Die Frage des Tages

Die Frage des Tages

By radio3 (Rundfunk Berlin-Brandenburg)Society & CultureNews
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Die Frage des Tages episodes

  • Habeck verlässt den Bundestag - geht so ein würdevoller Abgang?
    Die Reaktionen auf Robert Habecks Rückzug aus dem Bundestag fallen unterschiedlich aus. Während ihm zahlreiche Politiker*innen von Ricarda Lang bis Karl Lauterbach für seine Arbeit dankten, gab es auch viel Kritik, vor allem an der Art und Weise seines Abgangs. Denn Habeck teilte im Interview mit der taz auch heftig gegen den politischen Gegner aus. Bundestagspräsidentin Julia Klöckner attestierte er, sie sei "unfähig, ihr Amt überparteilich auszuüben", vielmehr habe sie stets nur "nur polarisiert, polemisiert und gespalten". Auch CSU-Chef Markus Söder warf er Kulturkampfinszenierungen als Ablenkungsmanöver vor. Sein "fetischhaftes Wurstgefresse" sei ja keine Politik. Geht so ein würdevoller Abgang? Das ist unsere Frage des Tages an Paulina Fröhlich vom Progressiven Zentrum.
    5 min
  • Müssen wir den Sozialstaat abbauen?
    Mit dem Treffen der Unionsspitzen ist gestern vielleicht der groß angekündigte "Herbst der Reformen" angebrochen. Bedarf ist da: 150 Milliarden Euro - so groß ist das Loch, das im Bundeshaushalt klafft. Und der demographische Wandel tut sein Übriges: In den nächsten Jahren werden immer mehr Menschen in Rente gehen, der Anteil der arbeitenden Bevölkerung schrumpft, Krankenkassen und Rentenversicherung sind am Limit. Die SPD würde deshalb gern die Steuern erhöhen - vor allem für Reiche. Während Bundeskanzler Friedrich Merz den Sozialstaat nicht mehr für finanzierbar hält und keinen Kahlschlag fürchtet - und damit ist nicht nur das Bürgergeld gemeint, sondern auch Abbau bei den Sozialversicherungen. Müssen wir den Sozialstaat wirklich abbauen?
    5 min
  • Mohrenstraße heißt jetzt Anton-Wilhelm-Amo-Straße - gut so?
    Ja, nein, doch nicht, nun doch: Am Samstag wurde es im Rahmen eines Festakts vollbracht: Die Berliner Mohrenstraße - von vielen ohnehin seit Jahren nur noch M-Straße oder Möhrenstraße genannt - wurde offiziell umbenannt. Sie heißt jetzt Anton-Wilhelm-Amo-Straße, zu Ehren des vermutlich ersten afrodeutschen Philosophen und Juristen. Was die einen als Posse betrachten, ist für andere ein jahrelanger politischer und juristischer Kampf gegen Rassismus. Noch bis Freitagabend hatte der Namenswechsel auf der Kippe gestanden, nachdem das Berliner Verwaltungsgericht dem Eilantrag einer Bürgerinitiative überraschend stattgegeben und die neue Namensgebung gestoppt hatte. Nach einer Beschwerde des Bezirks Mitte hat dann das Oberverwaltungsgericht diese Entscheidung noch am selben Tag revidiert und entschieden, dass die lange geplante Feier zur Umbenennung am Samstag - dem Internationalen Tag der Erinnerung an den Sklavenhandel und seine Abschaffung - doch stattfinden kann. Die Mohrenstraße heißt jetzt also Anton-Wilhelm-Amo-Straße. Gut so? Das fragen wir den Journalisten und Publizisten Mohamed Amjahid in unserer Frage des Tages.
    5 min
  • Muss die Debatte um deutsche Soldaten in der Ukraine jetzt geführt werden?
    Obwohl ein Friedensabkommen zwischen Russland und der Ukraine noch in weiter Ferne ist, wird seit dem Gipfel in Washington debattiert, ob die Bundeswehr sich in diesem Fall an einer Friedensmission in der Ukraine beteiligen sollte. Was die FDP-Verteidigungsexpertin Strack-Zimmermann nicht ausschließt und der Chef der Jungen Union Winkel im Ernstfall für zwingend hält, sorgt quer durch alle Parteien für große Skepsis. Der sächsische Ministerpräsident Kretschmer sagte, "dass deutsche Soldaten in der Ukraine kämpfen, darf kein Thema sein". Viele halten die Debatte auch für verfrüht. Wir fragen unsere Kommentatorin Jana Hensel: Muss die Debatte um deutsche Soldaten in der Ukraine jetzt geführt werden?
    5 min
  • Die Frage des Tages: Übernehmen Politiker keine Verantwortung für ihr Handeln?

    Das Maut-Debakel, das den Bund 243 Millionen Euro gekostet hat und vom ehemaligen CSU-Verkehrsminister Andreas Scheuer zu verantworten war, holt ihn jetzt wieder ein. Vor knapp zwei Jahren hatte sein Nachfolger Volker Wissing zwar entschieden, nicht juristisch gegen Scheuer vorzugehen und keine Regressforderungen zu stellen. Gestern aber hat die Berliner Staatsanwaltschaft nach mehreren Strafanzeigen von Privatpersonen Klage gegen Scheuer erhoben. Der Vorwurf: er habe 2020 vorm Untersuchungsausschuss des Bundestages zur PKW-Maut gelogen. Unsere Frage des Tages an Paulina Fröhlich vom Progressiven Zentrum Berlin lautet: Übernehmen Politiker ohne gerichtlichen Druck keine Verantwortung für ihr Handeln?

    5 min
  • Sind Russland und die Ukraine einem Friedensabkommen wirklich nähergekommen?
    Nach dem Ukraine-Gipfel in Washington haben die europäischen Staats- und Regierungschefs darüber beraten, wie es jetzt weitergehen soll. Über die Bewertung des Treffens ist man sich uneinig. Das greifbarste Ergebnis des Treffens ist die prinzipielle Bereitschaft von Putin und Selenskyj zu einem Zweiertreffen. Unsere Frage des Tages an Andres Veiel lautet: Sind Russland und die Ukraine einem Friedensabkommen wirklich nähergekommen?
    5 min
  • Braucht Berlin eine Magnetschwebebahn?

    Berlins Verkehrssenatorin Ute Bonde sieht Chancen für eine Magnetschwebebahn in Berlin. Obwohl der Senat im letzten Oktober kein Geld für eine Machbarkeitsstudie ausgeben wollte, hofft Bonde, dass diese nun doch mit Bundesgeldern finanziert werden könnte. Eine Magnetschwebebahn sei kostengünstiger als eine U-Bahn, sie fahre autonom und sei leise, so Bonde. Als mögliche Strecken für das neue Verkehrsmittel nannte sie einen Ring zwischen der S-Bahn und der Landesgrenze oder eine Verbindung vom ICC zum Flughafen BER. Außerdem könne sie sich auch den Transport von Gütern mit der Magnetschwebebahn vorstellen. Dann müssten die 40-Tonner nicht mehr nach Berlin reinfahren. Wir fragen unseren Kommentator Götz Aly: Braucht Berlin eine Magnetschwebebahn?

    4 min
  • Gruppendruck und Zugeständnisse - Könnte beides Selenskyjs Position verbessern?
    Es wird quasi eine europäische Gruppenreise. Neben Bundeskanzler Friedrich Merz und EU-Kommissionspräsidentin von der Leyen wollen die Staatsoberhäupter von Frankreich, Großbritannien und Finnland die Verhandlungen Wolodimir Selenskyjs mit US-Prädient Donald Trump begleiten. Vorab hat Selenskyj angedeutet, dass der heutige Frontverlauf in der Ukraine Grundlage für Friedensgespräche sein könnte. Ein Schritt, den der ukrainische Präsident zum ersten Mal in Betracht zieht. Gruppendruck und Zugeständnisse - Könnte beides Selenskyjs Position verbessern? Das ist heute unsere Frage des Tages an den Sprachwissenschaftler Anatol Stefanowitsch.
    5 min
  • Müssen wir mehr für den Hitzeschutz tun?
    Früher waren Temperaturen über 30 Grad in Deutschland eine Seltenheit, jetzt kommen sie regelmäßig vor. An einigen Orten wird sogar die 40-Grad-Marke geknackt (zum Glück diesmal nicht in Berlin und Brandenburg). Die Hitze ist für Menschen eine Gefahr - nicht nur für die, die im Freien arbeiten. Auch in vielen Büros und Wohnungen wird es unerträglich heiß. Vielerorts gibt es Hitzeschutzpläne, doch gesetzlich vorgeschrieben sind sie nicht. - Müssen wir mehr für den Hitzeschutz tun? - Das ist heute unsere Frage des Tages. Es antwortet der Autor und Journalist Claudius Seidl.
    5 min
  • Hat Europa doch noch Einfluss auf die Verhandlungen zum Ukraine-Krieg?

    Der Besuch hat selbst die Berliner Polizei überrascht: Der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj ist gestern persönlich nach Berlin gekommen, um an den Videoschalten zum Ukraine-Krieg teilzunehmen. Bundeskanzler Friedrich Merz hatte ihn zur Konferenz eingeladen, die er zuvor initiiert hatte.

    Nach den Gesprächen mit europäischen Staats- und Regierungschefs sowie mit US-Präsident Donald Trump und Vize JD Vance gaben Merz und Selenskyj eine gemeinsame Pressekonferenz. Merz betonte, dass die Ukraine auf dem Weg zu einem möglichen Frieden mit Russland Sicherheitsgarantien brauche. Die Europäer würden alles tun, um die Weichen für das Gipfel-Treffen zwischen Trump und Putin in die richtige Richtung zu lenken.

    Die radio3 Frage des Tages an die Schriftstellerin Nora Bossong lautet: Hat Europa doch noch Einfluss auf die Verhandlungen zum Ukraine-Krieg?

    5 min

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Zehn starke Stimmen im Wechsel "Die Frage des Tages" – montags bis freitags, immer um 8 Uhr 10. Die meinungsfreudigen Persönlichkeiten sind u.a.: der Historiker Götz Aly, der Sprachwissenschaftler…