den Ruin treiben.

Dabei ist für die Neuordnung Europas, in der es nicht nur um Ökonomie, Technologie oder Militär gehen kann, eine Beteiligung Russlands unabdingbar. Denn ohne Russland wird es ein friedliches, prosperierendes Europas nicht geben. Insofern müssen sich alle Bemühungen der nächsten Zeit auf Vertrauen schaffende Maßnahmen, Verhandlungen und eine Aussöhnung mit Russland richten. Dazu gibt es fortschrittliche Bestrebungen in ganz Europa. Die entscheidende Frage wird sein, ob den Bekundungen Taten folgen und wie dieses zerrüttete Europa, wäre es dann unabhängiger, künftig gestaltet werden sollte.

Europäische Kultur

Umso wichtiger ist es, sich auf Gemeinsamkeiten zu besinnen, die die Völker Europas verbinden, und zwar unabhängig vom Willen und der Propaganda nationalistisch gesinnter Kreise. Diese Gemeinsamkeiten finden sich in der Kultur. Denn der geistig-kulturelle Austausch war niemals nur regional oder national beschränkt oder ideologisch eingeengt. Es gab Epochen in Europa, in denen die Grenzen durchlässiger waren als in unserer jüngsten Vergangenheit.

Von europäischer Kultur ist also die Rede, und wer davon spricht, meint für gewöhnlich die in den europäischen Ländern gepflegte Literatur, Musik, Malerei, Bildhauerei, Architektur usw. Dazu gehören im weitesten Sinne auch die Achtung der Menschenrechte, das Bildungswesen, Wohnbedingungen oder Essgewohnheiten, ja sogar Verkehrswesen, Kranken- und Altenversorgung oder der Umgang mit Strafgefangenen. Das alles nennen wir Kultur,

Ein Standpunkt von Felix Feistel.

Bereits im vergangenen Jahr wurde auf der Ebene der Europäischen Union (EU) der Digital Services Act (1) verabschiedet, der Anfang 2024 vollumfänglich in Kraft tritt. Im Juni dieses Jahres legte die EU ein „Medienfreiheitsgesetz“ (2) nach, das angeblich freie Medien stärken sollte. Ein wesentlicher Aspekt beider Gesetze ist der „Kampf gegen Desinformation“ oder „Fake-news“. Dabei solle mehr Kontrolle eingeführt werden, es sollen Aufsichtsgremien darüber entscheiden, welche Informationen als „Fake-news“ oder „Desinformation“ einzustufen sind. Das „Medienfreiheitsgesetz“ erlaubt es zudem, Journalisten mittels staatlicher Behörden zu überwachen.

Auch in dem neuen Pandemievertrag der WHO (3), der derzeit in Verhandlung ist und entweder noch in diesem, oder erst im kommenden Jahr verabschiedet wird, ist der „Kampf gegen Desinformation“ fest verankert. Der Pandemievertrag gibt der WHO, einer von reichen Oligarchen und Pharmakonzernen gesponserten Organisation, die Macht, weltweit Pandemien auszurufen, und für die Länder verpflichtende Maßnahmen vorzuschreiben, die diese umzusetzen haben. Tun sie das nicht, können Weltbank und IWF als Druckmittel ins Feld geführt werden. Dann werden Kredite verweigert und die Bonität der Länder herabgestuft. Ebenso kann die WHO selbst festlegen, was als „Desinformation“ oder „Fake-news“ anzusehen ist.

Diese werden schon länger problematisiert und immer wieder als demokratiefeindlich oder gesellschaftsschädigend bezeichnet. Im Laufe der angeblichen Coronapandemie wurde der Kampf gegen sogenannte Desinformation massiv ausgeweitet. Digitale Plattformen wie Facebook, Twitter oder Youtube haben alle Informationen konsequent gelöscht, die dem Märchen von einer Pandemie, den wirksamen Maßnahmen oder den sicheren „Impfstoffen“ widersprachen. Indes, dies könnte nur eine Vorschau gewesen sein auf das, was mit den neuen Gesetzen noch auf uns zukommt. Denn schon jetzt wird auch die Hitze, als Symptom des sogenannten „Klimawandels“ zu einem Gesundheitsproblem erklärt. Dazu hat das RKI eigens ein Hitzedashboard angelegt, das die Zahl angeblicher Hitzetoter darstellt, und das im kältesten Sommer seit Jahren. Der sogenannte Klimawandel wird bei der WHO schon länger als Gesundheitsbedrohung dargestellt, und so ist es nur folgerichtig, dass diese in der Bekämpfung seiner Auswirkungen auf den Plan tritt, und alle anderen Positionen zum Thema Klimawandel als „Desinformation“ einstuft, und damit zur Zensur auffordert. Schon seit Längerem werden auf Youtube Videos, die sich mit dem Klimawandel beschäftigten, „kontextualisiert“, indem darunter auf den Wikipediaeintrag zum Klimawandel verwiesen wird.

Digital Services Act, Medienfreiheitsgesetz und Pandemievertrag zusammen genommen eröffnen dann die Möglichkeit, nicht nur Informationen über grassierende Pandemien, sondern auch jeglichen Widerspruch gegen jedes aktuelle Narrativ vollkommen zu zensieren, zu löschen, und jene, die ihn äußern, zu überwachen und zu verfolgen. So werden nicht nur kritische Mediziner zensiert, verfolgt und sanktioniert, die eine andere Einschätzung zu einer Krankheit haben, als die Mehrheit, sondern auch alle, die der Erzählung von menschengemachten Klimawandel widersprechen, der Gender-Ideologie, der Erzählung zum Ukraine-Krieg oder jedem anderen zukünftigen Konflikt. Alles, was vom herrschenden Narrativ abweicht, steht damit auf der Abschussliste, jene, die sich kritisch äußern, können verfolgt und überwacht werden.

Russlands letzte Erklärungen legen nahe, dass eine Verhandlungslösung im Ukraine-Konflikt nur noch schwer zu finden zu sein scheint. Haben die Entwicklungen die Ideen des RAND-Papiers vom Januar ausgehebelt?

Ein Kommentar von Thomas Röper.

In diesem Artikel werde ich ausnahmsweise mal weitgehend auf die Vorgeschichte verzichten, die ich meinen Artikeln normalerweise voranstelle. Ich schreibe diese Vorgeschichte normalerweise, um die aktuellen Entwicklungen Lesern, die mit einem Thema nicht vertraut sind, verständlich zu machen und die Gesamtzusammenhänge aufzuzeigen. Hier mache ich eine Ausnahme, dies ist also quasi ein Artikel für die Stammleser des Anti-Spiegel. Für weitere Informationen zum Verständnis verweise ich auf meinen letzten Artikel über das RAND-Papier.

Die Kernaussagen des RAND-Papiers

Das RAND-Papier, das ich hier seit Monaten thematisiere, wurde im Januar veröffentlicht, es wurde also vor etwa acht Monaten verfasst. In diesen acht Monaten ist viel passiert und es ist möglich, dass die Entwicklungen der letzten acht Monate die Lage so sehr verändert haben, dass das RAND-Papier nicht mehr so umgesetzt werden kann, wie es sich der Verfasser seinerzeit gedacht hat. Um das zu verstehen, müssen wir noch einmal einen Blick auf die im Papier beschriebene Situation, die im Papier genannten Ziele der USA und die von RAND vorgeschlagenen Lösungen werfen.

RAND kam im Januar zu folgendem Ergebnis: Die Ziele der USA in der Ukraine waren, Russlands Wirtschaft mit den Sanktionen zu zerschlagen, Russland international zu isolieren und, wenn möglich, Russland in der Ukraine eine militärische Niederlage zuzufügen. RAND stellte im Januar fest, dass all diese Ziele nicht erreicht wurden und auch in absehbarer Zeit nicht erreicht werden können.

Stattdessen steckten die USA in einem Stellvertreterkrieg gegen Russland, der viel zu teuer geworden war, zumal die USA ihre gesetzten Ziele damit nicht erreichen können. RAND sagte ganz offen, dass es den USA egal ist, wo die ukrainische Grenze verläuft und dass ein Kampf um ukrainische Gebiete für die USA keine Priorität hat und die hohen Kosten der Unterstützung für die Ukraine nicht rechtfertigt.

Daher hat RAND empfohlen, einen Ausweg aus dem Ukraine-Abenteuer zu suchen.

Die vier Optionen für Verhandlungen

RAND hat daher vier „Optionen“ vorgeschlagen, die einerseits Kiew beruhigen und andererseits ein Ende der Kämpfe zu für Russland akzeptablen Bedingungen ermöglichen sollten. Schauen wir uns die noch einmal an.

Erstens: „Klärung ihrer Pläne für die künftige Unterstützung der Ukraine“

Damit war gemeint, Kiew notfalls die Unterstützung zu reduzieren, sollte es nicht bereit sein, mit Moskau zu verhandeln, wenn die USA es wollen. Das wurde in dem Abschnitt recht deutlich gesagt und in Verbindung mit der Aussage aus dem RAND-Papier, dass es für die USA recht unwichtig ist, wo die Grenzen der Ukraine verlaufen, dürfte damit auch gemeint gewesen sein, dass Kiew Gebietsabtretungen an Russland zu akzeptieren hat, wenn die USA es für nötig halten.

Den ersten Schritt in diese Richtung haben wir vor einigen Tagen gesehen, als in der NATO erklärt wurde, Kiew könnte im Gegenzug für Gebietsabtretungen an Russland mit dem NATO-Beitritt belohnt werden. Die Aussage wurde danach nur sehr halbherzig dementiert.

Zweitens: „Zusagen für die Sicherheit der Ukraine“

In dem Abschnitt hat RAND schon im Januar nicht mehr von einem NATO-Beitritt der Ukraine gesprochen,

Ein Standpunkt von Rüdiger Rauls.

Am 22. August dieses Jahres findet in Südafrika der nächste Gipfel der BRICS-Staaten statt. In den ersten Jahren ihres Bestehens war diese Organisation vom politischen Westen kaum beachtet worden. Seit sich jedoch immer mehr Staaten dieser Organisation anschließen wollen, werden sie zunehmend als eine Bedrohung angesehen. Besonders gegenüber Südafrika als vermeintlich schwächstem Glied der Gruppe wächst der Druck.

Interessen und Vernunft

Der russische Präsident Wladimir Putin hat seine Teilnahme am BRICS-Gipfel in Südafrika abgesagt. Vorangegangen war ein politisches Tauziehen zwischen widerstrebenden Kräften in Südafrika selbst sowie den BRICS-Staaten auf der einen Seite, dem politischen Westen auf der anderen. Das ist der letzte Höhepunkt einer Kampagne nicht nur gegen Russland, sondern auch gegen diese Staatengemeinschaft, die sich zunehmend im Fadenkreuz des politischen Westens befindet.

Die innenpolitischen Auseinandersetzungen in der Republik Südafrika um die Teilnahme Putins hatten sich hochgeschaukelt an dem Haftbefehl, den der internationale Strafgerichtshof (IStGH) gegen den russischen Präsidenten erlassen hatte. Während die südafrikanische Regierung dessen Teilnahme wünschte, setzte die größte Oppositionspartei in Südafrika, die Demokratische Allianz (DA), alle Hebel in Bewegung, eine Einladung an Putin zu verhindern.

Inwieweit dieses Vorgehen der DA mit Washington abgesprochen oder gar von dort angestoßen worden war, kann nicht gesagt werden. Aber das Verhalten der DA ist ein sehr aufschlussreiches Beispiel für die Vorteile des Parteiensystems, das unter dem Deckmantel demokratischer Freiheiten und Menschenrechte vonseiten des politischen Westens überall auf der Welt gefordert und gefördert wird.

Ob nun Washington oder sonstige westliche Staaten hinter dieser Einflussnahme stecken, ist zweitrangig. Viel wichtiger ist, die Funktion eines solchen Systems zu erkennen. Es gibt ausländischen Kräften die Möglichkeit, über befreundete Parteien Einfluss zu nehmen auf die politischen Vorgänge und Entscheidungen eines Landes. Dass den nationalen Interessen des eigenen Landes damit Schaden zugefügt wird, scheint beim Verhalten der DA keine Rolle gespielt zu haben.

Denn welchen Vorteil bringt dem Land Putins Absage. Der Gipfel hätte trotzdem stattgefunden, was ja nun auch eingetreten ist. Die angestrebte Verhaftung des russischen Präsidenten gar „käme einer Kriegserklärung gleich [und] es wäre unvereinbar mit unserer Verfassung, einen Krieg mit Russland zu riskieren"(1), stellte der Präsident Südafrikas, Cyril Ramaphosa, klar. Worin läge in einer solchen Situation der Vorteil für Südafrika?

Dennoch hatte die Demokratische Allianz „vor Gericht eine Anordnung beantragt, die die Behörden zu einer Festnahme [Putins] verpflichtet hätte“(2). Die Verfolgung eines nationalen Interesses ist in diesem Vorgehen nicht zu erkennen und wurde von der DA bisher auch nicht dargestellt. Es ging in erster Linie um den eigenen politischen Vorteil und um die Schädigung der südafrikanischen Regierung unter dem African National Congress (ANC). Darüber hinaus wollte man sicherlich aber auch im politischen Westen, besonders in Washington, Punkte zu sammeln.

Offensichtlich hat der russische Präsident mehr Verständnis für die Belange Südafrikas als die wichtigste Oppositionspartei des Landes. „Um die Behörden der Republik nicht in Verlegenheit zu bringen, die nicht in der Lage sind, einen Ausweg aus dieser Situation zu finden“(3), hat sich Putin – offenbar in Absprache mit der Regierung des Gastgeberlandes – zu einer Absage entschlossen.

Russland wird vertreten werden durch seinen Außenminister Lawrow. Aber die Konferenz wird stattfinden, und das ist es, worum es Russland,

Kayvan Soufi-Siavash tourt mit seinem neuen Vortragsprogramm im deutschsprachigen Raum.

Ein Kommentar von Roland Rottenfußer.

„Angst essen Seele auf“ ist ein Film von Rainer Werner Fassbinder aus dem Jahr 1974. Die ungewöhnliche Grammatik verweist auf den Sprachduktus eines Gastarbeiters, dessen Liebesgeschichte mit einer älteren deutschen Frau im Zentrum der Handlung steht. Um Diskriminierung einer Minderheit geht es da, und dergleichen gibt es heute auch wieder. Sicher gegenüber Menschen „fremder Herkunft“, aber auch gegenüber Personen, die vielleicht aus Deutschland kommen, sich aber zunehmend fremd fühlen im Land enger werdender Meinungskorridore, inszenierter Polit-Schocks und gesteuerter Massen. Angst ist der Hebel, den Mächtige anwenden, um uns unsere Freiheit abzuschwatzen. Angst ist auch das, was die meisten selbst dann noch gefügig hält, wenn sie glauben, das Spiel durchschaut zu haben. Angstfrei zu werden ist insofern auch der Weg, der uns aus der Enge herausführt. Denn letztlich werden beide „aufgefressen“: die Freiheit und die Seele, die eng miteinander verbunden sind. In vorerst 13 angekündigten Auftritten in Deutschland und Österreich wird Kayvan Soufi-Siavash solchen Fragen nachgehen und sein Publikum wie gewohnt auf informative Weise aufwiegeln.

„Sophisticated“ ist ein Wort, das ungefähr „verfeinert, anspruchsvoll“ bedeutet. Der Name des Bereichs „Soufisticated“ nimmt natürlich auf den Namen Kayvan Soufi-Siavash Bezug. Seinen früheren Künstlernamen KENnen sicher auch noch viele. Und von einem anspruchsvollen Programm mit fein abgeschliffener Rhetorik, jedoch auch kraftvollen Angriffen auf das herrschende System, können wir ausgehen. Sie werden mit dem Florett geführt werden, nicht mit der Keule.

Kayvan selbst sagt über sein Programm:

„Wer den Menschen um seinen Drang zur Freiheit bringen möchte, muss die Technik beherrschen, Massen über den Hebel Angst in Schach zu halten. Der vom Menschen gemachte politische Klimawandel hat das Ziel, echte Demokratie und damit tatsächliche Freiheit für alle Zukunft unmöglich zu machen. Was tun, um dieser Tyrannei entgegenzutreten? Wer die Techniken der permanenten Propaganda durchschaut, kann sich erfolgreich gegen die eigene Manipulation wehren — angstfrei!“

Drei Stunden — da passen im Falle von Kayvan viele Wörter hinein. Aber er verspricht eine Pause. Und dass es langweilig wird, kann man sicher ausschließen.

In seinem neuen Teaser zur Tour kommt Kayvan den Zuschauern ganz nahe, wie um ihnen verschwörerisch etwas zuzuraunen, was nicht jeder wissen darf:

„Wie kann es eigentlich sein, dass wir, die wir doch klug und gebildet sind, uns durch Propaganda regelmäßig gegen unsere eigenen Interessen entscheiden?“

Eine Antwort ist:

„Drohe dem Einzelnen mit Ausschluss aus der Gruppe, und dann frisst er dir aus der Hand. Und das funktioniert. Es sei denn, jemand verrät diesen Trick und hilft dabei, die Perspektive zu wechseln.“

Hierfür ist der Redner bestens geeignet, der seit vielen Jahren zu den aufrechten wirklichen Oppositionellen im Land gehört. Und zu den meistdiffamierten. Wer ihn einmal näher kennenlernen will, für den ist die geplante Vortragsreise sicher gut geeignet.

Hinweis: Die TourDaten sind über diesen Link zu finden — Tickets können hier gekauft werden.

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Dieser Beitrag erschien zuerst am 19.8.2023 auf manova.news.

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Dank an den Autor für das Recht zur Veröffentlichung dieses Beitrags.

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