Grundrechte (Jura)

In diesem Video werden die wichtigsten Grundrechte Definitionen in einem Video zusammengefasst. Die Definitionen solltet ihr kennen!

Timestamps: 0:00 Intro

0:10 Art. 2 I Schutzbereich

0:21 Glaube Art. 4

0:35 Gewissen Art. 4

0:59 Meinung Art. 5

1:22 Tatsachbehauptung Art. 5 I

1:32 Allgemeines Gesetz Art. 5 I

1:53 Wechselwirkungslehre Art. 5 I

2:07 Kunstbegriffe Art. 5 III

2:44 Versammlung Art. 8

2:55 Art. 12 Schutzbereich

3:06 Beruf Art. 12

3:22 Berufsregelnde Tendenz Art. 12

3:43 3 Stufen Theorie Art. 12

5:05 Eigentum Art. 14

5:15 Enteignung und Inhalts- und Schrankenbestimmungen Art. 14

6:09 Klassischer Eingriff

6:20 Moderner Eingriff

6:34 Erforderlichkeit

6:42 Angemessen/Verhältnismäßigkeit im engeren Sinne

6:58 Standardsatz bei Meinungsfreiheit und Versammlungsfreiheit

7:26 Überblick Besonderheiten bei den einzelnen Grundrechten

In diesem Video werden weitere 10 essentiell wichtige Entscheidungen des Bundesverfassungsgerichts zusammengefasst. Der Sachverhalt und die Kernaussagen des BVerfG werden kurz dargestellt. Die besprochenen Urteile und Beschlüsse könnt ihr in den timestamps sehen.

Timestamps: 0:00 Intro 0:06 Apothekerurteil (BVerfGE 7, 377) 2:00 Abschuss von Passagierflugzeugen 3:45 Pflichtexemplar (BVerfGE 58, 137) 10:30 Volkszählung 12:15 Mephisto (BVerfGE 30, 173) 16:37 Josephine Mutzenbacher 19:57 Bundeswehreinsatz im Ausland (BVerfGE 90, 286) 22:00 Kriegsdienstverweigerung (BVerfGE 12, 45) 22:52 Klimaurteil aus 2021 25:07 Soldaten sind Mörder (BVerfGE 93, 266)

In diesem Video werden 21 wichtige Entscheidungen des Bundesverfassungsgerichts zusammengefasst. Der Sachverhalt und die Kernaussagen des BVerfG werden kurz dargestellt. Die besprochenen Urteile und Beschlüsse könnt ihr in den timestamps sehen.

Timestamps: 0:00 Intro 0:07 Unterschied Urteil und Beschluss 0:29 Lüth Urteil (BVerfGE 7, 198) 2:28 Liquorentnahme (BVerfGE 16, 194) 3:50 KPD und NPD Verbotsurteil (BVerfGE 5, 85 & BVerfGE 144, 20) 5:16 Elfes Urteil (BVerfGE 6, 32) 6:50 Nassauskiesung (BVerfGE 58, 300) 11:00 Taubenfüttern (BVerfGE 54, 143) 11:53 Schächten 14:02 Brokdorf (BVerfGE 69, 315) 16:09 Loveparade 18:03 Kruzifix (BVerfGE 93, 1) 20:25 Sozialversicherungsträger Entscheidung & Sasbach Beschluss 22:05 Fraport (BVerfGE 128, 226) 24:39 Kopftuchurteil 2003 (BVerfGE 108, 282) 26:07 Kopftuchurteil Rechtsreferendarin (BVerfGE 153, 1) 27:59 Kriegsgefangener (BVerfGE 46, 160) 29:37 Wunsiedel Beschluss (BVerfGE 124, 300) 31:45 Reiten im Wald (BVerfGE 80, 137) 32:56 Strafgefangenen Beschluss (BVerfGE 33, 1) 35:32 Entscheidung gegen das BVerfG (Veröffentlichung von Entscheidungen) 36:50 Meme BVerfG

In diesem Video besprechen wir die praktische Konkordanz und den Unterschied zur Verhältnismäßigkeitsprüfung. Wann wendet man die praktische Konkordanz an und wie baut man diese in die Klausur ein.

Quellen:

Kalenborn, JA 2016, 6

Timestamps: 0:00 Intro 0:11 Wann wendet man die praktische Konkordanz an 0:33 Unter welchem Prüfungspunkt 2:17 Unterschied zur Verhältnismäßigkeitsprüfung 3:15 Beispiele für die Verhältnismäßigkeitsprüfung 4:40 Beispiel Praktische Konkordanz - Schächten von Tieren 9:20 Wie baut man die praktische Konkordanz in die Klausur ein 12:03 Was ist wenn ein schonender Ausgleich nicht möglich ist

In diesem Video geht es weiter mit den Grundrechten. Heute wird das Allgemeine Persönlichkeitsrecht aus Art. 2 Abs. 1 i.V.m. Art. 1 Abs. 1 GG und dessen Grundlagen behandelt.

Quellen:

Manssen, Staatsrecht II, 2018,

Clemens Hufeld Youtube: APR https://youtu.be/8az0u2QSa4Q

Timestamps: 0:00 Intro 0:15 sachlicher Schutzbereich 4:27 persönlicher Schutzbereich 6:48 Eingriff 7:06 Verfassungsrechtliche Rechtfertigung 7:25 Sphärentheorie 12:25 Übersicht 13:15 Sonstiges Art. 2 Abs. 1 i.V.m. Art. 20 Abs. 3 15:01 Abgrenzung APR zu Art. 10 Abs. 1 und Art. 13 GG

In diesem Video geht es um die mittelbare Drittwirkung von Grundrechten. Auch wo man dieses Problem in der Klausur ansprechen sollte. Dies wird mit Beispielen einfach erklärt.

Quellen:

Manssen, Staatsrecht II, 2018, Rn. 118 (Beispiel Arbeitsvertrag)

Manssen, Staatsrecht II, 2018,

Timestamps: 0:00 Intro 0:06 Grafik der mittelbaren Drittwirkung 1:01 Unmittelbar vs mittelbar 4:27 Wann werden Grundrechte im Zivilrecht relevant 5:59 Formulierungsbeispiel 7:05 Wo die mittelbare Drittwirkung ansprechen

In diesem Video geht es um die Schranken-Schranken bei den Grundrechten. Sowohl das Bestimmtheitsgrundsatz, das Zitiergebot und die Verhältnismäßigkeit etc. werden anhand von Beispielen einfach erklärt.

Quellen:

Manssen, Staatsrecht II, 2018,

Clemens Hufeld Youtube Schranken-Schranken: https://www.youtube.com/watch?v=8_cwqumaKG4

Timestamps: 0:00 Intro 0:26 Aufzählung der Schranken-Schranken (formell und materiell) 1:24 Verhältnismäßigkeit 5:33 Aufbau der Angemessenheit 7:09 Rückwirkungsverbot 10:31 Wesentlichkeitstheorie 11:50 Zitiergebot Art. 19 Abs. 1 S. 2 GG 15:07 Verbot des Einzelfallgesetzes Art. 19 Abs. 1 S. 1 GG 17:05 Wesensgehaltsgarantie Art. 19 Abs. 2 GG 18:28 Bestimmtheitsgrundsatz 20:53 Aufbaumöglichkeiten bei Freiheitsgrundrechten 22:00 Abstrakte Prüfung und konkrete Prüfung bei den Grundrechten 23:02 Beispiel

In diesem Video besprechen wir die Schranken der Grundrechte, insbesondere die Gesetzesvorbehalte von den Grundrechten und wie damit umzugehen ist. Dies wird anhand von Beispielen einfach erklärt.

Quellen:

Manssen, Staatsrecht II, 2018,

Timestamps: 0:00 Intro 0:03 Grafik Schranken und ihre Anforderungen 3:58 Durch und Aufgrund eines Gesetzes 7:53 Grundrechte mit einfachem Gesetzesvorbehalt 8:21 Grundrechte mit qualifiziertem Gesetzesvorbehalt 8:48 Grundrechte ohne Gesetzesvorbehalt 9:55 Beispiele für kollidierendes Verfassungsrecht

In diesem Video wird an einen Fallbeispiel die Inhalts- und Schrankenbestimmung näher beleuchtet. Insbesondere geht es um die ausgleichspflichtige Inhalts- und Schrankenbestimmung.

Quellen:

Manssen, Staatsrecht II, 2018,

Timestamps: 0:00 Intro 0:05 Gesetzesvorbehalte Art. 14 0:38 Fallbeispiel 3:15 Gutachten 7:51 Prüfung der Angemessenheit ohne Entschädigungsklausel 11:02 Prüfung der Angemessenheit mit Entschädigungsklausel

In diesem Video geht es weiter mit den Grundrechten. Wir besprechen heute die Eigentumsfreiheit aus Art. 14 GG. Diese wird anhand von Beispielen einfach erklärt. Insbesondere liegt der Fokus auf der Inhalts- und Schrankenbestimmung und der Enteignung.

Quellen:

Manssen, Staatsrecht II, 2018,

Timestamps: 0:00 Intro 0:49 Sachlicher Schutzbereich 3:47 Problem Vermögen 5:48 Persönlicher Schutzbereich 6:48 Eingriff 7:10 Verfassungsrechtliche Rechtfertigung 7:20 Inhalts- und Schrankenbestimmungen und Enteignung 10:35 Beispiel 12:20 Konflikt der Schutzgüter 14:57 Enteignung ist eher die Ausnahme 15:09 BVerfGE 100, 226