Grundrechte (Jura)

In diesem Video geht es um die äußerst klausurrelevante Berufsfreiheit. Die berufsregelnde Tendenz, die 3 Stufen Theorie und die Vorgehensweise in der Klausur werden anhand von Beispielen erklärt. Ein dezidiertes Beispiel werde ich möglicherweise in einem weiteren Video machen.

Quellen:

Manssen, Staatsrecht II, 2018,

Arbeitsgemeinschaft öffentliches Recht an der LMU München

Timestamps: 0:00 Intro 0:20 Sachlicher Schutzbereich 4:32 Schlechthin gemeinschädlich vs erlaubt 6:59 Persönlicher Schutzbereich 7:53 Eingriff und Berufsregelnde Tendenz 13:19 Verfassungsrechtliche Rechtfertigung 14:44 3 Stufen Theorie 20:55 Beispiel Warum den Beruf feststellen 22:49 Beispiel Kassenarzt 27:23 3 Stufen Theorie in der Klausur

In diesem Video besprechen wir die Versammlungsfreiheit aus Art. 8 GG, Prüfungsschemata, Meinungsstreitigkeiten und weitere Problematiken dieses Grundrechts.

Quellen:

Lembke, JuS 2005, 984 (985) (Friedlichkeit)

Juraindividuell,

https://www.juraindividuell.de/artikel/art-8-gg-in-der-klausur/ (Reichweite von Art. 8 GG)

Manssen, Staatsrecht II, 2018,

Timestamps: 0:00 Intro 0:10 Schutzbereich 0:26 Sachlicher Schutzbereich 1:28 Der Versammlungsbegriff 1:59 Gemeinsamer Zweck/qualitatives Element 4:50 Teilnehmerzahl/quantitatives Element 6:00 Ohne Waffen 6:49 Friedlich 9:09 Geschütztes Verhalten/Reichweite 11:22 Persönlicher Schutzbereich 13:15 Eingriff 13:55 Verfassungsrechtliche Rechtfertigung 14:10 Versammlungen unter freiem Himmel und Versammlungen in geschlossenen Räumen 17:00 Sinn und Zweck von Art. 8 Abs. 2 / Problem: Stadion 18:50 Schranken-Schranken 20:03 nice to know 21:05 Die Anmeldepflicht und die verfassungskonforme Auslegung

In diesem Video geht es um das Schulwesen aus Art. 7 GG. Behandelt werden alle Absätze und die klausurrelvantesten Themen.Art. 7 wird deshalb in der verfassungsrechtlichen Rechtfertigung relevant, weil Art 7 Abs. 1 ja den Staat zu etwas berechtigt und da Grundrechte ja vor Eingriffen des Staates schützen wird eben auf Grundlage von Art. 7 Abs. 1 GG in andere Grundrechte eingegriffen.

Quellen:

Manssen, Staatsrecht II, 2018,

Timestamps: 0:00 Intro 0:19 Schulaufsicht, Art. 7 Abs. 1 GG 3:55 Religionsunterricht Art. 7 Abs. 2 und 3 GG 5:13 Privatschulfreiheit Art. 7 Abs. 4 und 5 7:18 Art. 7 Abs. 6 GG und sonstiges

In diesem Video geht es weiter im mit den Grundrechten und diesmal besprechen wir die klausurrelevante Kunstfreiheit nach Art. 5 Abs. 3 GG. Diese wird anhand von Beispielen einfach erklärt.

Quellen:

Manssen, Staatsrecht II, 2018, Rn. 436 (Persönlicher Schutzbereich)

OLG Frankfurt NJW 1992, 1639 (Beispiel)

Manssen, Staatsrecht II, 2018,

Timestamps: 0:00 Intro 0:24 Sachlicher Schutzbereich und Reichweite der Kunstfreiheit 4:00 Beispiel Wirkbereich BVerfG 5:12 Kunstfrreiheit vs Meinungsfreiheit 5:54 Persönlicher Schutzbereich 6:10 Eingriff 6:23 Verfassungsrechtliche Rechtfertigung 8:06 Beispiel 9:48 Gutachten

In diesem Video geht es weiter mit den Grundrechten und heute mit der Wissenschaftsfreiheit, Forschungsfreiheit und Lehrfreiheit aus Art. 5 Abs. 3 S. 1 Var. 2 GG. Diese wird anhand von Beispielen einfach erklärt.

Quellen:

Manssen, Staatsrecht II, 2018,

Timestamps: 0:00 Intro 0:14 Art. 5 Abs. 3 0:25 Sachlicher Schutzbereich 1:59 Persönlicher Schutzbereich 2:55 Sonstiges - Lehrer und Abgrenzung zu Art. 12 4:22 Eingriff 4:35 Verfassungsrechtliche Rechtfertigung 5:44 Beispiel 6:40 Gutachten

Anmerkung: Bei dem Beispiel muss nicht die Verhältnismäßigkeit, sondern die praktische Konkordanz geprüft werden

In diesem Video geht es weiter mit den Grundrechten und heute mit den Kommunikationsgrundrechen, nämlich der Pressefreiheit, Rundfunkfreiheit, Filmfreiheit und Informationsfreiheit. Diese werden anhand von Beispielen einfach erklärt.

Quellen:

Manssen, Staatsrecht II, 2018, Rn. 382 (persönlicher Schutzbereich Pressefreiheit)

Manssen, Staatsrecht II, 2018, Rn. 382 (sachlicher Schutzbereich Filmfreiheit)

Manssen, Staatsrecht II, 2018, Rn. 383 (Beispiel Min. 9:15)

Manssen, Staatsrecht II, 2018, Rn. 397 (Beispiel Zensurverbot)

Manssen, Staatsrecht II, 2018,

Timestamps:

0:00 Intro 0:24 Pressefreiheit 2:03 Rundfunkfreiheit 4:26 Filmfreiheit 5:04 Informationsfreiheit 7:34 Eingriff in die Kommunikationsgrundrechte 7:51 Verfassungsrechtliche Rechtfertigung bei den Kommunikationsgrundrechten 9:13 Beispiel Pressefreiheit 12:33 Zensurverbot Art. 5 Abs. 1 S. 3 GG

In diesem Video geht es weiter mit den Grundrechten und heute mit der Meinungsfreiheit. Diese wird anhand eines Schemas und mit Beispielen einfach erklärt.

Quellen:

Juracademy, (Beispiel Min. 9:00) https://www.juracademy.de/grundrechte/kommunikationsgrundrechte-rechtfertigung-eingriff.html

Manssen, Staatsrecht II, 2018,

Timestamps: 0:00 Intro 0:05 Schutzbereich 0:30 Sachlicher Schutzbereich 1:30 Beispiel 2:26 Nicht durch die Meinungsfreiheit geschützt 4:18 Modalität der Kundgabe 4:59 persönlicher Schutzbereich 5:08 Eingriff 5:13 Verfassungsrechtliche Rechtfertigung 9:02 Beispiel 10:23 Gutachten 12:54 Sonstiges

In diesem Video geht es weiter mit den Grundrechten. Heute geht es um die Gewissensfreiheit aus Art. 4 Abs. 1 GG. Diese wird anhand von Beispielen erklärt. Leider ist das Bild manchmal etwas verzögert.

Quellen:

Manssen, Staatsrecht II, 2018,Rn. 352 (Beispiel Min. 3:30)

Manssen, Staatsrecht II, 2018,Rn. 354 (Beispiel Min. 5:20)

Manssen, Staatsrecht II, 2018

Timestamps: 0:00 Intro 0:08 Sachlicher Schutzbereich 2:55 persönlicher Schutzbereich 3:13 Kleines Beispiel 4:10 Eingriff 4:18 Verfassungsrechtliche Rechtfertigung 4:36 Beispiel

In diesem Video geht es weiter mit den Grundrechten und heute die äußerst relevante Religionsfreiheit / Glaubensfreiheit. Diese besprechen wir auch mit einem Beispiel.

Quellen:

Manssen, Staatsrecht II, 2018,

Timestamps: 0:00 Intro 0:21 Schutzbereich 0:52 Sachlicher Schutzbereich 4:21 Persönliche Schutzbereich 5:02 Eingriff 5:14 Verfassungsrechtliche Rechtfertigung 9:09 Beispiel 14:05 Weitere Beispiele 16:58 Sonstiges

Anmerkung: In der Lösung des Beispiels muss die praktische Konkordanz geprüft werden, nicht die Verhältnismäßigkeit.

In diesem Video geht es weiter mit den Grundrechten und dem Allgemienen Gleichheitsgrundsatz aus Art. 3 Abs. 1 GG. Aufbau Schemata etc. werden mit einem großen Beispiel erklärt.

Quellen:

LMU München Arbeitsgemeinschaft öffentliches Recht Fall 2 (Beispiel)

Manssen, Staatsrecht II, 2018,

Timestamps: 0:00 Intro 0:07 Begrifflichkeiten 0:20 Grober Aufbau 0:34 Detaillierter Aufbau - Ungleichbehanldung 1:23 Detaillierter Aufbau - Verfassungsrechtliche Rechtfertigung 1:55 Schema gesamt 2:22 Beispielfall 5:53 Gutachten